Kanton Basel-Stadt: Kantonales Anwaltsmonopol im Bereich der Staats- und Verwaltungsrechtspflege
In concreto ging es um den Wortlaut und den Inhalt der strittigen kantonalen Regelung sowie Streitgegenstand.... weiterlesen
Informationen zum Thema Verwaltungsrecht in der Schweiz
Regina Kiener / Benjamin Schindler / Arthur Brunner: Polizeirecht
Die Arbeit der Polizei ist vielfältig motiviert und ausgerichtet: Rechtliche Vorgaben; tägliche Herausforderungen des Schutzes der Allgemeinheit und des Einzelnen...... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Literaturverzeichnis
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Einleitung zum Polizeirecht
„Das „Polizeirecht“ ist in der Schweiz Teil des öffentlichen Rechts. Es regelt die Befugnisse der Polizei zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung. Das „Polizeirecht“ basierte... weiterlesen
Lukas Marxer: Die Kündigung von Staatsangestellten durch den Arbeitgeber gemäss Bundespersonalgesetz
Bei einer Anstellung auf Basis des BPG ist eine Kündigung nicht ohne weiteres möglich. Für eine ordentliche Kündigung muss ein sachlicher Grund vorliegen.... weiterlesen
Bundesrat legt die Basis zur Klärung «alter Wasserrechte»
Der Bundesrat (BR) hat am 25.06.2025 die Vernehmlassung zu einer Revision des Wasserrechtsgesetzes eröffnet... weiterlesen
Stefan Grossrieder: Vorsorglicher Rechtsschutz im öffentlichen Baurecht
Der Autor Stefan Grossrieder verfasste einen Grossteil des Dissertationswerkes während seiner Tätigkeit als Gerichtsschreiber am Berner Verwaltungsgericht.... weiterlesen
SEM-Zustimmungskompetenz: Teilweise verfassungswidrig
Die dem Staatssekretariat für Migration (SEM) gesetzlich eingeräumte Kompetenz, kantonalen Entscheiden über die Erteilung von Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligungen die Zustimmung zu verweigern, ist teilweise verfassungswidrig.... weiterlesen
Teilrevision der Postverordnung: Vernehmlassungsfrist bis 06.08.2025
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 16.04.2025 die Vernehmlassung für die Teilrevision der Postverordnung eröffnet.... weiterlesen
Lohnsystem der Bundesverwaltung: Bundesrat beschliesst Eckwerte für die Optimierung
Die Bundesverwaltung soll künftig ein stärker marktorientiertes Lohnsystem haben... weiterlesen
Bundesrat will Zugang zu Grundstücksinformationen verbessern
Der Bundesrat (BR) plant, den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) zu optimieren und den Zugang zu Grundstücksinformationen zu erleichtern.... weiterlesen
A-Post Plus: Samstagzustellungen führen zum Beginn des Fristenlaufs am Sonntag
Die Behörden gehen immer mehr dazu über, dass sie nicht mehr eingeschriebene Sendungen versenden, sondern sog. A-Post Plus-Zustellungen vornehmen.... weiterlesen
Steuerpflicht der Privatschule?
Bei Privatschulen (in Vereinsform) stellt sich oft die Frage, ob eine Gemeinnützigkeit vorliegt und, ob vom Fiskus die Steuerbefreiung gewährt wird: Steuerbefreiung wegen öffentlicher oder... weiterlesen
Postzustellung am Wochenende (sog. «Samstagzustellung»): Fristenlauf soll im Bundesrecht erst am Montag beginnen
Bei Postsendungen, welche eine Frist auslösen und am Wochenende zugestellt werden (sog. «Samstagzustellungen»), soll die Frist erst am folgenden Werktag zu laufen beginnen... weiterlesen
Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit: Kündigung eines krankgeschriebenen Bundesangestellten zulässig
Der 58-jährige Berufsoffizier (Ausbilder bei der Schweizer Armee) hatte angegeben, er hätte anders als seine Kollegen kein Weihnachtsgeschenk erhalten, und sein Chef habe ihn nicht... weiterlesen
FORUM UZH + Submission von Baugrubenarbeiten: Nach Neubewertung der Zuschlagskriterien verlangt Verwaltungsgericht ZH Auftragserteilung an Beschwerdeführer
Das Hochbauamt des Kantons Zürich eröffnete mit Ausschreibung vom 04.03.2024 auf SIMAP ein offenes Submissionsverfahren im Staatsvertragsbereich betreffend Arbeiten für die Baugrube im Projekt Neubau... weiterlesen
Mehrwertsteuer (MWST)
Das Mehrwertsteuerrecht setzt voraus: ein «inkrementelles» Lernen; eine Verbesserung bzw. Vertiefung bestehender Kenntnisse und Fähigkeiten. Entsprechend gelangt nicht jede «Bildung» in den Genuss einer steuerlichen... weiterlesen
Einkommenssteuer
Im Einkommenssteuerrecht wird als «Bildung» akzeptiert, was über die Erstausbildung hinausgeht und was mutmasslich zu einer beruflich besseren Qualifikation führt bzw. zu einem steuerbarem Einkommen... weiterlesen
Steuern
Einleitung Die steuerliche Behandlung von «Bildung» interessiert aus zwei Sichtwinkeln Einkommenssteuer Bei der Einkommenssteuer erfolgt die Optik in erster Linie aus der Perspektive der «bildungsempfangenden»... weiterlesen
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