Relative und absolute Rechte
Subjektive Rechte werden in relative und absolute Rechte unterteilt. Die Obligation gehört zu den relativen Rechten. Relative Rechte Begriff Relative Rechte = Rechte, die nur... weiterlesen
Subjektive Rechte werden in relative und absolute Rechte unterteilt. Die Obligation gehört zu den relativen Rechten. Relative Rechte Begriff Relative Rechte = Rechte, die nur... weiterlesen
Die Unterteilung in subjektive- und objektive Rechte sieht folgendermassen wie folgt aus. Die Obligation ist ein relatives Recht und gehört als Unterfall zu den subjektiven... weiterlesen
Obligation Die Obligation ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person, der Gläubiger, von einer anderen, dem Schuldner, eine Leistung fordern kann Synonyme für Obligation Rechtsgeschäft... weiterlesen
Einleitung Folgende Elemente sollen Klarheit zum Thema Obligation / Rechtsgeschäfte schaffen: Begriff Subjektive- und objektive Rechte Relative- und absolute Rechte Entstehungsgründe der Obligation Beteiligte Personen... weiterlesen
Durch die Konversion kann ein Formmangel allenfalls geheilt werden. Begriff Konversion = lat. Conversio „Umwandlung“ eines formungültigen Rechtsgeschäfts in ein formgültiges Rechtsgeschäft unter Wahrung des... weiterlesen
Wer einen Vertrag in Kenntnis des Formmangels, freiwillig, irrtumsfrei und mindestens zur Hauptsache erfüllt und sich hernach auf einen Formmangel beruft, verstösst gegen Treu und... weiterlesen
Dient die Formvorschrift nicht nur zu Beweiszwecken, sondern stellt sie eine Gültigkeitsvoraussetzung dar, hat der Formmangel die Nichtigkeit des formbedürftigen Vertrages zur Folge. Gültigkeitsvoraussetzung Das... weiterlesen
Einleitung Diese drei Themen werden im Zusammenhang mit dem Formmangel genauer erläutert: Wirkung des Formmangels Rechtsmissbrauch Konversion... weiterlesen
Nachfolgend wird dargestellt, wie sich der Umfang des Formzwangs bestimmen lässt. Gesetzlicher Formzwang Der Umfang des Formzwangs ergibt sich in einzelnen Fällen aus dem Gesetz... weiterlesen
In der digitalisierten Welt erhalten elektronische Dokument einen immer grösseren Stellenwert. Als sicherer Beweis gelten elektronische Dokumente aber nur, wenn sie eine qualifizierte elektronische Signatur... weiterlesen
Neben der öffentlichen Beurkundung gibt es auch die öffentliche Beurkundung unter Mitwirkung von zwei Zeugen. Begriff Die öffentliche Beurkundung mit 2 Zeugen ist das Festhalten... weiterlesen
Die öffentliche Beurkundung ist die strengste gesetzliche Formvorschrift. Begriff Die öffentliche Beurkundung ist das Festhalten von Willenserklärungen und Tatsachen der Parteien in einer besonderen Form... weiterlesen
Eine weitere gesetzliche Formvorschrift ist die qualifizierte Schriftlichkeit. Begriff Bei der qualifizierten Schriftlichkeit werden neben der einfachen Schriftlichkeit bestimmte zusätzliche Elemente verlangt Grundlage Wann die... weiterlesen
Die einfache Schriftlichkeit gehört zur schwächsten Art der Formvorschrift. Grundlagen Allgemein zur einfachen Schriftlichkeit OR 12 ff. Zur Unterschrift OR 14 Zur qualifizierten elektronischen Signatur... weiterlesen
Einleitung Das Schweizerische Obligationenrecht (OR) geht von dem allgemeinen Grundsatz der Formfreiheit aus. Eine besondere Form ist nur notwendig, wenn es das Gesetz sie vorschreibt... weiterlesen
Einleitung Unter dem Titel Vertragsform werden folgende Themen einzeln genau erläutert: Form-Arten Einfache Schriftlichkeit Qualifizierte Schriftlichkeit Öffentliche Beurkundung Öffentliche Beurkundung mit 2 Zeugen Exkurs: Elektronische... weiterlesen
Eine weitere Einschränkung der Vertragsfreiheit liegt in der Übervorteilung. Begriff Übervorteilung = Vorliegen eines offenbaren Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung. Grundlage OR 21 Voraussetzungen Der... weiterlesen
Eine Vereinbarung kann aufgrund der Einschränkung in höchstpersönliche Rechte oder aufgrund übermässiger Bindung persönlichkeitswidrig sein. Einschränkungen in höchstpersönliche Bereiche sind unter dem Gesichtspunkt des Persönlichkeitsschutzes... weiterlesen
Aufgrund der gesetzlich verankerten Vertragsfreiheit dürfen nur diejenigen Vereinbarungen als Sittenwidrig gelten, die den unserem Rechtssystem immanenten ethischen Prinzipien oder allgemein anerkannten Moralvorstellungen in krasser... weiterlesen
Begriffe Widerrechtlichkeit Widerrechtlichkeit i.S.v. OR 19 und 20 liegt vor, wenn ein Vertrag gegen objektives Recht verstösst Objektives Recht Darunter fallen neben der gesamten schweizerischen... weiterlesen