Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Steuerstrafrecht
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Steuerrechtliche Folgen

Steuerhinterziehung: Bspw. Leitung von Geldströmen über ausländische Scheinfirma, so dass im Inland weniger Umsatz resp. Gewinn versteuert werden muss. Steuerbetrug: Bspw. Benutzung von fiktiven Rechnungen... weiterlesen

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Steuerstrafrecht
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Begriff

Veruntreuung von Quellensteuern =   Zum Steuerabzug an der Quelle verpflichtete Personen verwenden abgezogene Steuern zu ihren oder eines andern Nutzen... weiterlesen

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Steuerstrafrecht
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Gesetzliche Grundlage

Die gesetzliche Grundlage für die Veruntreuung von Quellensteuern befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art. 187: Art. 187 DBG Wer... weiterlesen

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Steuerstrafrecht
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Voraussetzungen

Arbeitgeber hat ausländischen Arbeitnehmer (mit Ausweis A, B oder Asylbewerber) Unterlassung der Ablieferung der abgezogenen Steuer an die Steuerbehörde durch Arbeitgeber Verwendung der nicht abgelieferten... weiterlesen

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Subjekte

Als delikts- und straffähige Personen kommen bei der Veruntreuung von Quellensteuern in Betracht: Natürliche Personen Steuerpflichtiger Gesetzlicher bzw. vertraglicher Vertreter Juristische Personen Organe Vertragliche Vertreter,... weiterlesen

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Strafe

Personen, die zum Steuerabzug an der Quelle verpflichtet sind und abgezogene Steuern zu ihren oder eines andern Nutzen verwenden, werden mit Freiheitsstrafe bis zu 3... weiterlesen

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Selbstanzeige

Liegt eine Selbstanzeige nach DBG 175 Abs. 3 oder DBG 81a Abs. 1 vor, wird von einer Strafverfolgung wegen Veruntreuung von Quellensteuern und anderen Straftaten,... weiterlesen

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Abgabebetrug

Einleitung Beim Abgabebetrug fallen in Betracht: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung zu Steuerhinterziehung Voraussetzungen... weiterlesen

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Begriff

Kurzdefinition Abgabebetrug =   Abgabenvorenthaltung durch arglistiges Verhalten oder sonstige Schädigung des Fiskus Legaldefinition Abgabebetrug =   “Bewirkt der Täter durch sein arglistiges Verhalten, dass dem Gemeinwesen... weiterlesen

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Gesetzliche Grundlage

Straftatbestände teilweise in Spezialgesetzen geregelt (Stempelsteuergesetz, Verrechnungssteuergesetz, Mehrwertsteuergesetz usw.), welche primär zur Anwendung gelangen. Subsidiäre gesetzliche Grundlage für die Strafverfolgung des Abgabebetruges befindet sich im... weiterlesen

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Voraussetzungen

Arglistiges Verhalten des Steuerpflichtigen durch besondere Machenschaften oder besondere Kniffe oder ganzes Lügengebäude oder nicht oder schwer überprüfbare falsche Angaben oder Abhalten der Überprüfung der... weiterlesen

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Abgrenzungen

Abgrenzung zu Steuerhinterziehung Abgrenzung zur Urkundenfälschung Abgrenzung zu Betrug Abgrenzung zu Steuerhinterziehung   Steuerhinterziehung (Art. 175 DBG) Steuerbetrug (Art. 186 DBG) (qualifizierte Steuerhinterziehung) Steuervorteil mittels:... weiterlesen

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Voraussetzungen

Voraussetzungen für den Steuerbetrug: Steuerhinterziehungsabsicht Vorsätzliches Handeln oder Unterlassen (kein fahrlässiger Steuerbetrug möglich) Nichteintritt der Verjährung (10 Jahre) Erstellen oder erstellen lassen gefälschter, verfälschter oder... weiterlesen

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Urkundenbegriff

Praxis Die weite Umschreibung des Urkundenbegriffs nach DBG führt gemäss Rechtsprechung (BGE 125 IV 17) dazu, dass im Falle einer Steuerhinterziehung bei Einreichung von Bilanzen... weiterlesen

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Subjekte

Als delikts- und straffähige Personen kommen beim Steuerbetrug in Betracht: Natürliche Personen Steuerpflichtiger Gesetzlicher bzw. vertraglicher Vertreter Juristische Personen Organe Vertragliche Vertreter, wenn mit Wirkung... weiterlesen

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Nachsteuer

Nebst der Bestrafung (siehe nachfolgend) wird bei vollendeter Steuerhinterziehung zusätzlich die Nach- und Strafsteuer erhoben (vgl. DBG 186). Vgl. hiezu: Nachsteuerverfahren ... weiterlesen