Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Datenschutzrecht
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Betroffenen-Rechte

Allgemeines Als Ausfluss des Persönlichkeitsschutzes haben betroffene Personen weitere Rechte, nämlich: Auskunftsrechte Grundlagen BV 13 Auskunftsrechts-Bestimmungen von nDSG 25 ff. Grundsatz Es handelt sich hierbei... weiterlesen

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Auskunftsrechte

Das datenschutzrechtliche Auskunftsrecht ist die zentrale Grundlage für den Betroffenen seine Rechte aus dem DSG überhaupt wahrnehmen und geltend machen zu können: Auskunftsrecht im Einzelnen... weiterlesen

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Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)

Die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) charakterisiert sich wie folgt: Definition Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)   =   Pflicht zur Erstellung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA), wenn bei Personendatenbearbeitungen ein potenziell hohes Risiko für... weiterlesen

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Datenschutzerklärung

Die Unternehmen aufgrund des nDSG eine sog. «Datenschutzerklärung» auszuarbeiten und zu veröffentlichen: Definition Datenschutzerklärung   =   Beschreibung aus Transparenzgründen, welche Daten wie und zu welchem Zweck... weiterlesen

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Datenbearbeitungsverzeichnis

Das nDSG sieht anstelle der der bisherigen allgemeinen Dokumentationspflicht ein Datenbearbeitungsverzeichnis (auch: Verzeichnis der Bearbeitungstätigkeiten) vor: Definition Datenbearbeitungsverzeichnis   =   Allgemeine Dokumentationspflicht mittels eines Verzeichnisses der... weiterlesen

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Informationspflicht

Aufgrund des zentralen DSG-Revisionsziels der Transparenz-Steigerung wurden die Informationspflichten für Verantwortliche erhöht: Informationspflicht bei der Beschaffung von Personendaten (nDSG 19) Ausnahmen von der Informationspflicht und... weiterlesen

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Rechenschaftspflicht

Der Vorentwurf sah noch eine Rechenschaftspflicht vor (vgl. Art. 19 lit. a VE-DSG). Der Gesetzgeber hat nun die Rechenschaftspflicht mittels des Datenbearbeitungsverzeichnisses (vgl. Botschaft nDSG... weiterlesen

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Instrumente

Das nDSG sieht im Wesentlichen vier Instrumente vor: Datenschutzerklärung Datenbearbeitungsverzeichnis Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) Meldung Datenschutzverletzung («Data Breach Notification»)... weiterlesen

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Auslanddatentransfer

Gemäss nDSG 16 ff. dürfen Daten ins Ausland grundsätzlich nur übermittelt werden, wenn dort ein angemessenes Datenschutzniveau besteht: Grundsätze (nDSG 16) Schutzgewährleistung Personendaten dürfen ins... weiterlesen

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Materialien

Bundesamt für Justiz, Erläuternder Bericht zum Vorentwurf für das Bundesgesetz über die Totalrevision des Datenschutz-gesetzes und die Änderung weiterer Erlasse zum Datenschutz, 21. Dezember 2016.... weiterlesen

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DSG 1992

Das erste Datenschutzgesetz des Bundes (Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19.06.1992) ist am 01.06.1993 in Kraft getreten. Es folgten verschiedene Teilrevisionen. Der Bundesrat (BR) fasste... weiterlesen

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Staatsverträge

– nDSG 67 – Staatsverträge betreffend die internationale Zusammenarbeit zwischen Datenschutzbehörden (lit. a) Internationale Zusammenarbeit durch den EDÖB Staatsverträge betreffend die gegenseitige Anerkennung eines angemessenen... weiterlesen