AB-Rechtsnatur
Beweisbedeutung Beweismittel Vertrag Konstitutive Wirkung (umstritten [AB + konstitutive Wirkung?]) Weiterführende Informationen Beweisrecht... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Abgrenzungen
Mündlicher abgeschlossener Vertrag = sofern und soweit weder Gesetz noch Parteivereinbarung die Schriftform oder gar die öffentliche Beurkundung vorsehen, kann ein Vertrag mündlich geschlossen werden... weiterlesen
Begriff
Die Auftragsbestätigung (nachfolgend kurz AB) beinhaltet die schriftliche Erklärung des Absenders, er habe mit dem Adressaten die im Schreiben wiedergegebene Vereinbarung geschlossen. Synonyme: Bestätigungsschreiben Kaufmännisches... weiterlesen
Ungültiger Aufhebungsvertrag
Die Vereinbarung über die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Aufhebungsvertrag) ist dann ungültig, wenn sich die Mitarbeiterin nicht aller Konsequenzen einer solchen Aufhebungsvereinbarung bewusst war. Wesentliche... weiterlesen
Allgemeiner Teil: Bundesrat sieht keinen Revisionsbedarf
OR 1 – OR 183 Postulate Mit zwei gleichlautenden Postulaten 13.3217 (Bischof) und 13.3226 (Caroni) («Für ein modernes Obligationenrecht») wurde der Bundesrat aufgefordert, Bericht zu... weiterlesen
Gauch Peter, Aepli Viktor, Stöckli Hubert (Hrsg.): Präjudizienbuch OR – Rechtsprechung des Bundesgerichts (1875 – 2015)
Gauch Peter, Aepli Viktor, Stöckli Hubert (Hrsg.) Präjudizienbuch OR – Rechtsprechung des Bundesgerichts (1875 – 2015) Zürich 2016 9. Auflage 1906 Seiten Schulthess Verlag CHF... weiterlesen
Ertragswertschätzung – Neue Schätzungsanleitung führt zu 10 – 20 % höheren Ertragswerten
Anpassung Vo bäuerliches Bodenrecht (VBB) und Pachtzinsverordnung (PZV) Im Agrarrecht ist der sog. „landwirtschaftliche Ertragswert“ von wichtiger Bedeutung, v.a. bei der Preisbestimmung zur Hofübergabe ins... weiterlesen
Weihnachtsgeschenke – Zulässigkeit des Umtauschs?
Kein Rechtsanspruch, aber oft kulante Praxis / Onlinehandel kennt Umtausch nicht Einleitung In der Schweiz besteht – im Gegensatz zur EU – kein Umtauschrecht für... weiterlesen
Kündigungsschutz für jeden einzelnen Mietererben
ZGB 560 + OR 273 Der mietrechtliche Kündigungsschutz steht als sozialer Schutz jedem Mieter zu, der das Mietobjekt benutzt, zu. Sind die Erben einer Erbengemeinschaft... weiterlesen
Home-Office – 17 Stunden-Tage sollen legal werden
Nutzung der entfallenden Arbeitsweg-Zeit um zu arbeiten Einleitung Die Home Office-Arbeit ist populär. Eine Umfrage von Deloitte ergab, dass etwas mehr als ein Viertel der... weiterlesen
Strittige Mietvertragsoption – Unzuständigkeit des Handelsgerichts
ZPO 243 Abs. 2 lit. c Für die vorliegende Auseinandersetzung stellte sich die Frage, ob eine echte oder unechte Option zur Fortsetzung des Mietverhältnisses vorliege.... weiterlesen
Checkliste: Verleger-Pflichten
Download Checkliste: Verleger-Pflichten Verleger-Pflichten Pflicht des Verlegers zur Werkrealisation Vervielfältigung Bekanntmachung Vertrieb Auflage Ladenpreise Freiexemplare Honorar Honorarzahlungspflicht Honorarart Höhe Abrechnungspflicht Fälligkeit Folgeauflagen... weiterlesen
Checkliste: Verlaggeber-Pflichten
Download Checkliste: Verlaggeber-Pflichten Verlaggeber-Pflichten Hauptpflichten Vervielfältigungsüberlassung Rechtsverschaffung Nebenpflichten Keine Disposition zum Nachteil des Verlegers Gewährleistung Berichtigungs- und Verbesserungsrecht und -pflicht... weiterlesen
Checkliste: Disposition für Verlagsvertrag
Download Checkliste: Disposition für Verlagsvertrag Disposition für Verlagsvertrag Vertragstitel Verlagsvertrag Parteien Verlag Verlaggeber Präambel Ausgangslage Ziele der Parteien Absicht zum Vertragsabschluss Vereinbarung Rechte-Übertragung Verlagsrecht Nebenrechte... weiterlesen
Elektronische Publikationen / E-Book
Elektronische Publikationen sind meistens Substitute von Einzelwerken, Sammelwerken oder Grosswerken sowie Fachzeitschriften: Definitionen Elektronische Publikation (auch: Electronic Publishing) = sämtliche Formen der digitalen Werkübermittlung E-Books ... weiterlesen
Fachzeitschriften
Bei den Fachzeitschriften-Publikationen stellen in der Regel die Autoren ihre Beiträge der Redaktion zu, die dann über deren Veröffentlichung entscheidet: Definition Fachzeitschrift = regelmäßig erscheinende... weiterlesen
Grosswerke / Gesetzeskommentare
Grosswerke vereinen systematisch geordnet verschiedene Beiträge mehrerer Autoren: Definitionen Grosswerk = Sammelwerk, dessen Beiträge eine thematisch innere Ordnung aufweisen Gesetzeskommentar = Werk, welches juristische Erläuterungen... weiterlesen
Sammelwerke
Sammelwerke vereinen verschiedene Beiträge mehrerer Autoren und sind meistens die Grundlage für wissenschaftliche Weiterentwicklungen: Definition Sammelwerk = Sammlung geschlossener Beiträge einzelner Autoren zu fachspezifischen Themen... weiterlesen
Monographien
Monographien gelten als selbständige und abgeschlossene Veröffentlichungen: Definition Monographie = umfassende, in sich vollständige Abhandlung über ein einzelnes Gebiet (zB Rechtsgebiet), also ein einzelnes Werk... weiterlesen
Einzelwerke
Beim sog. „Einzelwerk“ zeichnet als Verfasser des Werks ein einzelner Autor: Definition Einzelwerk = Verlagswerk eines Einzelautors Grundlage OR 380 ff. Abgrenzungskriterium Autorenzahl Gegenstand Hauptrecht... weiterlesen
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