Schulrecht

Motive

In der Schule wird die Pädagogik angewandt, mit den Aufgaben Formen der Erziehung verschiedensten Lehren. Das Schulrecht setzt sich mit allen organisatorischen und v.a. rechtlichen... weiterlesen

Schulrecht

Ziele

Die Ziele der Schulung im weiteren Sinne können funktionsgerecht wie folgt formuliert werden: Allgemein «Die Schule hat den Auftrag alle Kinder und Jugendlichen, egal welcher... weiterlesen

Schulrecht

Eingliederung

Die Schulgesetzgebung beeinflusst zwar unsere Gesellschaft und das Leben der Menschen, bietet aber nur wenige direkte Hinweise auf die Macht der Schule. Viele allgemeine Regeln... weiterlesen

Schulrecht

Schulen

Staatliche Schule (auch: öffentliche Schule) Ohne abweichende Anordnungen sind öffentliche (Volks-)Schulen öffentlich-rechtliche nicht autonome unselbständige nicht (rechtsfähige) Anstalten Im Verlauf der letzten Jahre haben Kantone,... weiterlesen

Schulrecht

Rechtsnatur

Allgemeines Die Erläuterung der Rechtsnatur beschlägt vier Themen: Schulen Schulrecht Eingliederung Befugnis der Schule zum Verordnungs-Erlass... weiterlesen

Schulrecht

Sphärentheorie

Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen

Schulrecht

International / Bildungsraum Schweiz

Der Bund und die Kantone sorgen gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz; koordinieren ihre Anstrengungen und stellen... weiterlesen

Schulrecht

Fazit

In den vergangenen Jahren haben sich die Verhältnisse im Schulwesen verändert: Die Schüler sind «erwachsener» geworden und im Schulunterricht schwieriger zu «führen», weshalb bereits von... weiterlesen

Schulrecht

Abgrenzungskriterien

Für die Abgrenzung von Realakt und Rechtsakt ist der Erfolg, den die Schulorganisation mit ihrer Handlung erreichen will, massgebend: Ziel: Rechtswirkungen (aus Rechtsakten) Grundsätzliches Die... weiterlesen

Schulrecht

Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie

Nach bundesgerichtlicher Praxis setzt die Beachtung der Rechtsweggarantie (BV 29a) voraus, dass die beanstandete Handlung als anfechtbarer Hoheitsakt einzustufen ist: Anfechtbarkeitskonzept Konzipierung einer materiellen Rechtslage... weiterlesen

Schulrecht

(Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung

Es gibt Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen anfechtbaren und nicht anfechtbaren organisatorischen Anordnungen. Rechtsprechung des Bundesgerichts Das Bundesgericht will diesen Problemen dadurch begegnen, dass die Anfechtungsmöglichkeit für gewisse... weiterlesen

Schulrecht

Kasuistik

Im Schulrecht sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die nachfolgenden Bundesgerichtsentscheide ergangen: Nr. Streitgegenstand Bundesgerichtsentscheid Kanton Bemerkungen 1 Kopftuchverbot für Schülerin BGE 142 I... weiterlesen