Grundbuchrecht

Begriff + Bedeutung

Begriff Spezialitätsprinzip   =         Grundsatz, wonach Sachenrechte, insbesondere Immobiliarsachenrechte, nur an individualisierten, einzelnen Gegenständen entstehen können Bedeutung Durchgängig wichtig, v.a. für jene... weiterlesen

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Spezialitätsprinzip

Einleitung Das Spezialitätsprinzip (auch: Individualitätsprinzip) bedarf zur Verständlichkeit einer kurzen Erläuterung: Begriff + Bedeutung Zusammenhängende Objekte Die Eigentumsübertragung mehrerer Grundstücke erfordert je eine einzelne dingliche... weiterlesen

Grundbuchrecht

Wirkungen

Das im Immobiliarsachenrecht eigens verankerte Kausalitätsprinzip (vgl. ZGB 974 Abs. 2) zeitigt folgende Wirkungen: Der Grundbucheintrag (dinglich oder beschränkte dingliche Rechte sowie Vormerkungen im Sinne... weiterlesen

Grundbuchrecht

Unterscheidung Verpflichtungsgeschäft + Verfügungsgeschäft

Dem Kausalitätsprinzip liegt folgende Unterscheidung zugrunde: Verpflichtungsgeschäft Definition Verpflichtungsgeschäft   =         Verpflichtung des Grundeigentümers zum rechtsgeschäftlichen Eigentumsübertragungsvorgang bzw. Einräumung eines beschränkten dinglichen... weiterlesen

Grundbuchrecht

Begriff + Bedeutung

Begriff Kausalitätsprinzip   =         Grundsatz, wonach das sachenrechtliche Verfügungsgeschäft in seiner Wirksamkeit von dem ihm zugrundeliegenden (obligatorischen) Verpflichtungsgeschäft (grundbuchtechnisch: Rechtsgrundausweis) abhängig ist... weiterlesen

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Kausalitätsprinzip

Einleitung Im Immobiliarsachenrecht ist das Kausalitätsprinzip ausdrücklich im Gesetz (ZGB 974 Abs. 2) festgehalten (siehe Box). Nachfolgend soll näher auf das dem Vertrauensprinzip entspringende Kausalitätsprinzip... weiterlesen

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Legitimationsvermutung

Die hievor behandelte Richtigkeitsbefugnis im Streit um Rechte an Grundstücken bildet die Basis für die Legitimationsfrage: Begriff Legitimationswirkung   =         Legitimation des... weiterlesen

Grundbuchrecht

Richtigkeitsvermutung

Als öffentliches Register Begriff Richtigkeitsvermutung   =         Grundbucheintrag erbringt den vollen Beweis für Bestand, Inhalt und Träger des dinglichen Rechts, solange nicht... weiterlesen

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Negative Publizitätswirkung

Die negative Publizitätswirkung betrifft die Kenntnis der Grundbucheinträge: Begriff Negative Publizitätswirkung   =   Fiktion des Einwendungsausschlusses, dass jemand einen bestimmten Grundbucheintrag nicht gekannt habe Grundlage ZGB... weiterlesen

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Subjektive Voraussetzungen

Als subjektive Voraussetzungen für den öffentlichen Glauben gelten: Gutgläubige Person Unrichtiger Grundbucheintrag Nur der gutgläubige Dritte kann sich auf den unrichtigen Grundbucheintrag stützen (vgl. ZGB... weiterlesen

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Objektive Voraussetzungen

Als objektive Voraussetzungen für den öffentlichen Glauben gelten: Formgültiger Eintrag Eintragungen Anknüpfungspunkt des öffentlichen Glaubens ist der formrichtige Grundbucheintrag Materieller Eintrag Materiell gerechtfertigter Eintrag >  ... weiterlesen

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Objekte gutgläubiger Erwerb

Objekte des gutgläubigen Erwerbs können sein: Eigentum Hauptanwendungsfälle Rechtsgeschäftlich (derivative) Eigentumserwerb vom Nichtberechtigten Richterliches Gestaltungsurteil Expropriation Fälle, die ausser Betracht fallen Gutgläubiger Erwerb obligatorischer Rechte... weiterlesen

Grundbuchrecht

Begriff + Bedeutung

Begriff Publizitätsprinzip (auch: Prinzip des öffentlichen Glaubens)   =         Gutgläubiger Dritter darf sich auf einen (unrichtigen) Grundbucheintrag verlassen können Bedeutung Selten unmittelbare... weiterlesen

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Publizitätsprinzip

Einleitung „Wer sich in gutem Glauben auf einen Eintrag im Grundbuch verlassen und daraufhin Eigentum oder andere dingliche Rechte erworben hat, ist in diesem Erwerbe... weiterlesen

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Ausnahmen

Für das Prinzip der Alterspriorität gibt es folgende Ausnahmen bzw. Durchbrechungen: kraft Gesetzes System der festen Grundpfandrechts-Pfandstelle =   Ausnahme vom Grundsatz der Alterspriorität (vgl. ZGB... weiterlesen

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Doppelaufruf

Der Doppelaufruf soll bei Konkurrenz zwischen Grundpfandrechten und anderen beschränkten dinglichen Rechten, vorgemerkten persönlichen Rechten oder nicht vorgemerkten Miet- oder Pachtverhältnissen in der Zwangsverwertung einen... weiterlesen

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Grundpfandverwertung

In der Zwangsverwertung können Konkurrenzen zwischen einzelnen Grundpfandrechten und weiteren Rechten entstehen: Allgemein Grundsatz Der Grundsatz der Alterspriorität erlangt in der Grundpfandverwertung dann besondere Wichtigkeit,... weiterlesen

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Begriff + Bedeutung

Begriff Alterspriorität   =         Rangordnung bei mehreren kollidierenden beschränkten dinglichen Rechten und Vormerkungen persönlicher Rechte, dass das früher errichtete Recht dem späteren... weiterlesen

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Altersprioritätsprinzip

Einleitung Das Prinzip der Alterspriorität ist ein elementarer sachenrechtlicher Grundsatz, der in der Immobilienpraxis stets zu beachten ist und daher einer abgetieften Erläuterung bedarf: Begriff... weiterlesen

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Positive Rechtskraft

Die positive Rechtskraft fingiert die Grundbuchkenntnis. Die Registereintragskenntnis bestimmt sich wie folgt: Begriff Positive Rechtskraft   =         Fiktion der Kenntnis der Grundbucheinträge,... weiterlesen