Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Motive
Subventionsrecht

Motive

Subventionsgeber will Leistungen nicht selbst erbringen, hat aber ein vitales (volkswirtschaftliches) Interesse an der Förderung der Leistungserbringung durch Dritte (Finanzhilfe); Abgeltung der Leistungen, die in... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Ziele
Subventionsrecht

Ziele

Subventionierungsziel allgemein Der mit der Zuwendung verfolgte Zweck der Subventionierung hat ausserhalb der (Bundes-)Verwaltung zu erfolgen. Dabei muss unterschieden werden, «ob der Staat eine Subvention... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Rechtsnatur
Subventionsrecht

Rechtsnatur

Einleitung Die Subvention und damit auch die Finanzhilfe und die Abgeltung sind Staatsbeiträge, die in der Regel im Rahmen eines verwaltungsrechtlichen bzw. öffentlich-rechtlichen Vertrags gewährt... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Abgrenzungen
Subventionsrecht

Abgrenzungen

Finanzhilfe =   Förderung Tätigkeiten Dritter Weiterführende Informationen Begriff: Finanzhilfe Abgeltung =   Entschädigung Leistungen Dritter, im Interesse der Volkswirtschaft. Begriff: Abgeltung Vergabe / Vergaberecht? Die Zusprechung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Grundlagen
Subventionsrecht

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz; SuG; SR 616.1) | fedlex.ch  Wegleitungen Leitfaden für ein Prüfkonzept Subventionen (PDF, 148 kB, 09.08.2023) Leitfaden Subventionsberichterstattung Botschaften (PDF,... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Abgeltung
Subventionsrecht

Abgeltung

Kurzdefinition Abgeltung   =   Instrument, welches dem Ausgleich jener Lasten, die Dritten bei der Erfüllung bundesrechtlicher Pflichten entstanden sind, dient. Legaldefinition «2 Abgeltungen sind Leistungen an Empfänger... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Subventionsrecht
Finanzhilfe
Subventionsrecht

Finanzhilfe

Kurzdefinition Finanzhilfe   =   Bund fördert Tätigkeiten Dritter, die für die Öffentlichkeit von Bedeutung sind, ohne Bundesunterstützung jedoch kaum wahrgenommen würden. Legaldefinition «Finanzhilfen sind geldwerte Vorteile,... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Markenrecht
Muster
Markenrecht

Muster

Muster: Klage auf Markenlöschung EINSCHREIBEN Zuständiges Gericht … Klägerin vs. Beklagte   Gegenstand: Klage auf Markenlöschung RECHTSBEGEHREN «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der... weiterlesen