Besondere Rücksichtnahmepflichten + Vortrittsregeln
Sehbehinderte Unbegleiteten blinden und sehbehinderten Personen ist stets der Vortritt zu gewähren, a. wenn sie durch Hochheben des weissen Stockes anzeigen, dass sie die Fahrbahn... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Relativierung des Vortrittsrechts
Relativierung des Vortrittsrechts
Grundsatz Das Vortrittrecht des Fussgängers auf dem Fussgängerstreifen gewährt dem schwächsten Verkehrsteilnehmer Schutz bei verkehrstechnisch normalen Verhältnissen. Fussgängerstrom Wo aber in städtischen Verhältnissen ein ständiger... weiterlesen
Privilegierung bei Fussgängerstreifen
Privilegierung bei Fussgängerstreifen
Grundsatz SVG 33 Abs. 2 räumt dem Fussgänger ein: Das nicht absolute und nicht unbeschränkte Vortrittsrecht. Fahrzeuglenker-Obliegenheiten + -Pflichten Der Fahrzeuglenker muss jedem Fussgänger den... weiterlesen
Erleichterung des Überquerens der Fahrbahn
Allgemeines Grundsatz SVG 33 Abs. 1 weist die Lenker an, den Fussgängern das Überqueren der Fahrbahn angemessenen zu ermöglichen. Bedeutung Diese Normierung hat nicht die... weiterlesen
Allgemeine Grundlagen + Abgrenzungen
Allgemeine Grundlagen + Abgrenzungen
Allgemeines SVG 33 benennt die Fahrzeugführer-Pflichten gegenüber Fussgängern. SVG 49 bestimmt das Verhalten der Fussgänger, welche sich auf der Strasse (Trottoir oder Fahrbahn) fortbewegen. Grundlagen... weiterlesen
Pflichten gegenüber Fussgängern
Pflichten gegenüber Fussgängern
Die gegenseitige Rücksichtnahme von Fahrzeugführer und Fussgängern basiert auf folgenden Regeln: Allgemeine Grundlagen + Abgrenzungen Erleichterung des Überquerens der Fahrbahn Privilegierung bei Fussgängerstreifen Relativierung des... weiterlesen
Patricia S. Kaiser: Kooperatives und konsensuales Verwaltungshandeln
Unsere direkte Demokratie mit ihren Verwaltungsstrukturen ist geprägt von autoritativen Instrumenten und starrem Verwaltungshandeln.... weiterlesen
Verletzung Urheberrecht: Bemessung Schadenersatz
Ein Fotograf machte klageweise eine Urheberrechtsverletzung erfolgreich geltend.... weiterlesen
Leichtere Mängel
Leichtere Mängel
Der Lenker eines Fahrzeuges darf mit besonderer Vorsicht weiterfahren, wenn während der Fahrt leichtere Mängel auftreten. Die Fahrzeugreparatur ist jedoch ohne Verzug zu veranlassen (VRV... weiterlesen
Weiterentwicklung des elektronischen Patientendossiers – Bundesrat stellt die Weichen
Künftig soll das elektronische Patientendossier (EPD) in der Schweizerischen Gesundheitsversorgung eine zentrale Rolle spielen.... weiterlesen
Gründungsphase: Persönliche Haftung der Gründer – Übernahme der Verpflichtungen durch die Gesellschaft?
Zwischen Gründungsabsicht und Handelsregistereintrag der zu gründenden Gesellschaft sind die Gründer bereits vertraglich verbunden (einfache Gesellschaft, sog. «Gründungsgesellschaft») und gehen häufig im Hinblick auf die Gründung erste... weiterlesen
Anhaltestrecke
Anhaltestrecke
Allgemeines Die «Anhaltestrecke» setzt sich zusammen aus dem Reaktionsweg und aus dem Bremsweg. Zum Reaktionsweg Der Reaktionsweg hängt ab von der Distanz, welche das Fahrzeug... weiterlesen
Geschwindigkeitsmessungen
Geschwindigkeitsmessungen
Allgemeines Polizeizuständigkeit nach kantonalem Recht Geschwindigkeitsmessungen sind Sache der Kantone; nach kantonalem Recht zuständig ist die Polizei. Militärpolizei Die Militärpolizei darf grundsätzlich nur den militärischen... weiterlesen
Homeoffice: Naht das Ende?
Obwohl die Pandemie längst vorbei ist, nutzen noch unzählige Mitarbeiter die Vorteile der Homeoffice-Arbeit (HOA) mit ihren Freiheiten.... weiterlesen
Kollegen-Hinweis auf Kündigungsmöglichkeit: Kein Grund für eine fristlose Entlassung
Einzig erwiesen war, dass der Kläger im März 2019 zwei Mitarbeiterinnen mit der Begründung, die Firma habe keine Zukunft, eine Kündigung nahegelegt hat:... weiterlesen
Ursula Sury: Digital in Law
Die „digitale Welt“ beeinflusst heute alle Lebenssachverhalte, von Privatpersonen und Unternehmen. Die Entwicklung ist unaufhaltsam und beeinflusst die täglichen Abläufe und Abwicklungen.... weiterlesen
Schulden sind vor der Erbteilung zu tilgen oder sicherzustellen
Ausgangslage Die Berufungsklägerin hatte bei der Vorinstanz beantragt, die Schulden der Nachlässe seien vor Vollzug der Teilung zu tilgen, eventualiter sicherzustellen. Die Vorinstanz hatte sich lediglich zu den Grundpfandschulden geäussert, ohne... weiterlesen
Wohnbauförderung: Neues Kostenmietmodell
Der Bundesrat (BR) hat am 20.09.2024 eröffnet: die Vernehmlassung für eine Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WFG).... weiterlesen
Personal der Bundesverwaltung: Neuer Verhaltenskodex
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 28.08.2024 den aktualisierten Verhaltenskodex für das Personal der Bundesverwaltung genehmigt:... weiterlesen
Wiederverheiratung: Rückforderung von zu Unrecht bezahlten Unterhaltsbeiträgen
Die Wiederverheiratung der unterhaltsberechtigten Person nach der Scheidung führt, sofern und soweit nichts anderes vereinbart wurde, von Gesetzes wegen zum Erlöschen der Unterhaltspflicht... weiterlesen
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