Sara LustenbergerBauhandwerkerpfandrecht und Grundstücke im Verwaltungsvermögen: Eine Analyse der Bürgschaft nach Art. 839 Abs. 4-6 ZGB Zürich + Genf 2025 252 Seiten Schulthess Juristische Medien... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) weist die Beschwerde gegen die Regelung der Stadt Zürich zur Einschränkung von kurzzeitig, d.h. mit einer Dauer von weniger als einem Jahr,... weiterlesen
Rund 140 Beschwerden im Zusammenhang mit Asylverfahren waren (per Ende November 2025) beim Bundesverwaltungsgericht seit mehr als 50 Monaten hängig.... weiterlesen
Eine Zahlungsverzugskündigung, welche den Anforderungen von OR 257d genügt, kann gemäss OR 271 + OR 271a...... weiterlesen
Am 03.06.2026 tagte der «Gemischte Ausschuss» zum Freihandelsabkommen (FHA) zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in Bern.... weiterlesen
Eine unbegründete Klage betreffend Kündigungsschutz muss u.a. die Gegenpartei genau bezeichnen.... weiterlesen
Eine Gesellschaft mietete ein «unüberbautes Grundstück», um darauf einen Parkplatz zu betreiben und dafür bis zu fünf Container...... weiterlesen
Das langjährige juristische Nachspiel um die Wettbewerbsabreden im Unterengadiner Baugewerbe ist am Ende... weiterlesen
Im Rahmen des «Unternehmensentlastungsgesetzes» (UEG) hat der Bundesrat (BR) am 13.05.2026 festgelegt: die Themen für...... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) will im Automobilsektor die Transparenz bei Leasingangeboten verbessern und die Mindestkündigungsfristen bei Agenturverträgen klären.... weiterlesen
Im Kanton Aargau hat sich die Arbeitsgruppe «Runder Tisch Baubewilligungen» auf konkrete bauverfahrensrechtliche Massnahmen geeinigt... weiterlesen
In der zweiten Hälfte des Jahres 2025 haben die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtrecht schweizweit verbucht... weiterlesen
Sachverhalt Obsiegt eine Gläubiger gegen den Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren, so muss ihm das zuständige Gericht den Kostenvorschuss nach revidiertem Zivilprozessrecht (ZPO 111 Abs. 1) zurückzahlen.... weiterlesen
Im Zuge der schweizweiten Abschaffung des Eigenmietwerts ab dem Jahr 2029 hat die Zürcher Kantonsregierung entschieden, auch die steuerlichen Abzüge für Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen einzustellen.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 22.04.2026 verabschiedet: die Botschaft zur Revision des Bankengesetzes.... weiterlesen
Die Art, wie die 13. AHV-Rente finanziert werden soll, ist nach wie vor offen. Die «Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK)» des Nationalrats... weiterlesen
Die Wettbewerbskommission (WEKO) eröffnet je eine Untersuchung zu zwei mutmasslich abgesprochenen privaten Bauprojekten.... weiterlesen
Der Bundesrat beabsichtigt, den Erwerb von Grundeigentum durch Personen im Ausland restriktiver zu gestalten.... weiterlesen
Das Betreibungsamt hat das durch die Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) angemeldete gesetzliche Grundpfandrecht zur Sicherung ihres Anspruchs auf die Beitragsforderungen der letzten 3 Jahre (ZGB 712i)... weiterlesen
Eine Schuldbriefforderung nimmt kein öffentlich-rechtlicher Charakter an, selbst wenn sie eine öffentlich-rechtliche Grundforderung sichert.... weiterlesen