Ausgangslage Für die Wirkungs-Beurteilung der Force Majeure-Klausel ist relevant, ob der gleiche Vertrag eine Anpassungs- oder Neuverhandlungsklausel enthält Definition Anpassungsklausel (auch: Neuverhandlungsklausel) = Verpflichtung der... weiterlesen
Ohne Anspruch auf Vollständigkeit bzw. ohne Berücksichtigung individueller Gegebenheiten kann auf folgendes geachtet werden: Faktor Zeit Mit eindeutig möglichen Entscheiden sollten nicht zugewartet werden,... weiterlesen
Kann eine Vertragspartei aufgrund des Coronavirus nicht ihren Vertragsverpflichtungen nachkommen, ergibt sich für den Entscheid zum weiteren Vorgehen folgende kaskadierte Grundlage: Vertrag mit Force Majeure-Klausel... weiterlesen
Im Zusammenhang mit der „höheren Gewalt“ ist es wesentlich, die nachträgliche Unmöglichkeit die anfängliche Unmöglichkeit abzugrenzen: Anfängliche Unmöglichkeit Eine anfängliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn... weiterlesen
Begriff Beispiele für höhere Gewalt Herkunft Verbreitung Ziele und Motive Abgrenzung anfänglicher von nachträglicher Unmöglichkeit Befreiung von der Vertragserfüllungspflicht? Beurteilungsgrundlage Eintritt höherer Gewalt mit Force... weiterlesen
Einleitung Möglichkeiten in der Praxis Fazit... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.07.2020 die Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Covid-19-Kredite mit Solidarbürgschaft eröffnet. Die Kernpunkte sind: Überführung der bis 25.09.2020... weiterlesen
Bei Geschäftsmieten soll der Mietzins pandemie-bedingt zwischen Mieter und Vermieter aufgeteilt werden. Der BR hat am 01.07.2020 die entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung geschickt: Für... weiterlesen
Der Ständerat hat gestern, 08.06.2020, die Motion seiner Wirtschaftskommission (WAK) mit 20 zu 19 Stimmen bei 4 Enthaltungen gutgeheissen: Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie ihren... weiterlesen
Am 13.05.2020 hat die Wirtschaftskommission des Nationalrats (WAK-NR) mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen eine Motion verabschiedet, die sich zwar an die Formulierung... weiterlesen
Vermittlertätigkeiten im Bereich der Krankenversicherung sollen stärker reglementiert werden. Daher hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 13.05.2020 eine Gesetzesvorlage in die Vernehmlassung geschickt, die... weiterlesen
OR 119 – Force Majeure und Clausula rebus sic stantibus? Einleitung Der Coronavirus (COVID-19) hat nicht nur seine wirtschaftlichen, sondern auch seine vertraglichen Auswirkungen: In... weiterlesen
In der (internationalen) Transaktions-Praxis ist als Dokument das Term Sheet (Eckdatenpapier) verbreitet, dessen Grad der Verbindlichkeit unklar und schwankend ist, zwischen Letter of Intent (LOI)... weiterlesen
Zur Kostentragung, welche im Rahmen einer Offertstellung bzw. von Vertragsverhandlungen entstanden sind, ist folgendes zu bemerken: Begriffe Offerte = Unterbreitung eines Angebots zum Vertragsabschluss Vertragsverhandlungen ... weiterlesen
Girsberger Daniel (Hrsg.) Internationales Privatrecht Besonderer Teil 1. Auflage Basel 2016 702 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 148.00 ISBN 978-3-7190-4090-1 Buchart Buch (gebunden) Studienliteratur Inhalt... weiterlesen
Checkliste: Zusammenarbeit von Freiberuflern mit Arbeitnehmern Die Freelancer sind in Unternehmen von zunehmender Bedeutung. Die Unternehmen sollten Fähigkeiten, Erfahrungen und unternehmerisches Denken der Freiberufler nutzen... weiterlesen
Checkliste Zusammenarbeit von Freiberuflern mit Arbeitnehmern Checkliste: Freelancing-Vertrag... weiterlesen
Kapitalgesellschaft und Wahl der Rechtsform Aus Gründen der Haftung und der Kapitalvorschriften kann es auch für ein Kleinunternehmen sinnvoll bzw. vorteilhaft sein, wenn für die... weiterlesen
Crowdsourcing-Plattformen gewannen in den vergangenen Jahren erheblich an Bedeutung: Begriff Crowdsourcing-Plattformen (auch: Projektbörsen = Plattformen vermitteln ihren Auftraggebern Crowdworker für die Erledigung virtueller Arbeiten Abgrenzungen... weiterlesen
Die wirtschaftlichen Notwendigkeiten, die veränderten Bedürfnisse und Werthaltungen der arbeitsamen Personen und der Unternehmen haben zu einer Flexibilisierung der Arbeit, v.a. durch den Einsatz von... weiterlesen