Die Mitarbeit eines Ehegatten mit oder ohne Arbeitsvertrag im Geschäft des anderen Ehegatten hat also viele Folgen: eherechtliche güterrechtliche und scheidungsrechtliche sozialversicherungsrechtliche und vorsorgerechtliche haftungsrechtliche... weiterlesen
Grundlagen Darlehens- oder Kreditvertrag Pfandvertrag Grundbucheintrag Eigentümerschuldbrief und Inhaberpfandrecht Bemerkungen zu den Grundpfandeinträgen Mutationen / Gläubigerregister-Vormerk... weiterlesen
Ein Grundpfandrecht kann entstehen kraft Rechtsgeschäft Pfandrecht zugunsten eines Dritten Verpflichtungsgeschäft (Grundgeschäft) Grundbucheintrag Pfandrecht zu eigenen Gunsten Eigentümerschuldbrief Urteil Urteilsart Gestaltungsklage Leistungsklage (mit Eintragungsbefehl) Grundbucheintrag... weiterlesen
Ein Grundpfandrecht kann entstehen im Rahmen Vertragliche Grundpfandrechte als Pfandrecht zugunsten eines Dritten durch Pfandvertrag als Eigentümerschuldbrief durch Grundbuchanmeldung Grundpfandrechte kraft richterlichen Urteils Gesetzliche Grundpfandrechte... weiterlesen
Die Wirkungen der Pfandhaft sind: Recht, das Grundstück (für die fällige Pfandforderung) versteigern zu lassen Recht, sich aus dem Versteigerungserlös bezahlt zu machen Verjährungsfreiheit Keine... weiterlesen
Der Umfang der Pfandhaft betrifft die von der Pfandrechtsrealisation durch Versteigerung umfassten Teile des als Pfandobjekt dienenden Grundstücks. Von der Pfandhaft erfasst werden Grundstück mit... weiterlesen
Bei der Verwertung stellt sich für den Pfandgläubiger die Frage, ob und inwieweit er gleichzeitig mehrere Sicherheiten verwerten darf bzw., ob er eine bestimmte Reihenfolge... weiterlesen
Die Grundpfandrechte haben nicht nur unter sich ein Rangverhältnis, sondern auch zu anderen Rechten am Grundstück: Grundpfandrecht im Verhältnis zu Eigentum Zahlungsfähiger Grundeigentümer Vorrang Eigentum... weiterlesen
Wird vom Nachrückungsrecht gesprochen, ist in aller Regel das vertragliche Nachrückungsrecht gemeint. Im Gegensatz zum „gesetzlichen Nachrückungsrecht“, bei welchem bestimmte nachfolgende Pfandrechte im Verwertungsfalle bei... weiterlesen
Es bestehen von Gesetzes wegen folgende 4 Nachrückungsfälle, die sich nicht in einer Rangstellenänderung auswirken, sondern 1. im Verwertungsfalle 2. bei bestimmten vorlaufenden Pfandrechts-Konstellationen 3.... weiterlesen
Bei der leeren Pfandstelle handelt es sich um den „leeren Platz“ eines Grundpfandrechts, der dadurch entsteht, dass der Grundpfandgläubiger befriedigt wurde und dieser sein Pfandrecht... weiterlesen
Betreibung und Konkurs Die Zwangsvollstreckung unter Ehegatten ist jederzeit möglich. Der mitarbeitende Ehegatte kann seinen Lohnanspruch nach Arbeitsvertrag oder den sog. Freibetrag für die letzten... weiterlesen
Der in ZGB 813 Abs. 2 erwähnte Vorgangsvorbehalt ist u.E. eine im Voraus vorbehaltene Leere Pfandstelle, die im Grundbuch nur eingetragen werden kann, wenn im... weiterlesen
Grundlage der Rang-Entstehung bildet das Prinzip, wonach jedes Grundpfandrecht eine Rangstelle erhält. – Die Zuordnung einer Rangstelle orientiert sich zunächst am Entstehungsgrund. Die Pfandstelle wird... weiterlesen
In folgenden zwei Fällen ist das „System der festen Pfandstelle“ ein Thema: Pfandstelle eines neuen Grundpfandrechts Löschung eines vorrangigen Grundpfandrechts Pfandstelle eines neuen Grundpfandrechts Jedes... weiterlesen
Der Anspruch des mitarbeitenden Ehegatten ist ein Rechtsanspruch und kann im Verweigerungsfall auf dem Wege der Zwangsvollstreckung oder klageweise durchgesetzt werden. Betreibung des mitarbeitenden Ehegatten... weiterlesen
Der Rang (auch Pfandstelle) wird durch eine Vielzahl von Grundsätzen und Prinzipien geprägt: System der festen Pfandstelle Es gilt das System der festen Pfandstelle Vgl.... weiterlesen
ZGB 813 – ZGB 815 ZGB 817 Art. 813 ZGB 1 Die pfandrechtliche Sicherung ist auf die Pfandstelle beschränkt, die bei der Eintragung angegeben wird.... weiterlesen
Das Pfandstellenprinzip legt die Rangfolge der beschränkt dinglichen Rechte einschliesslich der subjektiv-dinglichen Rechte fest. Der Rang der dinglichen Sicherheit wird massgeblich bestimmt durch die sog.... weiterlesen
Beim Drittpfand fallen Schuldner- und Pfandeigentümerstellung auseinander: Der Pfandeigentümer ist nicht Schuldner der gesicherten Forderung. Das Drittpfand entsteht dadurch, dass der Verpfänder mit dem Gläubiger... weiterlesen
