Grundschulunterricht
Die Kantone haben zu sorgen für einen ausreichenden Grundschulunterricht, der allen Kindern offensteht. Vgl. BV 62 Abs. 2, Satz 1. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch; untersteht... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Berufsbildung
Der Bund erlässt die Vorschriften über die Berufsbildung. Er fördert ein breites und durchlässiges Angebot im Bereich der Berufsbildung. Vgl. BV 63.... weiterlesen
Weiterbildung
Der Bund bestimmt die Grundsätze über die Weiterbildung. Die Weiterbildung kann vom Bund gefördert werden. Das Gesetz legt die Bereiche und die Kriterien fest. Vgl.... weiterlesen
Sport
Der Bund fördert den Sport, insbesondere die Ausbildung. 2 Er betreibt eine Sportschule. 3 Er kann Vorschriften über den Jugendsport erlassen und den Sportunterricht an Schulen obligatorisch... weiterlesen
Entwicklung der vergangenen Jahre
In den vergangenen Jahren hat eine Verrechtlichung des Schulwesens stattgefunden. Einerseits wurde bei schulorganisatorischen Massnahmen eine Anfechtungsmöglichkeit weitergehend bejaht und andererseits wurde die Rechtsweggarantie von... weiterlesen
Milestones zur Verrechtlichung des Schulwesens
Zwei Anlässe haben zur Verrechtlichung des Schulwesens geführt: Urteil des Bundesgerichts 2P.324/321 vom 28.03.2002, mit welchem die Anfechtbarkeit der Zuweisung eines Schülers der ersten Primarklasse... weiterlesen
Einleitung zum Schulrecht
Gliederung Schulrecht Das Schulrecht ist gegliedert in: Schulische Massnahmen und Rechtsschutz Gewährung des Rechtsschutzes gegenüber schulorganisatorischen Massnahmen Die Gewährung des Rechtsschutzes gegenüber schulorganisatorischen Massnahmen ist... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
[...]weiterlesen... weiterlesen
Begriff
Schulrecht = Das Schulrecht beinhaltet die Gesamtheit aller Rechtsnormen, welche die mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Rechte und Pflichten von Schülern, Lehrern, Eltern, Schulorganisation und Schulaufsicht... weiterlesen
Grundlagen
Bundesverfassung BV 61a – BV 72 BV 29a Gesetzliche Grundlagen Bundesrecht Kantonales Recht Kommunales Recht Ferner: Schulverordnungen Schulreglemente Verfassungstexte 3. Abschnitt: Bildung, Forschung und Kultur... weiterlesen
Abgrenzungen
Staatliche Schule = Die staatliche Schule ist eine Schule in öffentlicher Trägerschaft bzw. der öffentlichen Hand. Weiterführende Informationen PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete... weiterlesen
Bedeutung
Allgemeines Die «Schule» gilt – gesamthaft betrachtet – als grösstes «staatliches Unternehmen». Sie ist auch für jeden, der von ihr betroffen ist, von grösster Bedeutung.... weiterlesen
Behörden-Trend, schulische Massnahmen gesetzlich zu regeln
Die Behörden versuchen seither gewisse schulische Massnahmen oder Praxen auf dem Wege der Gesetzgebung von der Anfechtbarkeit auszunehmen, um Schulbetriebsrisiken und Schulrechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Diese... weiterlesen
Wird die Bestätigung der Markenverlängerung an den im Register vorgemerkten Vertreter gesandt?
JA: Weil die Bestätigung der Verlängerung an den Inhaber oder seinen vorgemerkten Vertreter gesendet wird, ist es wichtig, die Inhaber- bzw. Vertreter-Anschriften aktualisiert werden, bevor... weiterlesen
Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes?
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Kann die Marken-Eintragung bei einer Verlängerung geändert werden?
JA, aber… Bei einer Verlängerung der Marke ist es möglich, zu ändern: Eine Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL); ein Inhaberwechsel; Vgl. MSchV 28 ff.... weiterlesen
Erfordert eine Marken-Verlängerung – ausser der Gebührenzahlung – noch weitere Formalitäten?
NEIN: Effektiv reichen für eine Markenverlängerung aus: die Zahlung der Verlängerungsgebühr und ggf. des Zuschlags. Vgl. MschG 10 Abs. 2). Der Versand des Online-Belastungsauftrags der... weiterlesen
Weiterbehandlung nach Ablauf der Nachfrist?
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Teilzahlung oder verspätete Zahlung
Trifft eine Zahlung innerhalb von 15 Bankwerktagen nach Ablauf der Frist beim IGE ein, wird automatisch ein Schreiben vom IGE mit der Aufforderung versandt, die... weiterlesen
Grundsatz
Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen
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