Urheberrechtlicher Schutz von Gebrauchsgegenständen (Präzisierung der Rechtsprechung)
URG 2 Abs. 1 und Abs. 2 lit. f; UWG 3 Abs. 1 lit. d Sachverhalt Der Kläger (Inhaber mehrerer Patente betreffend Vorrichtungen zum Garen... weiterlesen
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News zum Thema Urheberheberrecht
Manfred Rehbinder / Lorenz Haas / Kai-Peter Uhlig: OFK URG
Manfred Rehbinder / Lorenz Haas / Kai-Peter Uhlig OFK URG Urheberrechtsgesetz mit weiteren Erlassen und internationalen Abkommen 4., überarbeitete Auflage Zürich 2022 665 Seiten Orell... weiterlesen
BR will Wissens- und Technologietransfer für Start-ups stärken
Der Wissens- und Technologietransfer für Start-ups soll verbessert werden, indem die Rahmenbedingungen gestärkt werden. Dies zeigen Ergebnisse von Prüfaufträgen, über die der Bundesrat (BR) am 22.06.2022 informiert... weiterlesen
Schweiz + Vereinigtes Königreich von Grossbritannien wollen in Wissenschaft, Forschung und Innovation stärker zusammenarbeiten
Teilnahme der Spitzen des Schweizerischen Nationalfonds (SNF), von Innosuisse, des Präsidenten des ETH-Rats, der ETH Zürich, der EPF Lausanne, von SwissUniversities und von ScienceIndustries Bundesrat... weiterlesen
BVGer: Entscheid Bulgari S.p.A. vs. Institut für geistiges Eigentum betreffend Marke mit Herkunftsangabe
Parteien Bulgari S.p.A. v. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE. Begehren Ersuchen um Eintragung der Schweizer Marken Nr. 52787/2015 «BVLGARI VAULT» | Nr. 55832/2017 «BVLGARI»... weiterlesen
Denis Barrelet / Willi Egloff Das neue Urheberrecht
Denis Barrelet / Willi Egloff Das neue Urheberrecht Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 4. Auflage, vollständig überarbeitet und ergänzt Bern 2020... weiterlesen
Udo Jürgens: Anforderungen an den Rechtsabtretungs- bzw. Simulationsnachweis
URG 33 / OR 18 Im Streitfall ging es um die Rechtsinhaberschaft an den Verbreitungs- und Vervielfältigungsrechten nach URG 33 II c und d an den Darbietungen... weiterlesen
Weinmann Conrad – Münch Peter – Herren Jürg – Schweizer-IP-Handbuch
Weinmann Conrad / Münch Peter / Herren Jürg Schweizer IP-Handbuch Intellectual Property – Konzepte, Checklisten und Musterdokumente für die Praxis 2. Auflage Basel 2021 1764... weiterlesen
E-Books: Zulässigkeit eines Secondhandverkaufs?
Kein Weiterverkauf gebrauchter E-Books ohne Zustimmung des Urhebers Gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der Weiterverkauf gebrauchter E-Books über eine Website eine öffentliche Wiedergabe... weiterlesen
Internet-Foto-Nutzung bei Creative Commons-Lizenz: Erfolglose Abmahnung eines deutschen Fotografen
Einleitung Seit einiger Zeit erhalten Nutzer von Fotos aus dem Internet Abmahnungen von Rechtsvertretern deutscher Fotografen, die ihre Bilder mittels Creative Commons Lizenzen ins Netz... weiterlesen