Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Steuerstrafrecht

Erfolgsprinzip

Durchbrochen wird das hievor erläuterte Verschuldensprinzip (vgl. Steuerstrafrechts-Prinzipien: Verschuldensprinzip) durch die Anforderung, dass sich die Steuerstrafe in der Regel nach der Höhe der Nachsteuer bestimmt,... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Grundsätze des allg. Strafrechts

Weil die Steuerstrafen als echte Strafen gelten (siehe Rechtsnatur), sind die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts zu berücksichtigen, u.a. Unschuldsvermutung Bis zur rechtskräftigen Verurteilung gilt jede... weiterlesen

Steuerstrafrecht

EMRK-Garantien

Die Steuerhinterziehungs- und Steuerbetrugsverfahren stellen Strafverfahren im Sinne der EMRK dar: Anwendbarkeit auch in Steuerstrafverfahren Steuerbetrugs- und Steuerhinterziehungsverfahren Grundsätzlich sind die EMRK-Garantien auf diese Steuerstrafverfahren... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Beweismittel aus Nachsteuerverfahren

Die Beweismittel aus einem Nachsteuerverfahren wegen Steuerhinterziehung dürfen nur unter folgenden Voraussetzungen verwendet werden: Keine Beweismittel-Beschaffung unter der Androhung einer Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen mit... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Steuerstrafrechts-Prinzipien

Einleitung Die “Steuerstrafe” ist stets an Voraussetzungen und an die Einhaltung bestimmter Prinzipien und Grundsätze gebunden: Verschuldensprinzip Erfolgsprinzip Grundsätze des allg. Strafrechts EMRK-Garantien Beweismittel aus... weiterlesen

Konventionalstrafe

Durchsetzung

Die Konventionalstrafe-Vereinbarung bildet ein provisorischer Rechtsöffnungstitel, falls es dem Gläubiger gelingt, gleichzeitig zu beweisen, dass die versprochene Leistung nicht erbracht wurde. Gelingt der Beweis nicht,... weiterlesen

Reiserecht

Checkliste: „Verhalten in Risikozonen“

„Verhalten in Risikozonen“ Geschäftsreisende, aber auch Touristen, die in Risikozonen reisen, sollten bestimmte Verhaltensregeln beachten: Dokumente und Werte Erstellen Sie von Ihren Original-Reisedokumenten Kopien von... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Abkürzungsverzeichnis

Erlasse AHV Alters- und Hinterlassenenversicherung ALV Arbeitslosenversicherung BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft DBG Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBSt) EO Erwerbsersatzordnung ESTV Eidgenössische Steuerverwaltung IV... weiterlesen

Steuern / Tax

Direkte Bundessteuer (DBSt): Zinssätze in 2020

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 10.10.2019 entschieden, dass im Kalenderjahr 2020 die Zinssätze im Vergleich zum Vorjahr unverändert bleiben: Verzugs- und Rückerstattungszins                                       3 %... weiterlesen