OR 368 – Änderung der Rechtsprechung Einleitung Im Streitfall 4A_71/2018 hatte das Schweizerische Bundesgericht Gelegenheit, sich erneut mit der Frage, ob der Nachbesserungsanspruch des Stockwerkeigentümers... weiterlesen
Der Bundesrat hat heute, 10.04.2019, für die Kantone Genf, Luzern, Schwyz, Zug und Zürich einen Einzonungsstopp erlassen. Laut Bundesrat hätten es diese Kantone versäumt, rechtzeitig... weiterlesen
Der Auswertungsbericht des Beratungsnetzes für Rassismus-Opfer, d.h. des Joint Ventures von Verein humanrights.ch und der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus KER, für das Jahr 2018 wurde... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat am 09.04.2019 den Kantonalen Verwaltungen empfohlen, keine „Schutzgebühren“ für die Abgabe von Ausschreibungsunterlagen zu verlangen. Nach Ansicht der WEKO beschränken die... weiterlesen
BV 29 Abs. 3 + ZPO 117 Bei juristischen Personen besteht ausnahmsweise dann ein Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr einziges Vermögen im Streit liegt... weiterlesen
Kampf gegen eine neue Gefahr im Strassenverkehr Einleitung In der Schweiz haben rund 5,9 Mio. Personen einen Führerausweis für Personenwagen (Kategorie B), davon: Männer: rund... weiterlesen
Vernehmlassungsfrist: 12.07.2019 Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) hat am 05.04.2019 die Vernehmlassung zu einer Änderung der Eigenmittelverordnung (ERV) eröffnet. Die Vernehmlassungsvorlage beschlägt drei separate Themen: Vereinfachung... weiterlesen
SchKG 80 Die Vollstreckbarkeitsbescheinigung für die definitive Rechtsöffnung wird in der Regel durch diejenige Behörde ausgestellt, welche die Verfügung erlassen hat. Quelle BGer 5A_389/2018 vom... weiterlesen
Gemäss herrschender Lehre ist für die Ausstellung der Vollstreckbarkeitsbescheinigung zu einer definitiven Rechtsöffnung in der Regel diejenige Behörde zuständig, welche die Verfügung erlassen hat. Literatur... weiterlesen
Einleitung Ein Blick an den Himmel offenbart die Situation: Immer mehr Drohnen fliegen umher. Es ist eine Frage der Zeit, bis es zu einem Unfall... weiterlesen
Partnerbörse Arbeitsplatz Geheimhaltung oder Offenlegung Massnahmen des Arbeitgebers Verwendete Literatur Partnerbörse Arbeitsplatz Der Mensch als neugieriges, soziales Wesen sucht immer den Kontakt zu anderen. Da... weiterlesen
Die Bestimmungen des Arbeitsgesetzes und zugehöriger Verordnungen über die Arbeitszeit und die Zeiterfassung sind auf bestimmte Arten von Betrieben und bestimmten Kategorien von Arbeitnehmern nicht... weiterlesen
Begriff der Arbeitszeit Grundlagen Werktage Arbeitszeitmodelle Höchstarbeitszeit Tages- u. Abendarbeit Nacht- u. Sonntagsarbeit Überzeit Ruhezeit Schichtarbeit und ununterbrochener Betrieb Jugendliche Schwangere und stillende Mütter Arbeitnehmer... weiterlesen
Grundsatz: Pflicht zur Zeiterfassung Vereinfachte Zeiterfassung Verzicht auf die Zeiterfassung Grundsatz: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung Zeiterfassung Kontrollen Zeiterfassung Die Arbeitgeber sind verpflichtet, Verzeichnisse oder andere Unterlagen,... weiterlesen
Geltungsbereich Arbeitszeit Begriff der Arbeitszeit Grundlagen Werktage Arbeitszeitmodelle Höchstarbeitszeit Tages- und Abendarbeitszeit Nacht- und Sonntagsarbeit Überzeit Ruhezeit Schichtarbeit und ununterbrochener Betrieb Jugendliche Schwangere, stillende Mütter... weiterlesen
Ob die Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) ihren Mitgliedern verbieten darf, die Wohnungen über Online-Plattformen wie Airbnb anzubieten, hängt von den konkreten Verhältnissen des Einzelfalls ab. Bei einem... weiterlesen
Gemäss OR 328b darf der Arbeitgeber Daten über den Arbeitnehmer nur bearbeiten, wenn sie dessen Eignung für das Arbeitsverhältnis betreffen oder zur Durchführung des Arbeitsvertrages... weiterlesen
Zulässige Überwachung Der Arbeitgeber ist aufgrund seiner Stellung als Arbeitgeber berechtigt und auch verpflichtet, seine Arbeitnehmer und deren Arbeit zu überwachen. Vertragspartnern gegenüber kann der... weiterlesen
Begriff Persönlichkeitsschutz Freizeit, Ferien, Urlaub Vermögensschutz Datenschutz Gleichstellung der Geschlechter Zeugnisausstellung und Referenz Informationspflicht Sanktionen Weiterführende Informationen Begriff Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers im Allgemeinen ist... weiterlesen
Überstunden Überzeit Pikettdienst Nachtarbeit Sonntagsarbeit Vereinbarte Lohnzuschläge Überstunden Überstunden sind die Arbeitsstunden, welche die ordentliche Arbeitszeit im Betrieb überschreiten, aber die Schwellenwerte zur Überzeitarbeit noch... weiterlesen