Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Sequestration
Sequestration

Sequestrations-Parteien

Einleitung Bei jeder Sequestration sind folgende Parteien beteiligt: Sequester Sequestrations-Parteien Ansprecher 1 / Hinterleger 1 Ansprecher 2 / Hinterleger 2 ev. weitere Parteien Sequester Person... weiterlesen

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Sequestration
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Elemente der Sequestration

Die Sequestration wird durch folgende Elemente geprägt: » Sequestrations-Parteien » Sequestrationsvertrag (Hinterlegungsvertrag) » Strittiges oder unklares Rechtsverhältnis » Sicherungszweck » Sequestrationsgegenstand » Übertragung der Verfügungsmacht... weiterlesen

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Sequestration
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Abgrenzungen

Hinterlegung (OR 472 ff.) = Vertrag betreffend sichere Aufbewahrung einer beweglichen Sache; Vertragsschwerpunkt und Unterschiede zum Escrow: sichere Aufbewahrung (Hinterlegung) Rückgabe an den Hinterleger Die... weiterlesen

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Sequestration
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Gesetzliche Grundlagen

Art. 480 OR IV. Sequester Haben mehrere eine Sache, deren Rechtsverhältnisse streitig oder unklar sind, zur Sicherung ihrer Ansprüche bei einem Dritten (dem Sequester) hinterlegt,... weiterlesen

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Sequestration
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Begriffe

Sequestration Die Sequestration beinhaltet die gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten. Sequestrationsvereinbarung Das Sequestrations-Agreement ist eine Vereinbarung zwischen zwei Parteien... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
Escrow / Escrow Management

Fazit

Die Verbreitung der Escrow-Verhältnisse ist in bestimmten Rechtsgeschäften zunehmend. Entscheidend sind: Auswahl der Person des Escrow Agent seriös kompetent unabhängig frei von Interessenkonflikten, Fremd- und... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Gerichtsurteil

Urteile öffentlicher Gerichte und Schiedsgerichtsurteile können den Escrow Agent verpflichten, das Sicherungsobjekt einer bestimmten Person herauszugeben. Bei Sicherungs-Escrows oder der Sequestration stellt sich die Frage,... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Kündigung

Normalerweise bestehen – anerkanntermassen – bei Escrow Verhältnissen ein Recht der Kündigung aus wichtigem Grund vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht. Die Parteien des Escrow Agreements können die... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Aufhebungsvertrag

Es steht den Hauptparteien frei, das Escrow Agreement jederzeit durch gegenseitige Übereinkunft aufzuheben. Es ist indessen notwendig, dass die Hauptparteien auch festlegen, an wen der... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Befristung

Beim Escrow Agreement sind verschiedene Befristungen, die zu seiner Beendigung führen, anzutreffen: Herausgabe des Sicherungsobjektes nach Ablauf einer bestimmten Dauer an eine im Voraus bestimmte... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Bedingungseintritt

Die Beendigung des Escrow Agreement ist in der Regel an Bedingungen geknüpft. Die Rückgabe resp. Herausgabe des Sicherungsobjektes kann an den Eintritt gewisser Bedingungen geknüpft... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Beendigung

Einleitung zur Beendigung des Escrow-Agreements Jedes Escrow-Agreement ist endlich, die einen sachbedingt früher (Vollzugs-Escrow), die andern (Sicherungs-Escrow und Sourcecode-Escrow) dauern länger oder sehr lange. Die... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Sicherungsobjekt

Begriff: Sicherungsobjekt Sicherungsobjekt = mittels des Escrow-Verhältnisses an den Escrow Agent zu einzuliefernder Sicherungsgegenstand, gemäss Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundverhältnis) Gegenstand des Sicherungsobjektes Voraussetzungen Übertragbarkeit des... weiterlesen