Das Schweizerische Sachenrecht gilt als beständiges Rechtsgebiet mit soliden Prinzipien. Gleichwohl ist dieser Gesetzteil Änderungen unterworfen.... weiterlesen
ZGB 730 Abs. 2; ZGB 738; SchlTzZGB 21 Abs. 2 Die Verpflichtung zu einer Leistung kann mit einer Dienstbarkeit nebensächlich verbunden werden, als sog. „Nebenleistungspflicht“.... weiterlesen
Instruktive Streitsache mit Darlegung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung... weiterlesen
Die niederländische «Uber B.V.» muss als Arbeitgeberin mit Betriebsstätte in der Schweiz für das Jahr 2014 AHV-Beiträge für die Fahrer bezahlen von: UberX, UberBlack und... weiterlesen
Vorläufige Sistierung der «variablen Vergütungen» für GJ 2022 und folgende Der Bundesrat (BR) hat zur Kenntnis genommen, dass das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) mittels Verfügung an... weiterlesen
SchKG 46 Es ist nicht die Aufgabe des Betreibungsamtes, den Wohnsitz des Schuldners ausfindig zu machen, sondern die Sache des Gläubigers. Quelle Aufsichtsbehörde Basel-Stadt vom... weiterlesen
Anwendung von Notrecht durch den BR Der Bundesrat (BR) begrüsste vergangenen Sonntag, den 19.03.2023, wie auch aus der Medienkonferenz von 19.30 Uhr zu erfahren war,... weiterlesen
ZPO 117 ff.; § 23 AnwGebV ZH Das rechtliche Gehör im Falle einer Honorarkürzung ist der unentgeltlichen Rechtsvertreterin zwingend zu gewähren, wenn sich der Entschädigungsantrag... weiterlesen
Zuständigkeit Mandatierendes Gericht Honorargrundlagen ZPO 117 ff. Kantonale Anwaltsgebührenverordnung (zB AnwGebV ZH) Honoraransatz Das Bundesgericht hat den Minimalansatz im Sinne einer groben Faustregel im schweizweiten... weiterlesen
FDP-Ständerat Andrea Caroni (AR) zeigte sich bereits am SO 19.03.2023 irritiert. Er meldete, das Bankengesetz lasse eine Boni-Kürzung zu.... weiterlesen
Die Ethik und eine Chronologie Die Einleitung Unser Redaktionsteam befasste sich am Rande mit der Causa «Credit Suisse» mit deren Herkunft und ihren Problemen, namentlich... weiterlesen
Die Botschaft zur Teilrevision des Kartellgesetzes (KG) soll bis Mitte 2023 vorgelegt werden. Diesen Auftrag hat der Bundesrat (BR) nun am 17.03.2023 dem WBF erteilt.... weiterlesen
An seiner Sitzung vom 17.03.2023 hat der Bundesrat (BR) verabschiedet, einen Bericht über die Ausübung des Stimmrechts durch Auslandschweizer.... weiterlesen
Hunde sind mit dem Hundehalter und seiner Familie meist eng verbunden. Es besteht bei vielen Hundehaltern daher ein Bedürfnis, im Falle einer Urteilsunfähigkeit oder im... weiterlesen
Die übliche Begrifflichkeit «Mitarbeiterbeurteilung» wirkt wertend und einseitig konnotiert. Teilweise wird daher nur von «Mitarbeitergesprächen» gesprochen, was am Gegenstand nichts ändert.... weiterlesen
In dem von Bundesgericht (BGer) zu beurteilenden Streitfall 2C_933/2021 ging es um die Zulässigkeit, die Verzugszinspflicht und die Verjährung der Mehrwertsteuerforderungen 2007 bis 2012.... weiterlesen
Da für den Gesellschaftsvertrag kein Formerfordernis besteht (siehe Einfache Gesellschaft – Form), kann die einfache Gesellschaft auch stillschweigend bzw. konkludent begründet werden (OR 11 Abs.... weiterlesen
Es stellt sich nun die Frage, ob Geschädigten, die in der Schweiz verunfallen, neu ein Gerichtsstand an ihrem ausländischen (europäischen) Wohnsitz (sog. «Wohnsitzgerichtsstand») – unter... weiterlesen
ARNET RUTH / ROTH NICOLE, Die Grundbuchberichtigungsklage im Kontext von Art. 976 ff. und Art. 736 Abs. 1 ZGB, in: Peter Breitschmid/Ingrid Jent-Sorensen/Hans Schmid/Miguel Sogo... weiterlesen
Die Aufsichtsbehörde über das Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt (AB BS) hatte nach einem gegenstandslos gewordenen Vorverfahren die weitere Beschwerde der Beschwerdeführerin auf Löschung der Betreibung... weiterlesen
