Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Vertrag / Vertragsrecht

Leistungspflichtige Person

Nachfolgend wird das Thema der persönlichen Leistungspflicht näher erläutert: Begriff Persönliche Leistungspflicht   =   Bei der Leistungspflicht kommt es auf die Persönlichkeit des Schuldner an Grundlage... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Konsumenten-AGB (B2C)

Bei Konsumentengeschäften (B2C) trifft der Anbieter und AGB-Verwender auf eine Gegenpartei (Konsument) mit geringerem Informationsstand und einer schwächeren Verhandlungsmacht: Strukturelles Ungleichgewicht Geringerer Informationsstand Schwächere Verhandlungsmacht... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB nach Vertragsarten

Die AGB können für jede Vertragsart entwickelt werden: Gesetzliche Verträge Kaufvertrag Auftrag Arbeitsvertrag (Betriebsordnung genannt) Mietvertrag (Branchenbedingungen) Hinterlegungsvertrag (zB Bankdepot, Banksafe usw.) Zusammengesetzte Verträge Grundstückkaufvertrag... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB nach Geschäftsvorfällen

Die üblichsten Geschäftsvorfälle, bezüglich welcher vorformulierte Vertragsklauseln verwendet werden, sind: Verkauf AGB allgemein Allgemeine Lieferbedingungen Branchenbedingungen Einkauf Allgemeine Einkaufsbedingungen Bestellbedingungen Bezugsbedingungen Anstaltsbeanspruchungen Anstaltsordnungen Anstaltsbedingungen Zusammenarbeit... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB nach Branchen

Die AGB nach Branchen lassen sich im Raster wie folgt abbilden: AGB nach Branchen Verfasser AGB-Art Branchenteilnehmer AGB-Bezeichnung Adressat Anbieter AGB klassisch Bank Allgemeine Bankbedingungen... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB nach Verfassern und Adressaten

Unternehmen nutzen AGB als standardisierte Vertragsgrundlage zur Abschluss-Vereinfachung, weil nur noch die individualisierbaren Punkte einer Einigung und Dokumentierung bzw. Niederschrift der mündlichen Vereinbarung bedürfen. Bei... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB für Anbieter + Besteller

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind unterschiedlich nach Zielpublikum in verschiedenen Ausgestaltungen anzutreffen: Geschäftsbedingungen des Anbieters AGB als Verkaufsbedingungen Allgemeine Lieferbedingungen Geschäftsbedingungen des Bestellers Allgemeine Einkaufsbedingungen (auch... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unternehmens-AGB (B2B)

Bei Handelsgeschäften (B2B) ist von einem strukturellen Gleichgewicht der Vertragsparteien auszugehen: Strukturelles Gleichgewicht Gegenpartei des Anbieters hat in der Regel einen ausreichenden Informationsstand Gegenpartei des... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB-Rechtsnatur

Die Frage nach der Rechtsnatur der AGB wird in Lehre und Rechtsprechung wie folgt qualifiziert: Vertragsrechtliche Regelung ohne Vertragsverhandlungen vorformulierter Vertragsinhalt Es handelt sich genau... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Teilleistungen

Ein weiterer Aspekt der Erfüllung ist die Frage der Teilleistung. Begriff Teilleistung   =   Die geschuldete Leistung wird vom Schuldner in mehreren Teilen beglichen Grundlage OR... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Bedingungen

Bedingungen spielen bei Verträgen nicht selten eine wichtige Rolle. Die unterschiedlichen Bedingungen werden hier aufgezeigt: Begriff Bedingung   =   Bei einer Bedingung wird die Verbindlichkeit des... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllungszeit und Fristen

In welchem Zeitraum oder zu welchem Zeitpunkt die Leistung erfüllt werden muss, ist wichtig. Details zu diesem Thema finden Sie nachfolgend: Begriff Erfüllungszeit   =   Zeitpunkt,... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllungsort

Begriff Erfüllungsort   =   Der Ort, an dem der Schuldner zu leisten hat Grundlage OR 74 Unterscheidung Holschuld Gläubiger muss Leistung selber abholen Bringschuld Leistung ist... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllung von Geldschulden

Wie die Erfüllung von Geldschulden erfolgt, wir nachfolgend erklärt: Begriff Geldschulden  =   Schuld, die der Schuldner mit gesetzlichen Zahlungsmittel zu begleichen kann Grundlage Erfüllung von... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllungssurrogate

Der Schuldner erfüllt erst, wenn er die geschuldete Leistung korrekt erfüllt. Unter gewissen Umständen ist es zulässig, dass der Schuldner seine Leistungspflicht durch ein Erfüllungssurrogat... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllung als Beendigungsgrund

Die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung ist der wichtigste Beendigungsgrund für eine Obligation: Begriffe Erfüllung   =   Erbringung der geschuldeten Leistung Zahlung   =   Erfüllung einer Geldschuld... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllung der Obligation

Einleitung Unter dem Titel Erfüllung werden folgende Themen einzeln behandelt: Erfüllung als Beendigungsgrund Erfüllungssurrogat Erfüllung von Geldschulden Erfüllungsort Erfüllungszeit und Fristen Zug-um-Zug-Leistung Vorauszahlung Vorzeitige Erfüllung... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte

Der Schuldner kann sich zwar mehrmals für die gleiche Leistung verpflichten, kann aber nur einmal über die gleiche Leistung verfügen. Nachfolgend die Unterscheidung zwischen Verpflichtungs-... weiterlesen