Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Nutzniessung

Abgrenzungen

zur Nutzniessung Eine Nutzniessung kann im Gegensatz zum Wohnrecht auch bei juristischen Personen verabredet werden. darf nur das ganze Grundstück und nicht bloss Teile davon... weiterlesen

Nutzniessung

Rechtsnatur

Die Nutzniessung ist als Personaldienstbarkeit ein beschränktes dingliches Recht, welches den belasteten Grundeigentümer zur Duldung der Nutzung bzw. des Gebrauchs durch den Nutzniesser verpflichtet. Weiterführende... weiterlesen

Nutzniessung

Ziele

Berechtigter Recht, eine Sache, ein Recht oder ein bestimmtes Vermögen zu nutzen Szenario Vorbehaltsnutzung Weitere Ziele Belasteter Gegenleistungszweck Szenario Vorbehaltsnutzung Meistbegünstigung Versorgungszweck Einkommens-Sicherstellung durch Nutzniessung... weiterlesen

Nutzniessung

Motive

Meistens decken sich die Motive mit den Zielen (siehe oben). Unerwähnt bleibt in der Regel das effektive Motiv des belasteten Grundeigentümers, dem Nutzniessungsberechtigten keine Geldwerte... weiterlesen

Nutzniessung

Verbreitung

Seit jeher werden wurden Nutzniessungen (und Wohnrechte) als Personaldienstbarkeiten im Grundbuch eingetragen. Hauptanwendungsfall des Nutzniessungsrechts ist die Einräumung der Nutzniessung zugunsten des überlebenden Ehegatten (Vorsorgecharakter;... weiterlesen

Ehevertrag

Muster

Ehevertrag bei Errungenschaftsbeteiligung (Ehegatten-Meistbegünstigung) Eigengut-Inventar (Errungenschaftsbeteiligung) Ehevertrag bei Gütertrennung Erbvertrag: Erbverzicht des Bräutigams Erbvertrag: Erbverzicht nicht gemeinsamer Nachkommen... weiterlesen

Ehevertrag

Aufgrund auflösend bedingten Ehevertrags

Der Gütertrennungs-Ehevertrag kann mit einer auflösenden Bedingung versehen werden. Bei Bedingungseintritt erfolgt eine Vertragsauflösung und zwar (sofern nicht anders vereinbart) mit Wirkung ab Bedingungseintritt, d.h.... weiterlesen

Ehevertrag

Bei einseitiger Vertragsauflösung

Wegen Willensmängel Eine einseitige Vertragsauflösung kommt bei Willensmängeln (OR 23 ff.) in Betracht. Ist ein Güterrechts-Ehevertrag unter dem Einfluss eines Willensmangels zustande gekommen, kann er... weiterlesen

Ehevertrag

Aufgrund befristeten Ehevertrags

Möglich ist, dass die Ehegatten aufgrund spezieller Gründe den Gütertrennungs-Ehevertrag befristen. Mit Ablauf der Frist fällt der Gütertrennungs-Ehevertrag ohne weiteres dahin. Sofern nichts anderes vereinbart... weiterlesen

Ehevertrag

Aufgrund neuen Ehevertrags

Vereinbaren die Ehegatten mittels eines neuen Ehevertrages die Errungenschaftsbeteiligung oder die Gütergemeinschaft als ihren neuen Güterstand, so wird der Gütertrennungs-Ehevertrag beendet. Aufgrund des Güterstandswechsels ist... weiterlesen

Ehevertrag

Inventar / Güterrechtliches Inventar

Auch beim Gütertrennungs-Ehevertrag kann ein Inventar über die Vermögenswerte jedes Ehegatten aufgenommen werden. Erfolgt das Vermögensinventar innert Jahresfrist, so hat die Auflistung die Wirkung eines... weiterlesen

Ehevertrag

Gütertrennungs-Ehevertrag vor Eheschliessung

Der Gütertrennungs-Ehevertrag kann bereits zwischen Brautleuten geschlossen werden, im Hinblick auf die künftige Eheschliessung. Es handelt sich stets um einen erstmaligen Gütertrennungs-Ehevertrag bzw. um eine... weiterlesen

Ehevertrag

Gütertrennungsandordnung

Die Brautleute bzw. Eheleute können mittels Ehevertrag die Gütertrennung vereinbaren. In der Regel wird im Ehevertrag zudem der Gesetzeswortlaut von ZGB 247 wiedergegeben, nämlich, dass... weiterlesen

Ehevertrag

Gütertrennungs-Ehevertrag im Laufe der Ehe

Der Gütertrennungs-Ehevertrag kann auch zu einem beliebigen Zeitpunkt während der Ehe geschlossen werden. Bei erstmaligem Ehevertrag: Herbei handelt sich um einen Güterstandswechsel von der Errungenschaftsbeteiligung... weiterlesen

Ehevertrag

Vertragsparteien

Ein Gütertrennungs-Ehevertrag kann vor oder nach der Heirat geschlossen werden (ZGB 182 Abs. 1). Vertragsparteien sind somit zwei die Ehe eingehende oder bereits die Ehe... weiterlesen

Ehevertrag

Vertrags-Beginn und -Wirkung

Gütertrennungs-Ehevertrag vor Eheschliessung Gütertrennungs-Ehevertrag kurz nach Eheschliessung Gütertrennungs-Ehevertrag im Laufe der Ehe... weiterlesen