Radwege: Nutzungspflicht für Radfahrer
Einleitung Welcher Autolenker hat sich noch nicht geärgert, weil er auf einer stark befahrenen oder mehrspurigen Strasse längere Zeit hinter einem Radfahrer (zu schweizerdeutsch „Velofahrer“)... weiterlesen
Informationen zum Thema Verkehrsrecht in der Schweiz
Kabotageverbot: Inlandtransport mit unverzolltem Reisebus
Nachforderungsverfügung für nicht geleistete Einfuhrabgaben auf den Reisebussen Einleitung Strittig war, ob die vor Bundesverwaltungsgericht (A-1438/2020) unterlegene Steuerpflichtige und ihr Geschäftsführer eine verbotene Kabotage vorgenommen... weiterlesen
Gesetzesänderungen 2023
Im vergangenen Jahr haben wir Sie regelmässig über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf... weiterlesen
Solothurner Gesetz über die Kantonspolizei: Automatisierte Fahrzeugfahndung erfordert Nachbesserungen
Datenschutzverletzungen etc. Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde von zehn Verfahrensbeteiligten im Zusammenhang mit Änderungen des Solothurner Gesetzes über die Kantonspolizei teilweise gutgeheissen: Es hob... weiterlesen
Decathlon ruft bestimmte «MTB Rockrider XC 500 S» wegen Sturz- und Unfallgefahr zurück
Produktesicherheit In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Decathlon bestimmte «MTB Rockrider XC 500 S» zurück: Es besteht eine Sturz- und Unfallgefahr. Die... weiterlesen
BR will unnötigen Verkehrslärm verhindern
Vernehmlassung bis 23.03.2023 Der Bundesrat (BR) hat am 09.12.2022 Massnahmen zur Reduktion des Motorenlärms in die Vernehmlassung geschickt. Das neue Gesetzgebungsvorhaben fokussiert auf: Einfachere und... weiterlesen
Anpassung der Rechtsprechung zum Führerausweisentzug wegen Rechtsüberholens
OBV Rechtsüberholen auf der Autobahn oder auf der Autostrasse durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen hat aufgrund der geänderten Rechtslage nicht mehr in jedem Fall ein Führerausweisentzug... weiterlesen
Veloweggesetz tritt am 01.01.2023 in Kraft
für bessere und sicherere Velowege Das neue Bundesgesetz über Velowege (Veloweggesetz) sorgt für bessere und sicherere Velowege, indem die Kantone zur Planung und Realisierung von... weiterlesen
E-Trottinett: Kategorien-Zuordnung + gesetzliche Vorschriften
Einleitung E-Trottinette haben in den letzten Jahren den Schweizer Markt – und die Strassen sowie Trottoirs – erobert. Die nachfolgenden Ausführungen sollen das neuartige Fahrzeug... weiterlesen
Tipps
Tipps
Wichtig ist, dass die Verkehrsteilnehmer bei Unfällen trotz der Ausnahmesituation den Überblick bewahren und die gesetzlichen Verhaltenspflichten einhalten. Es sollen zivil-. straf- und administrative-rechtliche Folgen... weiterlesen