Der Wissens- und Technologietransfer für Start-ups soll verbessert werden, indem die Rahmenbedingungen gestärkt werden. Dies zeigen Ergebnisse von Prüfaufträgen, über die der Bundesrat (BR) am 22.06.2022 informiert... weiterlesen
Teilnahme der Spitzen des Schweizerischen Nationalfonds (SNF), von Innosuisse, des Präsidenten des ETH-Rats, der ETH Zürich, der EPF Lausanne, von SwissUniversities und von ScienceIndustries Bundesrat... weiterlesen
Parteien Bulgari S.p.A. v. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE. Begehren Ersuchen um Eintragung der Schweizer Marken Nr. 52787/2015 «BVLGARI VAULT» | Nr. 55832/2017 «BVLGARI»... weiterlesen
Denis Barrelet / Willi Egloff Das neue Urheberrecht Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte 4. Auflage, vollständig überarbeitet und ergänzt Bern 2020... weiterlesen
URG 33 / OR 18 Im Streitfall ging es um die Rechtsinhaberschaft an den Verbreitungs- und Vervielfältigungsrechten nach URG 33 II c und d an den Darbietungen... weiterlesen
Weinmann Conrad / Münch Peter / Herren Jürg Schweizer IP-Handbuch Intellectual Property – Konzepte, Checklisten und Musterdokumente für die Praxis 2. Auflage Basel 2021 1764... weiterlesen
Inhalt aus BGE 125 III 141 ff., Erw. 3 Literatur GASSER CHRISTOPH, in : Müller Barbara K. / Oertli Reinhard (Hrsg.), Urheberrechtsgesetz, 2. Auflage, 2012, N... weiterlesen
Kein Weiterverkauf gebrauchter E-Books ohne Zustimmung des Urhebers Gemäss Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der Weiterverkauf gebrauchter E-Books über eine Website eine öffentliche Wiedergabe... weiterlesen
Einleitung Seit einiger Zeit erhalten Nutzer von Fotos aus dem Internet Abmahnungen von Rechtsvertretern deutscher Fotografen, die ihre Bilder mittels Creative Commons Lizenzen ins Netz... weiterlesen
Das revidierte Urheberrechtsgesetz (URG) mit seinen vom Parlament beschlossenen Gesetzesänderungen stärke die Rechte der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft, erleichtere die Forschung und berücksichtige die technologische... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 15.01.2020 die Vernehmlassung zur Einführung des vereinfachten Verfahrens im Rahmen des geplanten „Bundesgesetzes über die Einführung eines vereinfachten Verfahrens zur Vernichtung... weiterlesen
Einleitung Die MIGROS hat mit ihrem Begehren im Domainverfahren (auch UDRP-Verfahren) bei der WIPO mit ihrem Begehren auf Übertragung des Domains „“migros.blog“ gegen den Erstregistranten... weiterlesen
Die Swisscom kann als Access Provider (Anbieter von Internetzugang) nicht dazu verpflichtet werden, den Zugriff auf Internet-Seiten mit illegal zugänglich gemachten Filmen zu sperren. Eine Regelung... weiterlesen
Urheberschutz nur für Fotos mit Schöpfungshöhe und Individualität (bisher) oder für alle Fotos (neu, nach Nationalrat) Einleitung Der Urheberschutz kommt heute bloss künstlerisch bedeutsamen Fotos... weiterlesen
Das mit Botschaft von 1984 initiierte und vom Gesetzgeber am 09.10.1992 erlassene und am 05.10.2007 revidierte Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz; URG;... weiterlesen
Die Computerprogramme gelten auch als urheberrechtliche Werke, mit allen Konsequenzen : Definitionen Software = Sammelbegriff für Computerprogramme und die zugehörigen Daten Softwarerecht = Rechtsgebiet im Zusammenhang... weiterlesen
In der Praxis stellt sich zunehmend die Frage nach der Handhabung der von Urhebern in Arbeitsverhältnissen geschaffenen Werke : Definitionen Diensterfindungen = Erfindung, die ein Arbeitnehmer... weiterlesen
Einleitung Die Zwangsvollstreckung von Urheberrechten und Urheberrechtsverträgen (nicht vollzogene rechtsübertragende Urheberrechtsverträge, Lizenzeinräumungen etc.) ist zulässig und möglich, wirft aber wegen der zu berücksichtigenden Normenvielfalt (materielles... weiterlesen
Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s optimal nutzen, zB durch lückenhafte... weiterlesen
Die Strategieabklärungen können auch ergeben, dass Urheberrechtsträger sein Urheberrecht am besten verkäuft. Gründe gibt es deren viele: Schlechtes Kosten-/Nutzenverhältnis bei Realisation des geschütztes Werkes Veränderte... weiterlesen