Die Sequestration wird durch folgende Elemente geprägt: » Sequestrations-Parteien » Sequestrationsvertrag (Hinterlegungsvertrag) » Strittiges oder unklares Rechtsverhältnis » Sicherungszweck » Sequestrationsgegenstand » Übertragung der Verfügungsmacht... weiterlesen
Motive Verhinderung der Verfügung durch einen Nichtberechtigten Ziel Schutz durch Uebertragung auf einen Dritten (Sequester) Die Verfolgung des Sicherungszwecks geschieht ähnlich des Vorgehens im Escrow-Verhältnis:... weiterlesen
Hinterlegung (OR 472 ff.) = Vertrag betreffend sichere Aufbewahrung einer beweglichen Sache; Vertragsschwerpunkt und Unterschiede zum Escrow: sichere Aufbewahrung (Hinterlegung) Rückgabe an den Hinterleger Die... weiterlesen
Art. 480 OR IV. Sequester Haben mehrere eine Sache, deren Rechtsverhältnisse streitig oder unklar sind, zur Sicherung ihrer Ansprüche bei einem Dritten (dem Sequester) hinterlegt,... weiterlesen
Sequestration Die Sequestration beinhaltet die gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten. Sequestrationsvereinbarung Das Sequestrations-Agreement ist eine Vereinbarung zwischen zwei Parteien... weiterlesen
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Die Verbreitung der Escrow-Verhältnisse ist in bestimmten Rechtsgeschäften zunehmend. Entscheidend sind: Auswahl der Person des Escrow Agent seriös kompetent unabhängig frei von Interessenkonflikten, Fremd- und... weiterlesen
Urteile öffentlicher Gerichte und Schiedsgerichtsurteile können den Escrow Agent verpflichten, das Sicherungsobjekt einer bestimmten Person herauszugeben. Bei Sicherungs-Escrows oder der Sequestration stellt sich die Frage,... weiterlesen
Der Escrow Agent ist aufgrund einer gemeinsamen Instruktion der Hauptparteien gehalten, das Sicherungsobjekt an die von diesen bezeichnete Person, d.h. an eine Hauptpartei oder an... weiterlesen
Spezialfall vor allem bei Untergang oder Verlust von Speziessachen als Sicherungsgegenstand (im Gegensatz zur Gattungsware) Beendigungsgrund vor allem für Forderungssicherungen mit Verwertungsanspruch Notwendigkeit der Einzelfallprüfung... weiterlesen
Normalerweise bestehen – anerkanntermassen – bei Escrow Verhältnissen ein Recht der Kündigung aus wichtigem Grund vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht. Die Parteien des Escrow Agreements können die... weiterlesen
Es steht den Hauptparteien frei, das Escrow Agreement jederzeit durch gegenseitige Übereinkunft aufzuheben. Es ist indessen notwendig, dass die Hauptparteien auch festlegen, an wen der... weiterlesen
Beim Escrow Agreement sind verschiedene Befristungen, die zu seiner Beendigung führen, anzutreffen: Herausgabe des Sicherungsobjektes nach Ablauf einer bestimmten Dauer an eine im Voraus bestimmte... weiterlesen
Die Beendigung des Escrow Agreement ist in der Regel an Bedingungen geknüpft. Die Rückgabe resp. Herausgabe des Sicherungsobjektes kann an den Eintritt gewisser Bedingungen geknüpft... weiterlesen
Einleitung zur Beendigung des Escrow-Agreements Jedes Escrow-Agreement ist endlich, die einen sachbedingt früher (Vollzugs-Escrow), die andern (Sicherungs-Escrow und Sourcecode-Escrow) dauern länger oder sehr lange. Die... weiterlesen
Begriff: Sicherungsobjekt Sicherungsobjekt = mittels des Escrow-Verhältnisses an den Escrow Agent zu einzuliefernder Sicherungsgegenstand, gemäss Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundverhältnis) Gegenstand des Sicherungsobjektes Voraussetzungen Übertragbarkeit des... weiterlesen
Begriff: Sicherungsforderung Sicherungsforderung = mittels des Escrow-Verhältnisses zu sicherende Forderung, gemäss Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundverhältnis) Gegenstand der Sicherungsforderung Voraussetzung Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der Sicherungsforderung Forderungen... weiterlesen
Begriff: Verfügungsgeschäft Das Verfügungsgeschäft vollzieht die im Verpflichtungsgeschäft (Haupt- bzw. Grundgeschäft) vereinbarten Rechtsfolgen, nämlich u.a. Begründung des Escrow Agreements Einlieferung des Sicherungsobjektes und Besitzesverschaffung (Besitzesübertragung)... weiterlesen
Begriff: Verpflichtungsgeschäft Das Verpflichtungsgeschäft begründet das Hauptgeschäft mit Abrede von Leistung (zB Warenlieferung oder Aktien bei Unternehmensverkauf) und Gegenleistung (Kaufpreis) das Sicherungsgeschäft (Leistungsaustausch via Escrow... weiterlesen
Das Haupt- bzw. Grundgeschäft ist Ausgangspunkt jedes Escrow Agreements. In diesem Haupt- bzw. Grundgeschäft müssen bezeichnet sein: die Sicherungsforderung das Sicherungsobjekt Aufgrund der kausalen Ausgestaltung... weiterlesen
