Unverständliche und weitschweifige Rechtsschrift
ZPO 132 Abs. 2 Sachverhalt A.________ (Kläger, Beschwerdeführer) reichte im Mai 2020 eine Klage am Handelsgericht Zürich (HGZ) ein. Das HGZ beurteilte die Klageschrift als... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Letztmöglicher Moment einer Widerklage
ZPO 224 Abs. 1 und ZPO 56 Die Anwendung der richterlichen Fragepflicht gemäss ZPO 56 und die so eingeräumte Frist, um die Klageantwort zu ergänzen,... weiterlesen
Tod des Beklagten nach Ausstellung der Klagebewilligung und Parteiwechsel
ZPO 71 + ZPO 83 Abs. 4 / ZGB 560 Im konkreten Fall ging es um eine einfache Streitgenossenschaft und um eine Parteiwechsel-Frage. Stirbt der... weiterlesen
Organisationsmängelverfahren: Streitwert und sachliche Zuständigkeit
OR 731b und ZPO 91 Abs. 2 Bei einem Organisationsmängelverfahren im Sinne von OR 731b bemisst sich der Streitwert stets nach folgenden Kriterien: nach Massgabe... weiterlesen
Mietschlichtungs-Statistik 2020/II
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren. Die daraus resultierende Statistik wird durch das BWO veröffentlicht: Neue Verfahren Rückgang... weiterlesen
Müller Roland A. / Rudolph Roger / Schnyder Anton K. / von Kaenel Adrian / Waas Bernd: Festschrift für Wolfgang Portmann
Müller Roland A. / Rudolph Roger / Schnyder Anton K. / von Kaenel Adrian / Waas Bernd: Festschrift für Wolfgang Portmann Zürich / Basel /... weiterlesen
Eichel Florian / Hurni Christoph / Markus Alexander R.: Schneller Weg zum Recht
Eichel Florian / Hurni Christoph / Markus Alexander R.: Schneller Weg zum Recht Praktische Herausforderungen ausgewählter Summarverfahren Bern 2020 100 Seiten Stämpfli Verlag CHF 60.00... weiterlesen
Schlichtungsbehörde: Verhalten bei örtlicher Unzuständigkeit
ZPO 18, 52, 59, 60 und 197 ff. In casu ging es um folgendes: Örtliche Zuständigkeit der Schlichtungsbehörde Gültigkeit der Klagebewilligung der örtlich unzuständigen Schlichtungsbehörde.... weiterlesen
Stanischewski Flora: Die Verrechnung im Zivilprozess unter der Schweizerischen Zivilprozessordnung
Stanischewski Flora: Die Verrechnung im Zivilprozess unter der Schweizerischen Zivilprozessordnung Basel 2020 298 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 68.00 ISBN 978-3-7190-4360-5 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback)... weiterlesen
Kollektiver Rechtsschutz: Diskussion am runden Tisch
Am 10.12.2020 hat die Eidgenössische Kommission für Konsumentenfragen (EKK) zu einem (virtuellen) runden Tisch zum Thema kollektiver Rechtsschutz eingeladen: Teilnehmer aus verschiedenen Bereichen mit unterschiedlichen... weiterlesen
Miet- und Pachtwesen: Mehr Schlichtungsverfahren, aber kantonale Unterschiede
Die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus und die Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes per 03.03.2020 haben sich gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) vom 08.12.2020... weiterlesen
Haas Ulrich / Marghitola Reto (Hrsg.): Fachhandbuch Zivilprozessrecht
Haas Ulrich / Marghitola Reto (Hrsg.) Fachhandbuch Zivilprozessrecht Expertenwissen für die Praxis Zürich 2020 1118 Seiten Schulthess Verlag CHF 298.00 ISBN 978-3-7255-7740-8 Buchart Buch (Gebunden)... weiterlesen
Markus Alexander R.: Internationales Zivilprozessrecht
Die Relevanz des Internationalen Zivilprozessrechts nimmt mit der Globalisierung und Internationalisierung der Beziehung und Anknüpfungen von Unternehmen und Privatpersonen stetig zu.... weiterlesen
Schlichtungsverfahren und Schlichterkompetenz: Ohne Antrag kein Urteil
ZPO 212 Abs. 1 i.V.m. ZPO 205 Abs. 2 In vermögensrechtlichen Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von CHF 2‘000.00 kann die Schlichtungsbehörde entscheiden, sofern die... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19): Massnahmen-Verlängerung zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebs bis 31.12.2021
Justizgewährleistung + strengere Voraussetzungen für Videokonferenzen Einzelne Massnahmen zur Aufrechterhaltung des Justizbetriebs seien weiterhin notwendig und würden daher verlängert. Das Parlament habe im Rahmen des... weiterlesen
Coronavirus: BR verlängert Rechtsstillstand für Reisebürobranche bis Ende 2020
Verabschiedung der Verordnungsänderung Der Bundesrat hat am 11.09.2020 die rechtliche Grundlage der Rechtsstillstand-Verlängerung für die Reisebüros verabschiedet. Damit setzt der BR seinen Entscheid um, den... weiterlesen
Hausbesetzungen: BR plant einfacheres Vorgehen für Grundeigentümer
Vernehmlassung bis 23.12.2020 Der BR will die Position der Grundeigentümer bei unrechtmässigen Hausbesetzungen verbessern. Er hat heute entsprechende Vorschläge in die Vernehmlassung geschickt. Klare Regeln... weiterlesen
Revidiertes internationales Schiedsrecht: Inkrafttreten per 01.01.2021
Schweizer Schiedsplatz wird flexibler und attraktiver Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.08.2020 entschieden, dass die revidierten Gesetzesbestimmungen über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit auf... weiterlesen
ICSID-Schiedsklage gegen die Schweiz in Washington D.C.: Die Schweiz bestreitet
Gemäss heutiger Mitteilung des SECO wurde am 17.08.2020 vom Internationalen Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) in Washington D.C. eine Klage gegen die Schweiz... weiterlesen
Richterausstand: Verfahren, Entscheidungsart und Rechtsmittel sowie Ordnungsbusse
ZPO 50 Abs. 2, ZPO 128 Abs. 4 und ZPO 321 Abs. 2 Das Ausstandsbegehren gegen einen Richter stellt die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts in... weiterlesen
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