Die Kautionspflicht ist geregelt in: der massgebenden Zivilprozessordnung (ZPO) internationalen Übereinkommen Staatsverträgen Die Kautionspflicht ist an das Vorliegen der in der betreffenden Prozessordnung vorgesehenen Voraussetzungen... weiterlesen
Begriff Die Kaution dient der Sicherstellung der gesamten Prozesskosten. Die Prozesskosten beinhalten die Gerichtskosten und die Prozessentschädigung (PE). Zweck der Kaution Funktionen der Kaution sind:... weiterlesen
Die 4 folgenden Kernsätze stecken das Gebiet der Prozessentschädigung (PE) ab: Die während eines Prozesses auflaufenden Kosten sind während der Dauer des Verfahrens von den... weiterlesen
Die Kaution dient der Absicherung der obsiegenden Partei vor einem Ausfall des Ersatzes von Gerichtskosten und Prozessentschädigung (PE). Die Sicherstellungspflicht trifft die im Prozess aktiv... weiterlesen
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Streiterledigungsverfahren. Hier erhalten Sie Detailinformationen zur Schiedsgerichtsbarkeit: Begriff Grundlage Arten von Schiedsgerichten Unterschiede zu Urteilen nationaler Gerichte Akteure der Schiedsgerichtsbarkeit... weiterlesen
Nationale resp. Binnenschiedsgerichtsbarkeit Internationale Schiedsgerichtsbarkeit Binnenschiedsgerichtsbarkeit (auch nationale Schiedsgerichtsbarkeit) = Regeln für Schiedsgerichte mit Sitz in der Schweiz für Parteien, die bei Abschluss der Schiedsvereinbarung... weiterlesen
Das Schiedsgutachten ist eine Beweismittel- und Beweiswürdigungsvereinbarung. Begriff Rechtsgrundlage und Gesetzeswortlaut Abgrenzungen Ausschliesslichkeit? Wirkung des Schiedsgutachtens Rechtsnatur des Schiedsgutachtens Schiedsgutachterklausel / Schiedsgutachtervertrag Form der Schiedsgutachterabrede... weiterlesen
Die Schiedsordnung ist Organisations- und Verfahrensordnung. Mit ihr können die Parteien auf ein mehr oder institutionalisiertes Schiedsgericht zurückgreifen. Begriff «Schiedsordnung» Schiedsordnungen sind die Gerichts- und... weiterlesen
Das Schlichtungsverfahren ist eine traditionsreiche Institution. Ziele Schlichtungsverfahren Das Schlichtungsverfahren verfolgt mehrere Ziele: Schlichtung Versöhnung der Parteien Wiederherstellung des Rechtsfriedens Ressourcen-Schonung Entlastung der Parteien Zeit... weiterlesen
Schlichten statt schlachten! Schlichtung = Instrument zur aussergerichtlichen Streitbeilegung Einleitung Diese Website behandelt die ausserprozessuale Schlichtung, die nicht mit der prozessualen Schlichtung nach ZPO 202... weiterlesen
Zivilprozess Der Zivilprozess ist ein vom Staat zur Verfügung gestelltes Verfahren zur autoritativen Feststellung von privatrechtlichen Rechten und Rechtsverhältnissen, wenn diese unter den Parteien streitig... weiterlesen
Die ZPO stellt neben anderen Rechtsbehelfen zwei Rechtsmittel zur Verfügung: Berufung und Beschwerde. Ist gegen einen Entscheid Berufung nicht möglich, ist dieser Entscheid mit Beschwerde... weiterlesen
Viele Handlungen im Zivilprozess sind frist- und termingebunden. Das Verpassen einer Frist kann den Verlust des Prozesses zur Folge haben. Fristenarten Es wird zwischen folgenden... weiterlesen
Mit der unentgeltlichen Rechtspflege wird auch Personen, die nicht über die nötigen finanziellen Ressourcen verfügen, um einen Anwalt zu beauftragen und die Gerichtskosten zu bezahlen,... weiterlesen
Jedes Gerichtsverfahren verursacht Kosten. Einerseits fallen Gerichtskosten an, andererseits entstehen den Parteien Kosten (z.B. Anwaltskosten, Aufwand für die Vorbereitung, Einkommensausfall usw.). Wer Prozessieren will, sollte... weiterlesen
Das ordentliche Verfahren ist in den Art. 219 ff. ZPO geregelt. Die Bestimmungen des ordentlichen Verfahrens werden auf die anderen Verfahrensarten (vereinfachtes Verfahren, summarisches Verfahren,... weiterlesen
Der Zivilprozess dient der Durchsetzung von Geld- oder anderen Ansprüchen des Klägers sowie seltener der Feststellung bestimmter Rechtsverhältnisse. Dabei wird differenziert in Gestaltungsklagen, Leistungsklagen und... weiterlesen
Dispositionsmaxime Die Dispositionsmaxime beschreibt die Verantwortung der Parteien für die Klage. Der Kläger entscheidet, ob er klagen will oder nicht. Er legt mit seiner Klage... weiterlesen
Die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit der Gerichte wird von den Kantonen geregelt, i.d.R. in einem Gerichtsorganisationsgesetz (GOG). Die Gerichtsorganisation und die sachliche oder funktionelle Zuständigkeit... weiterlesen
Welches Gericht für einen konkreten Fall geografisch zuständig ist, ist bundesrechtlich geregelt. Die ZPO enthält Vorschriften über die örtliche Zuständigkeit der Gerichte. Es können sich... weiterlesen