Schlichtungsbehörden-Entscheid: Wenn die klagende Partei im Schlichtungsbegehren einen Fr. 2'000.- übersteigenden Betrag geltend...... weiterlesen
Die umfassende Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) per 01.01.2025 gab den Herausgebern Anlass, die 1. Auflage neu und umfassend zu überarbeiten sowie auf den neusten... weiterlesen
Die Klägerin hatte das örtlich unzuständige Stadtzürcher Friedensrichteramt angerufen: Friedensrichteramt Kreise 7 + 8 statt am Sitz der Beklagten, im Zürcher Stadtkreis 1.... weiterlesen
Wird bei einer Klage mit mehreren Rechtsbegehren, d.h. u.a. Lohn, Überstunden, Arbeitszeugnis, kein exakter Gesamtstreitwert beziffert und...... weiterlesen
Motion 20.4266 der Rechtskommission des Ständerates (RK-S) /HBewÜ / IPRG /Inkrafttreten: 01.01.2026 Summary Wer von der Schweiz aus an einem ausländischen Zivilverfahren teilnimmt, Der Bundesrat... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen haben halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren zu berichten... weiterlesen
Die Abtretungsgläubiger nach Art. 260 SchKG bilden bei der klageweisen Anspruchsdurchsetzung eine sog. „uneigentliche notwendige Streitgenossenschaft“.... weiterlesen
Ausserhalb der Schweiz wurden verschiedene sog. «Massenverfahren» angestossen und - mit mehr oder weniger Erfolg... weiterlesen
Das Parlament hat beschlossen, die Position der Grundstücksbesitzer bei unrechtmässigen Hausbesetzungen zu verbessern.... weiterlesen
Das Bauhandwerkerpfandrecht (ZGB 837 ff.) schützt Handwerker und Subunternehmer vor Zahlungsausfällen... weiterlesen
Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat beschlossen, ein internationales Handelsgericht, den Zurich International Commercial Court (ZICC), einzurichten.... weiterlesen
Ein Unterlassungsbegehren, gemöss welchem die Gegenpartei zu verpflichten sei, «jede Nutzung» zweier Marken sowie einer «Firma» einzustellen, ist zu unbestimmt.... weiterlesen
Das Werk in seiner 3. Auflage stützt sich auf die revidierte, per 01.01.2025 in Kraft getretene Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO).... weiterlesen
Im Rahmen der Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), welche am 01.01.2025 in Kraft trat, ergaben sich hinsichtlich des gerichtlichen Vergleichs bestimmte Änderungen.... weiterlesen
Der Bundesrat bringt die elektronische Identität (e-ID) einen Schritt näher an die Bevölkerung... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Anforderungen an die Substantiiertheit des Vorbringens eines Betreibungsschuldners...... weiterlesen
Streitgegenstand im Verfahren 5A_104/2024 war die Adressangabe im Berufungsverfahren (Vaterschaft)... weiterlesen
Streitgegenstand im Verfahren 5A_735/2023 bildeten Unterhaltsmassnahmen, d.h. Besuchsrecht und Beiträge zum Unterhalt des Kindes... weiterlesen
Zwischen den Parteien war strittig, wem die Rechte an der streitgegenständlichen Software zustünde, ob eine Verletzung der Urheberrechte vorliege... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen haben halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren zu berichten:... weiterlesen