Vorkaufsfall
Der Vorkaufsfall ist grundlegende Voraussetzung für die Geltendmachung des Vorkaufsrechts. Nicht jedes Rechtsgeschäft stellt ein Vorkaufsfall dar. – Das Vorkaufsrecht soll nur geltend gemacht werden... weiterlesen
Der Vorkaufsfall ist grundlegende Voraussetzung für die Geltendmachung des Vorkaufsrechts. Nicht jedes Rechtsgeschäft stellt ein Vorkaufsfall dar. – Das Vorkaufsrecht soll nur geltend gemacht werden... weiterlesen
Das Vorkaufsrecht an Aktien im Kurzüberblick: Verbreitung Familienunternehmen (Abwehr von Familienfremden / Konsolidierung Familienbesitz) KMU (Vermeidung Streubesitz) Mitarbeiterbeteiligungen (Rücknahme von Mitarbeitern, die Unternehmen verlassen haben)... weiterlesen
Bei Grundstücken besteht die Möglichkeit durch Vormerkung des Vorkaufsrechts zur Information jedes Dritten, der Rechte am Grundstück erwirbt, auf das vorbestandene Vorkaufsrecht hinzuweisen. Diese Verstärkung... weiterlesen
Für den bei Eintritt des Vorkaufsfalls massgebenden Kaufpreis des Vorkaufsgegenstandes gelten folgende Regeln: Keine Abrede = nicht limitiertes Vorkaufsrecht = sog. „zu Preis und Bedingungen... weiterlesen
Die Vertragsparteien können die Einräumung des Vorkaufsrechts ein Entgelt verabreden. Ein solches Entgelt soll die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen bzw. Einschränkungen einer solchen Verfügungsbeschränkung abgelten.... weiterlesen
Das Vorkaufsrecht beginnt mit dem Vertragsschluss und orientiert sich hinsichtlich der Gültigkeitsdauer an folgenden Begebenheiten: keine Abrede Gültigkeitsdauer = (maximal) 25 Jahre [vgl. OR 216a]... weiterlesen
Die Vertragsparteien können Nebenabreden (naturalia und accidentalia negotii) vereinbaren, wie: VKR-Dauer (Befristung des nicht vorzumerkenden Vorkaufsrechts) Entgelt für die VKR-Einräumung? Vormerkungsabrede Vorkaufsfall Bezeichnung zusätzlicher Vorkaufsfälle... weiterlesen
Essentialia negotii Als wesentliche Bestandteile des Vorkaufsrechts gelten: Vertragsparteien Vorkaufsobjekt Immobilien (Grundstücke) [vgl. BGE 81 II 506 f.] Liegenschaften ins Grundbuch aufgenommene selbständige und dauernde... weiterlesen
Hinsichtlich des Vorkaufsberechtigten besteht die Möglichkeit zur Gestaltung als: 1. Personalrecht (Personalvorkaufsrecht) Art Verknüpfung mit einer bestimmten Person Anzahl Vorkaufsberechtigte eine Person eine Mehrheit von... weiterlesen
Es gelten bei der Begründung eines Vorkaufsrechts unter Lebenden folgende Formerfordernisse: Vorkaufsrecht an Fahrnisgegenstand Kein Formzwang (Formfreiheit [vgl. OR 11]) Rat: Schriftformabrede Vorkaufsrecht an Grundstücken... weiterlesen
Der Vorkaufsvertrag ist an folgende Zustandekommens-Voraussetzungen gebunden: Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien [vgl. OR 1 Abs. 1] Festlegung des Vorkaufsfalls und ev. Ausnahmen (Verkauf an... weiterlesen
Das Vorkaufsrecht kann entstehen: 1. Von Gesetzes wegen Miteigentums-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Baurechts-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Gesetzliches Vorkaufsrecht im landwirtschaftlichen Bodenrecht [ZGB 682, BGBB 42,... weiterlesen
Rechtsnatur Die Rechtsnatur des Vorkaufsrechts wird gleich durch mehrere Aspekte geprägt: Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu... weiterlesen
Begriff: Vorkaufsrecht Mit dem Vorkaufsrechtsvertrag gewährt der Vorkaufsverpflichtete dem Vorkaufsberechtigten die Befugnis, durch einseitige Willenserklärung eine Sache (zB Grundstück, Aktien etc.) zu erwerben, sofern die... weiterlesen
Einleitung Das Vorkaufsrecht ist das Gestaltungsrecht des Vorkaufsberechtigten für den Fall, dass der Vorkaufsverpflichtete eine Sache verkaufen will, diese vorberechtigt vor einem Dritten durch einseitige... weiterlesen
Kaufvertrag = öffentlich zu beurkundender Vertrag auf Eigentumsübertragung eines Grundstückes, enthaltend die ausformulierten objektiv- und subjektiv-wesentlichen Bedingungen sowie die Bedingungen, die für die Parteien conditio... weiterlesen
Vorkaufsrecht ZGB 681 ff. OR 216 ff. Kaufsrecht OR 216 ff. Rückkaufsrecht OR 216 ff. Form im Allgemeinen OR 216 Abs. 3 Form bei Grundstück... weiterlesen
Die Begrifflichkeiten können gegenüberstellend kurz wie folgt dargestellt werden: Vorkaufsrecht Recht des Vorkaufsberechtigten, während einer bestimmen Dauer zu einem bestimmten Preis und den verabredeten Weiteren... weiterlesen
Unternehmenspacht Muster: Pachtvertrag Unternehmenspacht (PDF, 45 KB)... weiterlesen
Jahr Bundesgerichtsentscheide Blätter für Zürcherische Rechtsprechung (ZR) 2007 BGE 4A_438/2007 2006 BGE 132 V 292 2005 ZR 104 (2005) Nr. 42, S. 168 ff.... weiterlesen