Begriff Novation   =   Tilgung der alten Schuld durch Begründung einer neuen Grundlage OR 116 und 117 Voraussetzungen: Bestehende Forderung aus Vertrag oder ausservertraglicher Grundlage Neue... weiterlesen

Die Parteien können bestehende Forderungen durch Übereinkunft aufheben: Begriff Beendigungsübereinkunft   =   Aufhebung einer Forderung durch Übereinkunft der Parteien Grundlage OR 115 Voraussetzungen Für den Aufhebungsvertrag... weiterlesen

Der Schuldner erfüllt erst, wenn er die geschuldete Leistung korrekt erfüllt. Unter gewissen Umständen ist es zulässig, dass der Schuldner seine Leistungspflicht durch ein Erfüllungssurrogat... weiterlesen

Die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung ist der wichtigste Beendigungsgrund für eine Obligation: Begriff Erfüllung   =   Erbringung der geschuldeten Leistung Grundlage OR 68 -90 Zweck... weiterlesen

Vertragliche Beendigungsgründe Aufhebungs- und Änderungsfreiheit gestützt auf die Vertragsausautonomie Eingeschränkt durch zwingende Bestimmungen des Gesetzes Vgl. Beendigungsübereinkunft Vgl. Aufhebungs- und Änderungsfreiheit Gesetzliche Beendigungsgründe Vertragsgemässe Erfüllung... weiterlesen

Einleitung Verträge, Rechtsgeschäfte oder Obligationen enden irgendwann, durch Erfüllung oder aufgrund anderer Beendigungsgründe. Nachfolgend werden diese Themen ausführlicher behandelt: Überblick Beendigungsgründe Erfüllung Leistung erfüllungshalber /... weiterlesen

Allgemein Grundsatz Der Schuldner ist nur dann verpflichtet, persönlich zu erfüllen, wenn es bei der Leistung auf seine Persönlichkeit ankommt Grundlage OR 68 Wirkung Hilfspersonen... weiterlesen

Wirkt der Gläubiger bei der Leistungserbringung des Schuldners nicht mit, kann dieser seine Leistung oft gar nicht erst erfüllen. Der Gläubiger kann daher mit seinen... weiterlesen

Befindet sich der Schuldner bei zweiseitigen Verträgen in Verzug, eröffnen sich dem Gläubiger die drei Wahlrechte nach OR 107 – 109, damit dieser zu seinem... weiterlesen

Begriff Verzugsfolgen   =   Durch den Verzug ausgelöste Rechtsfolgen Grundlage OR 103 OR 104 OR 106 Wirkung Schadenersatz und Haftung für Zufall Befindet sich der Schuldner... weiterlesen

Der Schuldner kann seine Inverzugsetzung durch folgende Einreden verhindern: Einrede des nicht erfüllten Vertrages Grundlage OR 82 Voraussetzung Leistungspflicht der Gegenpartei Leistungen sind grundsätzlich gleichzeitig... weiterlesen

Ist eine Verbindlichkeit fällig, so wird der Schuldner durch Mahnung des Gläubigers in Verzug gesetzt: Begriff Inverzugsetzung   =   Schuldner einer fälligen Verbindlichkeit wird durch Mahnung... weiterlesen

Wird die noch mögliche Leistung vom Schuldner nicht rechtzeitig erbracht und wird der Schuldner vom Gläubiger gemahnt, kommt der Schuldner in Schuldnerverzug: Begriff Schuldnerverzug   =  ... weiterlesen

Einleitung und Überblick Bei der Späterfüllung wird die vertraglich vereinbarte und noch mögliche Leistung, nicht rechtzeitig erbracht: Überblick über die Späterfüllung Die verschiedenen Aspekte der... weiterlesen

Sind die Voraussetzungen der Sachmängelhaftung gegeben, kann der Käufer folgende Ansprüche aus Gewährleistung gegen den Verkäufer geltend machen. Vorausgesetzt, die Gewährleistung wurde nicht wegbedungen. Nachbesserung... weiterlesen

Begriff Prüfungspflicht   =  Ware muss nach Empfang unmittelbar geprüft werden Rügepflicht   =   Allfällige Mängel sind dem Verkäufer sobald als nach dem üblichen Geschäftsgang tunlich zu... weiterlesen

Gemäss der kaufmännischen Gewährleistung nach OR 197 ff. haftet der Verkäufer dem Käufer unter anderem für die zugesicherten Eigenschaften sowie dafür, dass die Sache keine... weiterlesen

Gemäss der kaufmännischen Gewährleistung hat der Verkäufer dafür Gewähr zu leisten, dass nicht ein Dritter aus Rechtsgründen, die schon zur Zeit des Vertragsabschlusses bestanden haben,... weiterlesen

Die kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln nach OR 197 ff. kommen dann zum Tragen, wenn eine nicht korrekte Erfüllung, d.h. eine Schlechterfüllung bei einem Kaufvertrag vorliegt. Die kaufmännische... weiterlesen

Zu erkennen, ob eine Sachleistung eine Falschlieferung und somit eine Nichterfüllung im weiteren Sinne (vgl. dazu Begriff der Nichtleistung) oder aber ein mangelhafte Lieferung und... weiterlesen