Der Vertrag, ob mündlich, stillschweigen bzw. konkludent geschlossen oder, ob schriftlich niedergelegt, enthält ein Regelwerk für bestimmte Lebensvorgänge resp. Funktionen. Ein Vertrag, sei es ein... weiterlesen
BIERI RENÉ, Abgrenzung der Erbschafts- und Schenkungssteuer von der harmonisierten Einkommenssteuer, dargestellt am Beispiel der Leistungen aus reinen Risikoversicherungen im Todesfall, StR 2007, 93-108 BLUMENSTEIN... weiterlesen
David Lucas / Frick Markus (Hrsg.) Markenschutzgesetz Wappenschutzgesetz Basler Kommentar Basel 2017 3. Auflage 1420 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 368.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop... weiterlesen
UWG 5 lit. c In einem Lauterkeitsverfahren hatte sich das Kantonsgericht Freiburg mit dem sog. „Spidering“, d.h. mit Suchrobotern, die bestimmte Inhalte suchen, kopieren und... weiterlesen
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OR 257a Abs. 2, OR 257b Abs. 2; VMWG 4 Abs. 1 und 2 Die Quintessenz eines Nebenkostenstreits im „Luzernischen“ ist zusammengefasst: Nebenkostenabrede Nebenkosten dürfen... weiterlesen
Unternehmenssteuern Die steuerliche Behandlung von Bussen, Geldstrafen und finanziellen Verwaltungssanktionen mit Strafzweck ist im geltenden Recht nicht ausdrücklich geregelt. Infolge dieser Rechtsunsicherheit musste das Bundesgericht... weiterlesen
Schwarzarbeit hat vielerlei Erscheinungsformen Einleitung Unter «Schwarzarbeit» werden grundsätzlich verschiedene Formen der Missachtung arbeitsbezogener Melde- und Bewilligungspflichten verstanden. Die Erläuterung der Schwarzarbeitsaspekte lässt sich untergliedern... weiterlesen
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Béguin Andreas, Brüllhardt Beat et al. Mietrecht für die Praxis Zürich 2016 9., vollständig überarbeitete Auflage 1054 Seiten 978-3-033-05859-0 Mieterinnen- und Mieterverband Deutschschweiz CHF 153.00... weiterlesen
Streitfall und Sachverhalt Der vom Bundesgericht zu beurteilende Fall betraf ein kontaminiertes landwirtschaftlich genutztes Grundstück im Kanton Luzern, welches für die Überbauung saniert werden musste.... weiterlesen
BV 29 Abs. 1 / StPO 3 Abs. 2 lit. a und b Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum überspitzten Formalismus bei nicht formgültig unterzeichneten Rechtsmitteleingaben... weiterlesen
Inkraftsetzung per 01.04.2017 In den vergangenen Jahren hat der schweizerische Gesetzgeber zur Steuerung der Zuwanderung seine Massnahmen gegen Missbrauch auf dem Arbeitsmarkt (sog. Missbrauchsbekämpfung) stetig... weiterlesen
Private Cloud- und Gerätenutzung im Unternehmen Mit dem raschen Aufkommen von Cloud-Anwendungen geht aber auch ein Risiko für die IT-Sicherheit im Unternehmen einher. Europäische Unternehmen... weiterlesen
Wer die Höchstgeschwindigkeit im Strassenverkehr wie folgt überschreitet, gilt gemäss dem Massnahmenpaket des Bundes Via Sicura als Raser:... weiterlesen
Kunz Karl-Ludwig / Singelnstein Tobias Kriminologie Stuttgart 2016 7. Auflage 451 Seiten 978-3-8252-4683-9 UTB Verlag CHF 32.50 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Lehrbuch Inhalt /... weiterlesen
Verteidigerwechsel angebracht Vertreten Anwälte einer Bürogemeinschaft als amtliche Verteidiger je Klienten mit gegensätzlichen Interessen, kann dies eine wirksame Verteidigung beeinträchtigen. Das Bundesgericht erachtete im konkreten... weiterlesen
ZWG 2 Abs. 2 und 3, 6, 7 Abs. 1 lit. a und b, 14 sowie ZWV 3 Abs. 1 und 6; aZWV 89 Abs.... weiterlesen
Inkrafttreten: 07.05.2017 Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 05.04.2017 die Maximalgewichte für zweiachsige Busse sowie für bestimmte Lastwagen mit alternativen Antriebssystemen resp. die Länge... weiterlesen
Betreibungs- und Konkursstatistik 2016 Die Konkurseröffnungszahl ist im Jahr 2016 zurückgegangen. Der Totalbetrag der finanziellen Verluste aus ordentlichen und summarischen Konkursverfahren ist ebenfalls gesunken. Demgegenüber... weiterlesen