Die Rechtsnatur des Schrankfachvertrags ist umstritten. Beim Schrankfachvertrag handelt es sich um einen sog. Gemischten Vertrag, einerseits mit Elementen der Miete (Gebrauchsüberlassung durch Zurverfügungstellung eines... weiterlesen
Das Schrankfachverhältnis (Banksafeverhältnis) ist abzugrenzen von: Bankdepotgeschäft Allgemeines Die (sichere) Verwahrung ist den nachgenannten Geschäften gemeinsam Unterschiedlich ist – wie aufzuzeigen sein wird – die... weiterlesen
Keine gesetzliche Grundlage Der Schrankfachvertrag ist kein gesetzlicher Vertragstyp Vorliegen eines sog. Gemischten Vertrages aus Miete und Auftrag Weiterführende Informationen Mietrecht Auftrag... weiterlesen
Kurzdefinition Der Schrankfachanbieter (Bank) überlässt einem Schrankfachkunden ein Schrankfach (Banksafe) gegen Entgelt zum bestimmungsgemässen Gebrauch. Ausführliche Definition Das Schrankfach (Banksafe) ist ein meistens mit 2... weiterlesen
Das Banksafe (in der deutschsprachigen Banksprache das „Schrankfach“) als Hort für die sichere Aufbewahrung von Wertsachen und Dokumenten bedarf einer näheren Erläuterung: Banksafe-Begriff Banksafe-Grundlagen Banksafe-Abgrenzungen... weiterlesen
Lagerhaltung Die Branche der Lagerhalter ist polivalent und meistens mit einer weiteren Funktion verbunden: Strassentransport und Lagerhaltung Transporteure (Frächter oder Speditionsunternehmen) Lebensmittelhandel (Kühlhäuser) Hafenumschlagsanlagen und... weiterlesen
Im Falle eines Konkurses ergeben sich folgende Konstellationen: Konkurs des Hinterlegers Rechte der Konkursmasse Im Konkurs hat die Konkursmasse nicht mehr oder andere Rechte als... weiterlesen
Der Aufbewahrer haftet für korrekte Aufbewahrung nach folgenden Kautelen: Verlust der aufbewahrten Sache oder Schäden an der Aufbewahrungssache Rückgabeunmöglichkeit (OR 97 ff.) Folgen bei unentgeltlicher... weiterlesen
Der Hinterlegungsvertrag wird wie folgt beendet: Hinterleger Der Hinterleger hat ein jederzeitiges Kündigungsrecht (OR 475 Abs. 1) Aufbewahrer Unbefristete Hinterlegung Jederzeitiges Rückgaberecht des Aufbewahrers (OR... weiterlesen
Der Hinterlegungsvertrag kommt zustande durch: Austausch übereinstimmender Willenserklärungen Vgl. OR 1 ff. Einigung über die wesentlichen Vertragspunkte (sog. essentialia negotii) Bezeichnung der Hinterlegungssache Aufbewahrungspflicht ev.... weiterlesen
Jeder Hinterlegungsvertrag kennt zwei Parteien: Hinterleger Synonyme Deponent Einlagerer Einlieferer Aufbewahrer Synonyme Depositar Lagerhalter Verwahrer... weiterlesen
Depositum regulare Der Aufbewahrer bleibt dem Hinterleger zur Rückgabe des hinterlegten Gegenstandes verpflichtet: Rechtsnatur des Rückgabeanspruchs Dinglicher und unverjährbarer Herausgabeanspruch Vgl. BGE 78 II 252,... weiterlesen
Der Aufbewahrer ist zur Loyalität gegenüber dem Hinterleger verpflichtet: Drittansprache Eigentumsansprache an der hinterlegten Sache durch einen Dritten Aufbewahrer bleibt zur Rückgabe an den Hinterleger... weiterlesen
Einleitung Es ist umstritten, ob den Aufbewahrer eine generelle Verpflichtung zur Versicherung der hinterlegten Sache besteht. Das Vorsichts- und Vorsorgeprinzip würde für eine Risikoübertragung durch... weiterlesen
Der Lagerhalter hat zur Erhaltung der Lagersache das Tunliche beizutragen bzw. zuzulassen: Aufbewahrungssorgfalt Sorgfaltsmassstab bei der Aufbewahrung wie ein Kommissionär (OR 483 Abs. 1) Mitteilung... weiterlesen
Für den Aufbewahrer gilt grundsätzlich ein Vermischungsverbot: Grundsatz Kein Recht zur Vermengung und Vermischung (OR 484 Abs. 1) Ausnahme Vermengungsrecht nur bei Zustimmung des Hinterlegers... weiterlesen
Den Aufbewahrer trifft bei der allgemeinen Hinterlegung hinsichtlich der hinterlegten Sache ein grundsätzliches Gebrauchsverbot; es gilt aber das Prinzip: Kein Grundsatz ohne Ausnahme. Im Einzelnen:... weiterlesen
Der Aufbewahrer hat die Sache zu verwahren, d.h. Verwahrung bei sich Ohne andere Ermächtigung keine Aufbewahrung bei einem Dritten Vermutungsweise keine Gestattung einer Vermischung mit... weiterlesen
Einleitung Zu den Pflichten des Aufbewahrers zählen: Verwahrungspflicht Gebrauchsverbot Vermischungsverbot Erhaltungsmassnahmen Versicherungspflicht Drittansprache Rückgabepflicht » Weiterführende Informationen unter Pflichten des Hinterlegers... weiterlesen
Aus der hinterlegten Sache können dem Aufbewahrer Schäden entstehen: Schäden Verschmutzungen lecke Behälter undichte Säcke uam Vergiftungen auslaufende Schadstoffe aus dem Aufbewahrungsgegenstand entweichende Gase Krankheiten... weiterlesen