Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Autorecht
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Erpressung?

Wer unter Drohung mit einer Strafanzeige in Bereicherungsabsicht mehr verlangt, als ihm zusteht, begeht eine Erpressung (vgl. BGE 69 IV 168 E. 3 S. 173;... weiterlesen

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Nötigung?

Die Handlungsalternative des Avis mit Aufforderung einer Umtriebsentschädigung (vgl. Umtriebsentschädigung / „Offerte Umtriebsentschädigung gegen Strafanzeigenverzicht“) setzt zweifelsfrei den fehlbaren Falschparkierer unter Zahlungsdruck. Schnell wird von... weiterlesen

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Umtriebsentschädigung

Ausgangslage Verschiedene Grundeigentümer üben die hemdsärmelige Praxis, einen Avis unter den Scheibenwischer des falsch geparkten Wagens zu klemmen, mit zB folgendem Wortlaut, der Gegenstand einer... weiterlesen

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Strafanzeige

Hat der Grundeigentümer sein Parkplatz durch ein richterliches Parkverbot geschützt, kann er Strafanzeige erheben: Polizeibusse nach ZPO 225 Gesetzliche Grundlage StGB 335 Ziffer 1 Abs.... weiterlesen

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Beweissicherung

Für die Strafanzeige und für die Geltendmachung der Schadenersatzforderung sowie zur Entlastung vor Repressionsmassnahmen des Falschparkierers sollten in Betracht gezogen werden: Foto des Kontrollschilds des... weiterlesen

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Fahrzeugabschleppung

Die Frage, ob eine Fahrzeugabschleppung zulässig ist, erfordert eine differenzierte Betrachtungsweise: Rechtsgrundlagen ZGB 641 Abs. 2 ZGB 928 Grundsätzlicher Beseitigung der Störung =    ... weiterlesen

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Zuparken?

Ein Zuparken ist einzig statthaft, wenn der Grundeigentümer sofort zur Stelle ist und wegfahren kann. Andernfalls läuft der Grundeigentümer Gefahr, dass ihn der Parksünder wegen... weiterlesen

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Parkkrallen?

Das Blockieren fremder Fahrzeuge durch Parkkralle ist u.E. nicht erlaubt (Nötigung). Es wird damit kein Besitzesverschaffungsinteresse am Parkplatz zur Eigennutzung verfolgt.... weiterlesen

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Besitzesschutz

Grundsätzlich kann sich der PP-Besitzer (Grundeigentümer, Mieter, Pächter), nachgenannt Grundeigentümer, gegen die verbotene Eigenmacht eines Dritten wehren (vgl. ZGB 926 ff.). Grundsätzlich ist jeder Grundeigentümer... weiterlesen

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Valet Parking

Valet Parking (auch: Parkierungsdienst) beinhaltet das Parken eines (Kunden-)Fahrzeugs durch einen Angestellten des Anbieters und – auf Abruf – das Wiederhinstellen zur Weiterfahrt Valet Parking-Anwendungsfälle... weiterlesen

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Kundenparkplatz

Der Kundenparkplatz ist eine vor allem im Einzelhandel anzutreffende Parkgelegenheit, bei der die Kunden für die Dauer des Einkaufs oder des Besuchs das Auto direkt... weiterlesen

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Öffentlicher Parkplatz

Der öffentliche Parkplatz ist ein allgemein zugänglicher, nicht überdeckter Parkraum. Ob und inwieweit die Parkplatznutzung gebührenpflichtig ist, entscheidet – unter Berücksichtigung der erforderlichen Verwaltungs- und... weiterlesen

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Parkhaus

Das Parkhaus ist ein mehrgeschossiges Gebäude, in dem sich Abstellplätze für Autos (oder Motorräder) befinden. Synonyme Parkgarage Grossgarage Parkhausarten Es gibt allerlei Bauausgestaltungen: Überterraingarage, mehrgeschossig,... weiterlesen

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P+R Park and Ride

P+R Park and Ride (entstammt dem Englischen: park = „parken“ und ride = „fahren“) ein verkehrsplanerisch getriebene, periphere Parkierung in der Nähe einer öV-Haltestelle (SBB,... weiterlesen

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Firmenparkplatz

Anzutreffen sind Firmenparkplätze am Arbeitsort heute nach wie vor für: Kadermitarbeiter Schichtmitarbeiter (Bewältigung Arbeitsweg ausser der Betriebszeiten des öffentlichen Verkehrs (öV)) Mitarbeiter mit frühem Arbeitsbeginn... weiterlesen