Google: Neues KI-Modell «Gemini» soll Konkurrenz überholen
Im Wettlauf um die Vorherrschaft in der Künstlichen Intelligenz will sich Google mit seinem neuen Sprachmodell «Gemini» an die Spitze setzen. - Das KI-System von... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Verwaltungsstrafrecht soll modernisiert werden
Das Verwaltungsstrafrecht (VStrR) soll gemäss Bundesratsbeschluss vom 31.01.2024 weiterhin in einem Spezialgesetz normiert bleiben... weiterlesen
Realvollstreckung eines Konkurrenzverbots: Sofortiges Tätigkeitsverbot als Vorsorgliche Massnahme bei besonderer Treuwidrigkeit
Streitgegenstand im Berufungsverfahren vor dem Obergericht des Kantons Aargau bildete die vorsorgliche Realvollstreckung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots.... weiterlesen
Thomas Jutzi / Andri Abbühl: Fintech und DLT
Die neue Begrifflichkeit «Fintech» wird von verschiedenen Aspekten benutzt und beeinflusst: rechtlich, wirtschaftlich, aufsichtsmässig und vor allem technisch.... weiterlesen
Bedarf des Unterhaltsschuldners: Berücksichtigung von Liegenschaften-Amortisations- und -Unterhaltskosten?
Im Bundesgerichtsurteil 5A_440/2022 ging es um den Scheidungsunterhalt bei Vorhandensein eines Kindes im Allgemeinen und um die Ermittlung des Bedarfs des Unterhaltsschuldners.... weiterlesen
Nachhaltige Unternehmensführung: Schweizer Unternehmen von künftigen EU-Sorgfaltspflichten betroffen
Eine externe Studie kommt zum Schluss, dass die geplante EU-Richtlinie zu den Sorgfaltspflichten direkte Auswirkungen für mehrere hundert Unternehmen in der Schweiz haben könnte.... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Subvention
Kurzdefinition Subvention = Oberbegriff für Finanzhilfe und Abgeltung Langdefinition Die Subvention ist eine Leistung des Subventionsgebers an den Subventionsempfänger, ohne äquivalente Gegenleistung. Eine allgemein anerkannte... weiterlesen
Wiedereinführung von Doppelnamen: Bundesrat ist dafür
Ermöglichung von Doppelnamen bei der Heirat: Ehepartnerinnen und Ehepartner sollen künftig wieder einen Doppelnamen tragen dürfen... weiterlesen
Elias Studer: Die ordentliche Einbürgerung in den Kantonen
Viele möchten Schweizer Staatsbürger werden. Bekanntlich ist der Weg dahin nicht immer einfach und v.a. nicht für alle gleich:... weiterlesen
Ausschlagung: Zuweisung des Liquidationsüberschusses an den eingesetzten Erben
Für die Zuweisung des Liquidations-Überschusses einer Erbschaft, welche durch sämtliche (eingesetzten und gesetzlichen) Erben ausgeschlagenen wurde, gilt, wenn ein eingesetzter Erbe vorhanden ist, folgendes:... weiterlesen
Literatur
ABEGG ANDREAS, Die Bewertung von Kooperationen zwischen Staat und Privaten in der staatstheoretischen Diskussion der Schweiz, in: Jan Ziekow (Hrsg.), Wandel der Staatlichkeit und wieder... weiterlesen
Fazit
Das Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz, SuG) ist ein verwaltungsrechtlich motiviertes Spezialgesetz, welches klärt, was unter einer Subvention zu verstehen ist und unter welchen... weiterlesen
Steuern
Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Kapital- und Ertragssteuern Einordnung in die Förderungssysteme Staatliche Förderung von F&E kann insbesondere erfolgen durch direkte Subventionen indirekt durch... weiterlesen
Internationales Subventionsrecht
Der Bund leistet auch Abgeltungen und Finanzhilfen an ausländische Staaten internationale Organisationen Institutionen mit Sitz im Ausland. Solche Abgeltungen und Finanzhilfen werden meistens gesondert als... weiterlesen
Verwaltungsrechtliche Sanktionen
Die verwaltungsrechtlichen Sanktionen sind in Art. 40 SuG geregelt: Verletzung Auskunftspflicht (Art. 40 Abs. 1 SuG) Subventionsausschluss für eine bestimmte Dauer (Art. 40 Abs. 1... weiterlesen
Strafrechtliche Sanktionen
Die Art. 37 SuG – Art. 39 SuG enthalten die einschlägigen Strafbestimmungen. Anstelle einer Wiederholung sei auf die Gesetzeswortlaute von Art. 37 ff. SuG in... weiterlesen
Konkurs
Im Falle eines Konkurses des Subventionsbezügers gelten die allgemeinen Regeln des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1). Literatur AMON KURT / WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des... weiterlesen
Prozess
Rechtsweg(e) In der Regel ist der Verwaltungsrechtsweg einzuschlagen. Aber: Keine Regel ohne Ausnahme, können doch die Parteien bei der Zusprechung von Subventionen entscheiden, ob der... weiterlesen
Rechnungslegung
Klassische übliche Rechnungslegung mit doppelter Buchführung. Weiterführende Informationen Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen Leitfaden für ein Prüfkonzept Subventionen (PDF, 148 kB, 09.08.2023) Muster- Programmvereinbarung (DOCX,... weiterlesen
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