Keine Entschädigung aus Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche trotz gewisser materieller Immissionen In einem zuvor als Schule genutzten Gebäude auf der gegenüberliegenden Strassenseite der Liegenschaft der Beschwerdeführer... weiterlesen
ANDERMATT ARTHUR ET AL., Handbuch zum kollektiven Arbeitsrecht, Basel 2009; frz. Übersetzung: Droit collectif du travail, Bäle 2010 BASCHUNG SILVIA, Praktikantenverträge aus arbeitsrechtlicher Sicht.... weiterlesen
Teil 1 BENTELE ROLAND, Die Konventionalstrafe nach Art. 160-163 OR, Freiburg 1994. BUSSE THOMAS, Die Wirksamkeitsvoraussetzung der Konkurrenzklausel, Diss. Basel 1990. COTTI LUKAS, Das vertragliche... weiterlesen
Faktische Lebensgemeinschaft und Erbrecht Literaturverzeichnis AEBI-MÜLLER REGINA E., Ein neues Familienrecht für die Schweiz? Ein kritischer Blick auf das Reformprojekt, FamPra.ch 2014, 818 ff. AEBI-MÜLLER... weiterlesen
BAUMANN WERNER, Die Konkurseröffnung nach dem Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, Diss. Zürich 1979. BRAND ERNST, Ordentliche Konkursbetreibung, SJK Nr. 992. BÜNZLI KURT, Leitfaden zum... weiterlesen
BAUMANN ROBERT. Die Übertragung _von Arbeitnehmerdaten bei Betriebsübergängen, AJP 2004, S. 638 – 648 BERNOLD HEINER, Die Zeugnispflicht des Arbeitgebers, Diss. Zürich 1983 BRÜHWILER JÜRG,... weiterlesen
Erstattung Strafanzeige vor Beendigung des steueramtlichen Schriftenwechsels Sachverhalt Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft machte vor Verwaltungsgericht erfolglos und nun vor Bundesgericht u.a. geltend, dass der im Nachsteuerverfahren... weiterlesen
Gesundheitsberufegesetz (GesBG) Anfangs 2020 tritt das neue Gesundheitsberufegesetz (GesBG) in Kraft, welches die Anforderungen für die Ausübung verschiedener Gesundheitsberufe wie Pflegefachpersonen und Physiotherapeuten/innen regelt und... weiterlesen
„Rahmenvertrag“ Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 07.06.2019 folgendes beschlossen: Genehmigung des Konsultationsberichts Genehmigung des Berichts über die Konsultationen zum institutionellen Abkommen zwischen der... weiterlesen
AMONN KURT, Ungleichbehandlung der Gläubiger, ZBJV 1999, 252. AMONN KURT/WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 44 N 26. BREITSCHMID... weiterlesen
Die Mitteilung des Konkursamtes, mit welcher den Konkursgläubigern eine Frist von 10 Tagen angesetzt wird, um die Durchführung des Konkursverfahrens zu verlangen und einen Kostenvorschuss... weiterlesen
Der Gläubiger ist legitimiert, die Einstellungsverfügung des Konkursrichters mit (zivilprozessualer) Beschwerde anzufechten: Grundsätzlicher Beschwerdegrund Konkursrichter hat die Einstellung des Konkursverfahrens ohne gehörigen Antrag des Konkursamtes... weiterlesen
Der neue Konkurseröffnungsentscheid (mit neuem Konkurseröffnungsdatum) führt zu folgendem: In verfahrens-rechtlicher Hinsicht Grundsatz Verfahrens-rechtliche Schritte des ersten, wieder eingestellten Verfahrens gelten dem Grundsatze nach unmassgeblich,... weiterlesen
Über die Wiedereröffnung des Konkursverfahrens entscheidet der Konkursrichter im summarischen Verfahren (vgl. ZPO 251 lit. a): Verfahren / Grundsätze Antragsteller Konkursamt Gläubiger Detailinformationen vide Wiedereröffnung... weiterlesen
Für eine Wiedereröffnung des Konkurses müssen folgende Voraussetzungen gegeben sein: Neuentdeckte Vermögenswerte Definition Zur damaligen Masse gehörendes Aktivum, welches im eingestellten Konkursverfahren nicht bekannt war... weiterlesen
Antragsberechtigt sind: Konkursamt Amtliche Konkursverwaltung (Konkursamt) Antragsberechtigung / häufigster Fall Antragsberechtigung auch im Falle, wo eine ausseramtliche Konkursverwaltung bestand Ausseramtliche Konkursverwaltung u.E. keine Antragsberechtigung (Amtsstellung... weiterlesen
Für eine Wiedereröffnung des Konkurses ist derjenige Konkursrichter zuständig, der die Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven verfügt hat. Literatur WALTHER FRIDOLIN, Die Rechtsprechung des Bundesgerichts... weiterlesen
Die Wiedereröffnung des Konkursverfahrens ist abzugrenzen von folgenden Nachkonkurs Nachkonkurs = Wiedereröffnung des durchgeführten Konkursverfahrens, weil nicht bekannte Massawerte gemeldet bzw. festgestellt wurden, die nun... weiterlesen
Keine gesetzliche Regelung, aber Praxis von Lehre und Rechtsprechung Literatur LORANDI FRANCO, Wiedereröffnung des Konkurses, in: AJP 2018, S. 56 f. Judikatur BGE 53 III... weiterlesen
Begriff Wiedereröffnung des Konkurses = Wiederaufnahme eines mangels Aktiven eingestellten Konkursverfahrens aufgrund neu entdeckter Vermögenswerte, die der alten Masse zugehören und die Verfahrenskosten decken ... weiterlesen