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Rechtsgeschäftliche Errichtung Schriftlicher Pfandvertrag = Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Vorhandensein Schuldschein Pfandvertrag = Verpflichtungsgeschäft Besitzesübergabe Schuldschein = Verfügungsgeschäft (fakultativ sinnvolle) Notifikation der Pfandbestellung an den Schuldner... weiterlesen
Bürge Bank als Bürgin Auftraggeber Schuldner Dritter (nahestehender oder Partei mit Eigeninteresse) als Auftraggeber der Bank Gläubiger Allgemein Darlehens- oder Kreditgeber, Gläubiger irgend einer Forderung... weiterlesen
Bank zahlt aus einer Bankbürgschaft nur, wenn ihr nachgewiesen wird, ihr Auftraggeber (Schuldner) schulde dem Bürgschaftsgläubiger die Deckungssumme aus einer Leistungsstörung, die der Auftraggeber zu... weiterlesen
Einfache Bürgschaft Zahlungspflicht unter den im Bürgschaftsvertrag vereinbarten Voraussetzungen [vgl. OR 495 Abs. 4] Solidarbürgschaft Leistungsrückstand des Hauptschuldners und erfolglose Mahnung Offenkundige Zahlungsunfähigkeit des Hauptschuldners... weiterlesen
Erlöschen der Hauptschuld Tilgung Rückgabe der Bankbürgschaftsurkunde Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung von Schuldner- und Bürgen-Position (unechte Konfusion) Unmöglichkeit Verzicht des Gläubigers auf die Bankbürgschaft Rückgabe... weiterlesen
Sicherstellung und Befreiung Bürgenanspruch Der Bürge hat einen Sicherungsanspruch und im Falle der Fälligkeit der Hauptschuld einen Befreiungsanspruch wenn der Hauptschuldner den mit dem Bürgen... weiterlesen
Sorgfalt Keine Verschlechterung Position des Bürgen Der Gläubiger darf die Stellung des Bürgen nicht durch Verzicht auf Sicherheiten verschlechtern Verschlechterung bewirkt Betragsreduktion Verschlechtert der Gläubiger... weiterlesen
Einreden des Bürgen Bürge kann aus eigenem Recht verschiedene Einreden zur Abwehr der Zahlungspflicht vorbringen Einrede aus dem Bürgschaftsvertrag Recht der Vorausklage [OR 495 Abs.... weiterlesen
Haftungshaftungsbetrag Haftung immer nur im Umfange des in der Bürgschaftsurkunde erwähnten Betrags Im Höchsthaftungsbetrage, eingeschlossen folgende Positionen gesetzliche Folgen eines Verschuldens oder Verzuges des Hauptschuldners,... weiterlesen
Bürge kann bei zukünftigen Schulden bis zur Entstehung der Schuld unter gewissen Voraussetzungen von Bürgschaftsverpflichtung zurücktreten [vgl. OR 510 Abs. 1]... weiterlesen
Für Bürgschaften gelten folgende Regeln für die Auslegung der Willenserklärungen der beteiligten Vertragsparteien: Massgeblichkeit des übereinstimmenden wirklichen Willens der Vertragsparteien Wortlaut wichtiger Anhaltspunkt Unmassgeblichkeit einer... weiterlesen
Schriftlichkeit und zahlenmässiger Höchsthaftungsbetrag Öffentliche Beurkundung Nachträgliche Änderungen Schriftlichkeit und zahlenmässiger Höchsthaftungsbetrag Natürliche Personen Haftungsbetrag weniger als CHF 2‘000 Betrag ist handschriftlich in die Urkunde... weiterlesen
Verfügbarkeit der Forderung Akzessorietät der Bürgschaft Subsidiarität der Bürgschaft Verfügbarkeit der Forderung Gegenwärtige Schuld Künftige oder bedingte Schulden, sofern und soweit Hauptschuld wirksam wird [vgl.... weiterlesen
Einfache Bürgschaft Schadloshaltungsbürgschaft Solidar-Bürgschaft Mitbürgschaft Einfache Mitbürgschaft Gemeinsame Mitbürgschaft Teilmitbürgschaft Solidarmitbürgschaft Nebenbürgschaft Nachbürgschaft Rückbürgschaft Bauhandwerker-Bürgschaft Amts- und Dienstbürgschaft Einfache Bürgschaft Definition Einstehen des Bürgen für... weiterlesen
OR 492 – OR 512 Obliagationenrecht | admin.ch... weiterlesen
Begriff: Bankbürgschaft Bankbürgschaft = Verpflichtung der Bank als Bürgin, gegenüber dem Gläubiger ihres Kunden für die Erfüllung der Hauptschuld einzustehen Französisch: Cautionnement bancaire Italienisch: Fideiussione bancaria Englisch : Bank... weiterlesen
Gegenstand Sicherungszession Agenda Definition Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Zulässigkeit der Sicherungszession Ziele, Motive, Verbreitung Funktion Arten von Sicherungszessionen Allgemeine Sicherungszession Globalzession Lohnzession Sicherungs-Gegenstand Voraussetzungen der Sicherheit... weiterlesen
Überblick zur Zession / Forderungsabtretung Einleitung zur Zession GLOBALZESSION Globalzessions-Definition Synonyme In Französisch In Italienisch In Englisch Globalzessions-Basics Gesetzliche Grundlagen Rechtsprechung Bankenseitige Empfehlungen Bedeutung Globalzessions-Einsatz... weiterlesen
Das Schweizer Gesetz sieht bei gekauften Waren kein Rückgabe- oder Umtauschrecht vor. In der Schweiz gilt der Grundsatz „Gekauft ist gekauft“. Dies gilt auch für... weiterlesen