Gutschein: Befristung seiner Gültigkeitsdauer
OR 19 f; OR 127 ff.; OR 129; ZGB 2 Abs. 2 Im konkreten Fall ging es um die Befristung der Gültigkeitsdauer eines Gutscheins; das... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Exkurs: Lohnträgerschaft (Portage salarial) – Scheinunselbständigkeit
Das unzulässige Modell der «Lohnträgerschaft» (in Französisch: «Portage salarial») verbreitet sich auch in der Schweiz: Dienstleister stellen Selbstständigerwerbende pro forma bei sich an, mit der... weiterlesen
Bargeldlose Zahlungen: Erfüllungsverantwortung
Im Fokus der ab 01.10.2022 massgebenden «QR-Rechnungen» Einleitung Wir berichteten am 19.08.2022 vom System der neuen sog. «QR-Rechnung», welche das Bezahlen und Ausstellen von Rechnungen... weiterlesen
QR-Rechnungen als Mitwirkungsobliegenheit des Gläubigers für die Erfüllung von Geldschulden
Bildquelle: post.ch Ab 01.10.2022 neue Zahlungsabläufe Einleitung Die neue sog. «QR-Rechnung» erleichtert das Bezahlen und Ausstellen von Rechnungen. Die roten und orangen Einzahlungsscheine werden nach... weiterlesen
Kunstkauf: Keine Aufklärungspflicht der Verkäuferin eines Kunstobjekts
OR 199; OR 28; ZGB 2 Sachverhalt «A. A.a. A.________ (Klägerin, Beschwerdeführerin) erwarb am 8. Dezember 2014 im Nachverkauf zu einer Auktion bei der C.________... weiterlesen
Der Tod als Pflicht- und Vertragsverletzung?
Wir schauen hin und wieder, womit sich die Gerichte im nahen Ausland befassen müssen. Der nachfolgende Sachverhalt und Streitfall erschien uns als beachtenswert, auch für... weiterlesen
Vorkaufsrecht im Baurechtsverhältnis: Vorkaufspreis + Preis aus einer nicht öffentlich beurkundeten Nebenabrede?
ZGB 681 Abs. 1 i.V.m. OR 216d Abs. 3 Im Fall 5A_782/2020 hatte sich das Bundesgericht (BGer) mit einer Sache zu beschäftigen, bei welcher sich... weiterlesen
Flugverspätungen und Flugannullationen
Rechte und Pflichten von Flugpassagieren und Fluggesellschaften Einleitung Aus der Luftfahrtbranche gibt es seit Wochen schlechte Nachrichten: Flugkerosin-Preiserhöhungen Wir berichteten: Flugkerosin-Preiserhöhungen: Zulässigkeit der Überwälzung auf... weiterlesen
Preisbekanntgabeverordnung (PBV): Präzisierung des Zeitpunkts der Preisbekanntgabe
Inkrafttreten: 01.07.2022 Der Bundesrat (BR) hat am 25.05.2022 eine Änderung der Preisbekanntgabeverordnung (PBV) beschlossen: Der tatsächlich zu bezahlende Preis ist im Zeitpunkt und am Ort... weiterlesen
Bereicherung in Dreiecksverhältnis?
OR 39 Abs. 1; OR 62 Abs. 1 Wird die Forderung des vom Architekturbüro engagierten Drittunternehmens nicht getilgt, kann das Drittunternehmen kein Anspruch aus ungerechtfertigter... weiterlesen
Flugkerosin-Preiserhöhungen: Zulässigkeit der Überwälzung auf den Fluggast?
Mehrkostenzuschlag aus Flugrouten-Änderungen? Einleitung In den vergangenen Wochen sind die Flugtreibstoffpreise des Ukraine-Konflikts und der Sanktionen westlicher Staaten gegen Russland wegen massiv angestiegen. In der... weiterlesen
Verjährung bei Handwerker-Grossauftrag
OR 127; OR 128 Ziffer 3 Trotz manueller Verrichtungen stellen Schreinerarbeiten bei einem Grossauftrag (hier Ersatzneubau eines brandzerstörten Chalets) unter Einsatz von 16 Mitarbeitern wegen... weiterlesen
Einleitung zur Garantie / zum Garantievertrag
Eine Forderung kann durch eine sog. Personalsicherheit oder Realsicherheit gesichert werden. Eine Garantie ist ein zu den Personalsicherheiten zählender Vertrag. Die Garantie hat den Zweck,... weiterlesen
Einleitung zum Bauwerkvertrag
Überblick zum Bauwerkvertrag » Inhaltsverzeichnis » Begriff » Grundlagen Gesetzliche Grundlagen Gesetzestexte SIA-Normen » Abgrenzungen Werkliefervertrag Werkvertragsähnliche Innominatkontrakte » Rechtsnatur » Wesensmerkmale » Erscheinungsformen Einleitung... weiterlesen
Einleitung zu Allgemeine Geschäftsbedingungen
Das Regeln zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) [nachfolgend kurz AGB-Recht] dienen der raschen Vertragsabwicklung (Rationalisierungsfunktion). AGB sind vorformulierte Vertragstext-Annexe für den seriellen Einsatz. Die Allgemeinen... weiterlesen
Einleitung zum 13. Monatslohn
Auf dieser Website erhalten sie Informationen über alle relevanten Aspekte des 13. Monatslohns als Lohnbestandteil: » Begriff » Gesetzliche Grundlage » Abgrenzung » Lohnbestimmungsquellen »... weiterlesen
Einleitung zum Fahrnispfandrecht
Agenda Definition Einzelne Fahrnispfandrechte Fahrnispfandrechts-Arten Freihandverkauf Funktion Gegenstand Gesetzesanwendung Grenzbereiche von Fahrnispfandrecht und Grundpfandrecht Grundlagen Literatur Motive Numerus clausus Persönliche Haftung Rechtsnatur Verbreitung Versteigerung Verwertungsrecht... weiterlesen
Einleitung zum Freelancer / Freien Mitarbeiter / Freischaffenden Mitarbeiter
Freelancing / Freie Mitarbeiterschaft – Eine neue flexible und herausfordernde Beschäftigungsform. Hier finden Sie Informationen, Checklisten und Muster. Das Arbeitmodell der freien Mitarbeit (auch: Freie... weiterlesen
Einleitung zu Höhere Gewalt / Force Majeure
Wann liegt höhere Gewalt vor und wann nicht? Arten von höherer Gewalt können Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Vulkanausbrüche sein. Force-majeure-Reflexe Höhere Gewalt hat vorwiegend Implikationen... weiterlesen
Einleitung zur Hinterlegung (Lagerung, Lagerhaltung, Aufbewahrung, Verwahrung)
Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen. Die... weiterlesen
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