Vertrag / Vertragsrecht

Bedingungen

Bedingungen spielen bei Verträgen nicht selten eine wichtige Rolle. Die unterschiedlichen Bedingungen werden hier aufgezeigt: Begriff Bedingung   =   Bei einer Bedingung wird die Verbindlichkeit des... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Erfüllungszeit und Fristen

In welchem Zeitraum oder zu welchem Zeitpunkt die Leistung erfüllt werden muss, ist wichtig. Details zu diesem Thema finden Sie nachfolgend: Begriff Erfüllungszeit   =   Zeitpunkt,... weiterlesen

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Erfüllungsort

Begriff Erfüllungsort   =   Der Ort, an dem der Schuldner zu leisten hat Grundlage OR 74 Unterscheidung Holschuld Gläubiger muss Leistung selber abholen Bringschuld Leistung ist... weiterlesen

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Erfüllung von Geldschulden

Wie die Erfüllung von Geldschulden erfolgt, wir nachfolgend erklärt: Begriff Geldschulden  =   Schuld, die der Schuldner mit gesetzlichen Zahlungsmittel zu begleichen kann Grundlage Erfüllung von... weiterlesen

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Erfüllungssurrogate

Der Schuldner erfüllt erst, wenn er die geschuldete Leistung korrekt erfüllt. Unter gewissen Umständen ist es zulässig, dass der Schuldner seine Leistungspflicht durch ein Erfüllungssurrogat... weiterlesen

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Erfüllung als Beendigungsgrund

Die Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung ist der wichtigste Beendigungsgrund für eine Obligation: Begriffe Erfüllung   =   Erbringung der geschuldeten Leistung Zahlung   =   Erfüllung einer Geldschuld... weiterlesen

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Erfüllung der Obligation

Einleitung Unter dem Titel Erfüllung werden folgende Themen einzeln behandelt: Erfüllung als Beendigungsgrund Erfüllungssurrogat Erfüllung von Geldschulden Erfüllungsort Erfüllungszeit und Fristen Zug-um-Zug-Leistung Vorauszahlung Vorzeitige Erfüllung... weiterlesen

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Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte

Der Schuldner kann sich zwar mehrmals für die gleiche Leistung verpflichten, kann aber nur einmal über die gleiche Leistung verfügen. Nachfolgend die Unterscheidung zwischen Verpflichtungs-... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Einmalige Austausch- und Dauerschuldverhältnisse

Umfang und Dauer der vereinbarten Leistungen spielen bei Rechtsgeschäften eine zentrale Rolle. Es ist deshalb eine Unterteilung von Rechtsgeschäften in einmalige Austausch- und Dauerschuldverhältnisse angebracht:... weiterlesen

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Ein, zwei- und mehrseitige Rechtsgeschäfte

Es werden je nach Anzahl der Willenserklärungen zwischen ein-, zwei- und mehrseitigen Rechtsgeschäften unterschieden Einseitige Rechtsgeschäfte Begriff Einseitige Rechtsgeschäfte   =   Rechtsgeschäfte, die auf einer einzigen... weiterlesen

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Begriffe

Rechtsgeschäft   =  Umfasst sämtliche Rechte und Pflichten zwischen den Beteiligten, nicht nur einzelne Obligationen Vertrag   =   Zweiseitiges Rechtsgeschäft, bestehend aus übereinstimmenden gegenseitigen Willensäusserungen der Parteien... weiterlesen

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Obligation als Rechtsgeschäft

Einleitung Folgender Abschnitt beschäftigt sich mit der Obligation als Rechtsgeschäft. Das Rechtsgeschäft umfasst sämtliche Rechte und Pflichten der Beteiligten und nicht nur einzelne Obligationen. Begriffe... weiterlesen

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Einwendungen und Einreden

Gegen das Forderungsrecht des Gläubigers kann sich der Schuldner mit Einwendungen und Einreden wehren: Einwendungen Begriff Einwendung   =   Tatsachenvorbringen, wonach die Leistungspflicht nicht bestehe Arten... weiterlesen

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Abgrenzung zur Obliegenheit

Von den Leistungspflichten sind die sogenannten Obliegenheiten abzugrenzen. Begriff Obliegenheiten verlangen ein gewisses eigenes Verhalten einer Partei als Voraussetzung, damit sie ihre Rechte anschliessend geltend... weiterlesen

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Persönliche Leistungspflicht

Nachfolgend wird das Thema der persönlichen Leistungspflicht näher erläutert: Begriff Persönliche Leistungspflicht   =   Bei der Leistungspflicht kommt es auf die Persönlichkeit des Schuldner an Grundlage... weiterlesen

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Primär und sekundäre Leistungspflicht

Weiter kann die Leistungspflicht in primäre und sekundäre Leistungspflichten unterteilt werden: Primäre Leistungsplicht Begriff Primäre Leistungspflicht   =   Gemeint sind die grundlegenden Vertragspflichten Anwendungsbeispiele Kaufvertrag Lieferung... weiterlesen

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Haupt- und Nebenpflicht

Weiter kann die Leistungspflicht in Haupt- und Nebenpflichten unterteilt werden: Hauptleistungspflicht Begriff Hauptleistungspflichten   =  Pflichten, die für das Schuldverhältnis charakteristisch sind Anwendungsbeispiel Kaufvertrag Hauptleistung des... weiterlesen

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Positive und negative Leistungspflicht

Die Leistungspflicht kann in einem ersten Schritt in eine positive und eine negative Leistungspflicht aufgeteilt werden: Positive Leistungspflicht Begriff Positive Leistungspflicht = Pflicht zu einem... weiterlesen

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Leistungspflicht

Einleitung Leistung ist die Erfüllung der Schuld durch ein bestimmtes Verhalten des Schuldners Folgende Arten von Leistungen sind zu unterscheiden: Positive und negative Leistungspflicht Haupt-... weiterlesen

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Wahlobligation und Alternativermächtigung

Im Zusammenhang mit der zu erfüllenden Leistung, stehen dem Schuldner (selten dem Gläubiger) allenfalls eine Wahlobligation oder eine Alternativermächtigung offen: Wahlobligation Begriff Wahlobligation   =  Es... weiterlesen