Grundlagen
Bundesverfassung BV 61a – BV 72 BV 29a Gesetzliche Grundlagen Bundesrecht Kantonales Recht Kommunales Recht Ferner: Schulverordnungen Schulreglemente Verfassungstexte 3. Abschnitt: Bildung, Forschung und Kultur... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Abgrenzungen
Staatliche Schule = Die staatliche Schule ist eine Schule in öffentlicher Trägerschaft bzw. der öffentlichen Hand. Weiterführende Informationen PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete... weiterlesen
Bedeutung
Allgemeines Die «Schule» gilt – gesamthaft betrachtet – als grösstes «staatliches Unternehmen». Sie ist auch für jeden, der von ihr betroffen ist, von grösster Bedeutung.... weiterlesen
Behörden-Trend, schulische Massnahmen gesetzlich zu regeln
Die Behörden versuchen seither gewisse schulische Massnahmen oder Praxen auf dem Wege der Gesetzgebung von der Anfechtbarkeit auszunehmen, um Schulbetriebsrisiken und Schulrechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Diese... weiterlesen
Wird die Bestätigung der Markenverlängerung an den im Register vorgemerkten Vertreter gesandt?
JA: Weil die Bestätigung der Verlängerung an den Inhaber oder seinen vorgemerkten Vertreter gesendet wird, ist es wichtig, die Inhaber- bzw. Vertreter-Anschriften aktualisiert werden, bevor... weiterlesen
Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes?
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Kann die Marken-Eintragung bei einer Verlängerung geändert werden?
JA, aber… Bei einer Verlängerung der Marke ist es möglich, zu ändern: Eine Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL); ein Inhaberwechsel; Vgl. MSchV 28 ff.... weiterlesen
Erfordert eine Marken-Verlängerung – ausser der Gebührenzahlung – noch weitere Formalitäten?
NEIN: Effektiv reichen für eine Markenverlängerung aus: die Zahlung der Verlängerungsgebühr und ggf. des Zuschlags. Vgl. MschG 10 Abs. 2). Der Versand des Online-Belastungsauftrags der... weiterlesen
Weiterbehandlung nach Ablauf der Nachfrist?
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Teilzahlung oder verspätete Zahlung
Trifft eine Zahlung innerhalb von 15 Bankwerktagen nach Ablauf der Frist beim IGE ein, wird automatisch ein Schreiben vom IGE mit der Aufforderung versandt, die... weiterlesen
Grundsatz
Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen
Verlängerung der Marke
Einleitung Alljährlich werden rund 12’000 Marken verlängert. In der Koordination von IGE und Markeninhaber bzw. Markenvertreter ergeben sich oft Fragen, auf die nachfolgend näher eingegangen... weiterlesen
Swisscom muss Zero-Settlement-Peering mit Init7 betreiben: ComCom-Verfügung
Am 19.12.2024 verfügte laut Medienberichterstattung von Init7 die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) in Sachen «Init7» gegen «Swisscom» betreffend «Interconnect Peering»... weiterlesen
Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und den USA
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF hat die Verständigungsvereinbarung vom 05.12.2024 betreffend die Berechtigung bestimmter amerikanischer und schweizerischer Pensionseinrichtungen...... weiterlesen
Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Personalverhältnisses: Erfordernis einer Rechtsmittelbelehrung
A war ab dem 01.01.2019 für den Zweckverband C tätig, zuletzt als Heimleiterin.... weiterlesen
SIGNA Retail Selection AG: Gläubigerversammlung nach SchKG 295b Abs. 2 / Informationsveranstaltung
Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 03.01.2025 hat RA Dr. Eugen Fritschi in Sachen der SIGNA Retail Selection AG (CHE-279.242.550) publiziert... weiterlesen
«Digital only»-Pflicht für Parteivertreter im Verkehr mit Zürcher Behörden + Gerichten: Abweisung der Beschwerde
Der Kanton Zürich darf von Anwältinnen und Anwälten sowie von anderen berufsmässigen Parteivertretern verlangen, dass ab 2026 Verfahrenshandlungen mit kantonalen Verwaltungsbehörden und Gerichten ausschliesslich auf... weiterlesen
GZO AG: Definitive Nachlassstundung
Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 23.12.2024 hat das Bezirksgericht Hinwil in Sachen der GZO AG (CHE-108.919.657) publiziert... weiterlesen
Definitive Nachlassstundung
nach Ergänzung der Akten durch den Schuldner Vorliegen der Beurteilungsgrundlagen des provisorischen Sachwalters Die gesetzliche Grundlage zur Definitiven Nachlassstundung von SchKG 294 hiezu lautet wie... weiterlesen
Provisorische Nachlassstundung
einstweilen höchstens 4 Monate zur Prüfung der wirtschaftlichen Lage und der Sanierungsaussicht Die gesetzliche Grundlage zur Provisorischen Nachlassstundung von SchKG 293a hiezu lautet wie folgt... weiterlesen
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