LKW- und Bus-Verkehr: Neue Signale
Für die Umsetzung der Standesinitiative «Sicherere Strassen jetzt!» sind neue Signale für den Lastwagen und Busse vorgesehen.... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Schweiz-Vereinigtes Königreich: Botschaft für Anerkennung von Berufsqualifikationen an Parlament überwiesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 die Botschaft zum Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich.... weiterlesen
EY-Thesenpapier zur «Künstlichen Intelligenz»
EY Switzerland hat in ihrer Pressemitteilung vom 14.12.2023 ihr Thesenpapier zur «Künstlichen Intelligenz»... weiterlesen
Andreas Heinemann / Andreas Kellerhals: Wettbewerbsrecht
Erwähnenswert ist, dass die Änderung des Kartellgesetzes die Einführung des Konzepts der „relativen Marktmacht“ brachte. Die reformierten Normen traten Anfang 2022 in Kraft.... weiterlesen
Nicht korrekt angelegtes Mietzinsdepot: Rückerstattungspflicht mit Verrechnungsverbot
Ein nicht korrekt angelegtes Mietzinsdepot und das Verrechnungsverbot gegenüber dem Herausgabeanspruch,... weiterlesen
Erbenvertreter im Kanton Luzern: Zuständigkeiten von Teilungsamt und Teilungsgericht
Im Kanton Luzern ist das Teilungsamt zuständig für die Bestimmung des Erbenvertreters, des Umfangs, der Dauer und Erbenvertreter-Entschädigung.... weiterlesen
Unbeherrschter Vermieter: Mietzinsherabsetzungsgrund
Bedroht ein Vermieter wiederholt die Mieterin und versetzt sie in Furcht und Schrecken, so gilt dies wie ein störender Nachbar; als Mangel am Mietobjekt.... weiterlesen
Kaggle.com: Erfolgreichste Anwälte vor Bundesgericht
Ein Statistiker ermittelte und teilte auf der Datenverarbeitungsplattform Kaggle.com die Erfolgsquoten von Rechtsanwältinnen / Rechtsanwälten vor der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts.... weiterlesen
Willi Fischer / Fabiana Theus Simoni / Dieter Gessler: KOMMENTIERTE-MUSTERKLAGEN
KOMMENTIERTE MUSTERKLAGEN zu den Themen Gesellschaftsrecht und geistiges Eigentum, die 2. Auflage dieses Teilbandes wurde nun vorgelegt.... weiterlesen
E-Mail-Verkehr mit Klient betreffend Kostenvorschuss: Empfangsverifizierung durch Rechtsanwalt erforderlich
Für eine Wiederherstellung der Kostenvorschussfrist darf keine grobe Nachlässigkeit im Zusammenhang mit der E Mail-Kommunikation vorliegen.... weiterlesen
«Self-Check Einbürgerung»: SEM lanciert Pilotphase
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) lanciert gemäss Medienmitteilung vom 01.02.2024 den «Self-Check Einbürgerung».... weiterlesen
Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft: Güterrechtliche Auseinandersetzung
Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung nach Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft folgendes zu beachten ist.... weiterlesen
Neuartige Fondskategorie L-QIF: BR setzt rechtliche Grundlagen auf den 01.03.2024 in Kraft
Am 31.01.2024 hat der Bundesrat (BR) beschlossen, per 01.03.2024 in Kraft zu setzen: das revidierte Kollektivanlagengesetz (KAG) und die angepasste Kollektivanlagenverordnung (KKV).... weiterlesen
Google: Neues KI-Modell «Gemini» soll Konkurrenz überholen
Im Wettlauf um die Vorherrschaft in der Künstlichen Intelligenz will sich Google mit seinem neuen Sprachmodell «Gemini» an die Spitze setzen. - Das KI-System von... weiterlesen
Verwaltungsstrafrecht soll modernisiert werden
Das Verwaltungsstrafrecht (VStrR) soll gemäss Bundesratsbeschluss vom 31.01.2024 weiterhin in einem Spezialgesetz normiert bleiben... weiterlesen
Realvollstreckung eines Konkurrenzverbots: Sofortiges Tätigkeitsverbot als Vorsorgliche Massnahme bei besonderer Treuwidrigkeit
Streitgegenstand im Berufungsverfahren vor dem Obergericht des Kantons Aargau bildete die vorsorgliche Realvollstreckung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots.... weiterlesen
Thomas Jutzi / Andri Abbühl: Fintech und DLT
Die neue Begrifflichkeit «Fintech» wird von verschiedenen Aspekten benutzt und beeinflusst: rechtlich, wirtschaftlich, aufsichtsmässig und vor allem technisch.... weiterlesen
Bedarf des Unterhaltsschuldners: Berücksichtigung von Liegenschaften-Amortisations- und -Unterhaltskosten?
Im Bundesgerichtsurteil 5A_440/2022 ging es um den Scheidungsunterhalt bei Vorhandensein eines Kindes im Allgemeinen und um die Ermittlung des Bedarfs des Unterhaltsschuldners.... weiterlesen
Nachhaltige Unternehmensführung: Schweizer Unternehmen von künftigen EU-Sorgfaltspflichten betroffen
Eine externe Studie kommt zum Schluss, dass die geplante EU-Richtlinie zu den Sorgfaltspflichten direkte Auswirkungen für mehrere hundert Unternehmen in der Schweiz haben könnte.... weiterlesen
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