Nutzungs- und Verwaltungsordnung der Miteigentümer
Anmerkungstatbestand Nutzungs- und Verwaltungsordnung der Miteigentümer Grundlage ZGB 647 Abs. 1 ZGB 649a Abs. 2 GBV 54 Abs. 1 GBV 80 Abs. 2 Ausgangslage Begründung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Nutzungs- und Verwaltungsordnung der Miteigentümer Grundlage ZGB 647 Abs. 1 ZGB 649a Abs. 2 GBV 54 Abs. 1 GBV 80 Abs. 2 Ausgangslage Begründung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Verpfändung von Miteigentumsanteilen Grundlage GBV 116 Ausgangslage Eintragung von Grundpfandrechten oder Grundlasten auf den Hauptbuchblättern von Miteigentumsanteilen oder Stockwerkeinheiten Anmerkungsmotiv Orientierung Ziele / Wirkungen... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anteile an Flurweg (auch: Landwirtschaftsweg oder Waldbewirtschaftungsweg) Grundlage ZGB 696 Abs. 2 GBV 61 GBV 127 Ausgangslage Alt-rechtliche Beteiligung an einem (landwirtschaftlichen) Flurweg oder... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Zugehörigkeit eines Grundstücks zu einem Gebiet mit dauernden Bodenverschiebungen Grundlage ZGB 660a GBV 54 Abs. 2 Ausgangslage Dauernde Bodenverschiebungen Anmerkungsmotiv Information über die Bodenbewegung... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Anmerkung aufgeschobener Vermarkung bei Projektmutation Grundlage GBV 126 Abs. 2 Ausgangslage Mutationsvorhaben (Parzellierung) ohne Vermarkung Anmerkungsmotiv Publizität Ziele / Wirkungen Orientierung Dritter, dass zwar... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Grenz- und Vermessungszeichen-Anmerkung Grundlage Art. 21 Abs. 2 GeoIG Ausgangslage Angebrachte Grenz- und Vermessungszeichen auf Grundstücken und an Gebäuden Anmerkungsmotiv Schaffung klarer Grenz- und... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Prekaristisches privatrechtliches Verhältnis, d.h. Gewährung eines Zustandes auf Zusehen hin Grundlage § 28 kant. GrundbuchVo ZH Ausgangslage Weil nur auf Zusehen gewährter Zustand nicht... weiterlesen
Anmerkungstatbestand Nicht mehr nach dem Grundbuchrecht begründbare Rechte Grundlage SchlTzZGB 45 (intertemporales Recht) Ausgangslage Als nicht mehr begründungsfähige Rechte gelten: Eigentum an Bäumen auf fremden... weiterlesen
Nicht mehr begründungsfähige Rechte Prekaristisches Rechtsverhältnis Grenz- und Vermessungszeichen Projektmutation mit aufgeschobener Vermarkung Dauernde Bodenverschiebungen Gesetzliche Wegrechte / Flurwegbeteiligungen Verpfändung von Miteigentumsanteilen Nutzungs- und Verwaltungsordnung... weiterlesen
Die Anmerkungsmöglichkeiten – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – in der Reihenfolge von privaten und öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen disponiert: Private Rechtsverhältnisse Nicht mehr begründungsfähige Rechte Prekaristisches Rechtsverhältnis... weiterlesen
Die Anmerkungsmöglichkeiten – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – in alphabetischer Reihenfolge: Anmerkungsliste Anmerkungsgegenstand Gesetzes- bzw. Verordnung-Grundlage Link PRIVATE RECHTSVERHÄLTNISSE Berechtigung aus Real-Grundlast ZGB 782 Abs.... weiterlesen
Alphabetischer Anmerkungskatalog Rechtsherkunfts-disponierter Anmerkungskatalog... weiterlesen
Eine Anmerkung setzt immer als Anmerkungsvoraussetzung einen bestimmten „Anmerkungstatbestand“ voraus. Diese lassen sich gruppieren: PRIVATE RECHTSVERHÄLTNISSE ÖFFENTLICH-RECHTLICHE EIGENTUMSBESCHRÄNKUNGEN ANMERKUNGSZWANG Weiterführende Informationen ANMERKUNGSKATALOG... weiterlesen
Die Vielzahl von Anmerkungen können verschieden differenziert werden. Ein Versuch, unter Angabe von Beispielen und ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Anmerkung privater Rechtsverhältnisse Dem Grundstück zustehende... weiterlesen
Bedürfnisse aus baurechtlichem Entscheid Nebenbestimmungen mit Langzeitwirkung Kundgabe zur Verstärkungswirkung Bedürfnisse aus baurechtlichem Entscheid Bei baurechtlichen Entscheiden mit länger wirkenden Nebenbestimmungen können im Bedürfnisfalle sich... weiterlesen
Gesetzliche privatrechtliche Eigentumsbeschränkungen Rechtsgeschäftliche Eigentumsbeschränkungen Gesetzliche privatrechtliche Eigentumsbeschränkungen Anmerkungstatbestand gesetzliche privatrechtliche Eigentumsbeschränkungen Grundlage ZGB 680 Abs. 1 Ausgangslage Unmittelbare gesetzliche Eigentumsbeschränkungen Gültigkeit von Gesetzes wegen... weiterlesen
Besteht eine gesetzliche Anmerkungsgrundlage, führt dies meistens zu einer Eigentumsbeschränkung, und zwar entweder zu einer privat-rechtlichen oder öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung: Privatrechtliche Eigentumsbeschränkung Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung... weiterlesen
Gemäss GBV 129 Abs. 3 können die Kantone durch Gesetz oder Verordnung weitere Anmerkungsfälle bestimmen: Pflicht der Kantone, eine Liste der Anmerkungstatbestände zu erstellen Pflicht... weiterlesen
Die Anmerkungstatbestände setzen eine Rechtsgrundlage voraus. Diese Rechtsgrundlage kann bestehen in: Bundesrecht kantonalem Recht Ob die Kantone nebst der öffentlichen-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen auch privat-rechtliche Anmerkungstatbestände legiferieren... weiterlesen
Einleitung Für eine Anmerkung bedarf es einerseits einer gesetzlichen Grundlage und andererseits einer Eigentumsbeschränkung: Gesetzliche Anmerkungsgrundlage Anmerkungslisten der Kantone Eigentumsbeschränkung Privatrechtliche Eigentumsbeschränkungen Gesetzliche privatrechtliche Eigentumsbeschränkung... weiterlesen