In den vergangenen Jahren hat eine Verrechtlichung des Schulwesens stattgefunden. Einerseits wurde bei schulorganisatorischen Massnahmen eine Anfechtungsmöglichkeit weitergehend bejaht und andererseits wurde die Rechtsweggarantie von... weiterlesen
Zwei Anlässe haben zur Verrechtlichung des Schulwesens geführt: Urteil des Bundesgerichts 2P.324/321 vom 28.03.2002, mit welchem die Anfechtbarkeit der Zuweisung eines Schülers der ersten Primarklasse... weiterlesen
Das Schulrecht ist gegliedert in: Schulische Massnahmen und Rechtsschutz Die Gewährung des Rechtsschutzes gegenüber schulorganisatorischen Massnahmen ist von zunehmender Bedeutung: Längerer Schulweg; Kürzung von Sportlektionen;... weiterlesen
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Schulrecht = Das Schulrecht beinhaltet die Gesamtheit aller Rechtsnormen, welche die mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Rechte und Pflichten von Schülern, Lehrern, Eltern, Schulorganisation und Schulaufsicht... weiterlesen
Bundesverfassung BV 61a – BV 72 BV 29a Gesetzliche Grundlagen Bundesrecht Kantonales Recht Kommunales Recht Ferner: Schulverordnungen Schulreglemente Verfassungstexte 3. Abschnitt: Bildung, Forschung und Kultur... weiterlesen
Staatliche Schule = Die staatliche Schule ist eine Schule in öffentlicher Trägerschaft bzw. der öffentlichen Hand. Weiterführende Informationen PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete... weiterlesen
Allgemeines Die «Schule» gilt – gesamthaft betrachtet – als grösstes «staatliches Unternehmen». Sie ist auch für jeden, der von ihr betroffen ist, von grösster Bedeutung.... weiterlesen
Die Behörden versuchen seither gewisse schulische Massnahmen oder Praxen auf dem Wege der Gesetzgebung von der Anfechtbarkeit auszunehmen, um Schulbetriebsrisiken und Schulrechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Diese... weiterlesen
JA: Weil die Bestätigung der Verlängerung an den Inhaber oder seinen vorgemerkten Vertreter gesendet wird, ist es wichtig, die Inhaber- bzw. Vertreter-Anschriften aktualisiert werden, bevor... weiterlesen
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
JA, aber… Bei einer Verlängerung der Marke ist es möglich, zu ändern: Eine Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL); ein Inhaberwechsel; Vgl. MSchV 28 ff.... weiterlesen
NEIN: Effektiv reichen für eine Markenverlängerung aus: die Zahlung der Verlängerungsgebühr und ggf. des Zuschlags. Vgl. MschG 10 Abs. 2). Der Versand des Online-Belastungsauftrags der... weiterlesen
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Trifft eine Zahlung innerhalb von 15 Bankwerktagen nach Ablauf der Frist beim IGE ein, wird automatisch ein Schreiben vom IGE mit der Aufforderung versandt, die... weiterlesen
Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen
Einleitung Alljährlich werden rund 12’000 Marken verlängert. In der Koordination von IGE und Markeninhaber bzw. Markenvertreter ergeben sich oft Fragen, auf die nachfolgend näher eingegangen... weiterlesen
Am 19.12.2024 verfügte laut Medienberichterstattung von Init7 die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) in Sachen «Init7» gegen «Swisscom» betreffend «Interconnect Peering»... weiterlesen
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF hat die Verständigungsvereinbarung vom 05.12.2024 betreffend die Berechtigung bestimmter amerikanischer und schweizerischer Pensionseinrichtungen...... weiterlesen
A war ab dem 01.01.2019 für den Zweckverband C tätig, zuletzt als Heimleiterin.... weiterlesen
