Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Untergang

Erlöschen der Hauptschuld Tilgung Rückgabe der Bankbürgschaftsurkunde Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung von Schuldner- und Bürgen-Position (unechte Konfusion) Unmöglichkeit Verzicht des Gläubigers auf die Bankbürgschaft Rückgabe... weiterlesen

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Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Einreden

Einreden des Bürgen Bürge kann aus eigenem Recht verschiedene Einreden zur Abwehr der Zahlungspflicht vorbringen Einrede aus dem Bürgschaftsvertrag Recht der Vorausklage [OR 495 Abs.... weiterlesen

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Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Umfang der Haftung

Haftungshaftungsbetrag Haftung immer nur im Umfange des in der Bürgschaftsurkunde erwähnten Betrags Im Höchsthaftungsbetrage, eingeschlossen folgende Positionen gesetzliche Folgen eines Verschuldens oder Verzuges des Hauptschuldners,... weiterlesen

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Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Rücktritt

Bürge kann bei zukünftigen Schulden bis zur Entstehung der Schuld unter gewissen Voraussetzungen von Bürgschaftsverpflichtung zurücktreten [vgl. OR 510 Abs. 1]... weiterlesen

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Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Auslegung

Für Bürgschaften gelten folgende Regeln für die Auslegung der Willenserklärungen der beteiligten Vertragsparteien: Massgeblichkeit des übereinstimmenden wirklichen Willens der Vertragsparteien Wortlaut wichtiger Anhaltspunkt Unmassgeblichkeit einer... weiterlesen

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Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Formvorschriften

Schriftlichkeit und zahlenmässiger Höchsthaftungsbetrag Öffentliche Beurkundung Nachträgliche Änderungen Schriftlichkeit und zahlenmässiger Höchsthaftungsbetrag Natürliche Personen Haftungsbetrag weniger als CHF 2‘000 Betrag ist handschriftlich in die Urkunde... weiterlesen

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Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Kautelen der Bürgschaft

Verfügbarkeit der Forderung Akzessorietät der Bürgschaft Subsidiarität der Bürgschaft Verfügbarkeit der Forderung Gegenwärtige Schuld Künftige oder bedingte Schulden, sofern und soweit Hauptschuld wirksam wird [vgl.... weiterlesen

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Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Bürgschafts-Arten

Einfache Bürgschaft Schadloshaltungsbürgschaft Solidar-Bürgschaft Mitbürgschaft Einfache Mitbürgschaft Gemeinsame Mitbürgschaft Teilmitbürgschaft Solidarmitbürgschaft Nebenbürgschaft Nachbürgschaft Rückbürgschaft Bauhandwerker-Bürgschaft Amts- und Dienstbürgschaft Einfache Bürgschaft Definition Einstehen des Bürgen für... weiterlesen

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Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Begriff

Begriff: Bankbürgschaft Bankbürgschaft   =   Verpflichtung der Bank als Bürgin, gegenüber dem Gläubiger ihres Kunden für die Erfüllung der Hauptschuld einzustehen  Französisch: Cautionnement bancaire Italienisch: Fideiussione bancaria Englisch : Bank... weiterlesen

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Sicherungszession
Sicherungszession

Einleitung zur Sicherungszession

Gegenstand Sicherungszession Agenda Definition Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Zulässigkeit der Sicherungszession Ziele, Motive, Verbreitung Funktion Arten von Sicherungszessionen Allgemeine Sicherungszession Globalzession Lohnzession Sicherungs-Gegenstand Voraussetzungen der Sicherheit... weiterlesen

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Zession
Zession

Überblick: Zession

Überblick zur Zession / Forderungsabtretung Einleitung zur Zession GLOBALZESSION Globalzessions-Definition Synonyme In Französisch In Italienisch In Englisch Globalzessions-Basics Gesetzliche Grundlagen Rechtsprechung Bankenseitige Empfehlungen Bedeutung Globalzessions-Einsatz... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Umtausch von Weihnachtsgeschenken

Das Schweizer Gesetz sieht bei gekauften Waren kein Rückgabe- oder Umtauschrecht vor. In der Schweiz gilt der Grundsatz „Gekauft ist gekauft“. Dies gilt auch für... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Verwertung

Gesetzliche Grundlage: SchKG 283 f.  Materielle Grundlage für die Zwangsvollstreckung bildet der jeweilige gesetzliche Retentionsanspruch (siehe Arten von Retentionsrechten) oder die Vereinbarung (vertraglich statuiertes Retentionsrecht). ... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
Escrow / Escrow Management

Aktien-Escrow

Begriff des Aktien-Escrow Einschaltung eines Escrow Agent Hinterlage von Aktien zur Sicherung des Anspruchs eines Dritten (meistens eines anderen Aktionärs) Escrow-Ziele Aktienhinterlage, zB zur Sicherung... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
Escrow / Escrow Management

Gewährleistungs-Escrow

Begriff des Aktien-Escrow Einschaltung eines Escrow Agent Einzahlung des vereinbarten Teils des Kaufpreises auf das Bankkonto des Escrow Agent (=Depositum irregulare im Sinne von OR... weiterlesen

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Retentionsrecht
Retentionsrecht

Literatur

BRANDER OSKAR, Das Retentionsrecht nach schweizerischem Zivilrecht, Diss. Zürich 1933 RIEMER HANS MICHAEL, Die beschränkten dinglichen Rechte, Grundriss des Schweizerischen Sachenrechts, Band II, Bern 1986,... weiterlesen