Haager Übereinkommen
Zuständigkeit der Gerichte / Behörden Anwendbares Recht Anerkennung und Vollstreckung... weiterlesen
Zuständigkeit der Gerichte / Behörden Anwendbares Recht Anerkennung und Vollstreckung... weiterlesen
Einleitung Grundsatz Massgeblichkeit der Regelungen des Haager Übereinkommens über den Schutz von Erwachsenen (IPRG 85 Abs. 2) Zuständigkeit der Gerichte / Behörden Anwendbares Recht Anerkennung... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen IPRG 85 Abs. 2 (SR 291) Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen (HEsÜ; SR 0.211.232.1) IPRG 85 Abs. 2 Für den... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage Grundsätze Einleitung Haager Übereinkommen Zuständigkeit der Gerichte/Behörden Anwendbares Recht Anerkennung Vollstreckung... weiterlesen
Beschwerde an die Erwachsenenschutzbehörde, ZGB 419 Beschwerde an die gerichtliche Beschwerdeinstanz, ZGB 450, 439 Beschwerde an die Aufsichtsbehörde... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage ZGB 450g Vollstreckung der Entscheide durch die Erwachsenenschutzbehörde auf Antrag von Amtes wegen Direkte Vollstreckbarkeit wenn Anordnung der Vollstreckungsmassnahmen im Entscheid durch Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage ZGB 450f Im Übrigen sinngemässe Anwendbarkeit der Bestimmungen der Zivilprozessordnung Soweit keine anderweitige kantonale Regelung Organisation der Behörden / Rechtsprechung... weiterlesen
Besonderheiten Begründung der Beschwerde Keine Begründungspflicht Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Grundsatz Keine aufschiebende Wirkung Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde / gerichtlichen Beschwerdeinstanz Pflicht zur Einholung... weiterlesen
Die gerichtliche Beschwerdeinstanz gibt der Erwachsenenschutzbehörde Gelegenheit zur Vernehmlassung. Statt Vernehmlassung einzureichen, kann die Erwachsenenschutzbehörde den Entscheid in Wiedererwägung ziehen.... weiterlesen
Grundsatz Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde / gerichtlichen Beschwerdeinstanz Fürsorgerische Unterbringung Grundsatz Keine aufschiebende Wirkung Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde /... weiterlesen
Grundsatz 30 Tage seit Entscheidsmitteilung auch bezüglich Personen, denen der Entscheid nicht mittgeteilt wird Ausnahme Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung 10 Tage seit... weiterlesen
Rechtsverletzung Unrichtige / unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts Unangemessenheit / Unverhältnismässigkeit Rechtsverweigerung Rechtsverzögerung... weiterlesen
Am Verfahren beteiligten Personen Dem Betroffenen nahestehende Personen Personen mit einem rechtlich geschützten Interesse an Aufhebung / Änderung des angefochtenen Entscheids... weiterlesen
Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Gesetzliche Grundlagen ZGB 450 – 450e Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung der Vorinstanz... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen ZGB 446 – 449c Offizialmaxime Ermittlung des Sachverhalts von Amtes wegen Einziehung erforderlicher Erkundigungen Erhebung der notwendigen Beweise Möglichkeit der Beauftragung einer geeigneten... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage ZGB 445 Erwachsenenschutzbehörde trifft alle für die Dauer des Verfahrens notwendigen vorsorglichen Massnahmen Insbesondere Erwachsenenschutzmassnahmen Tätigwerden Auf Antrag der Beteiligten Von Amtes wegen... weiterlesen
Prüfung der Zuständigkeit Gesetzliche Grundlage ZGB 444 Grundsatz Von Amtes Wegen Zuständigkeit Annahme der Sache Unzuständigkeit Unverzügliche Überweisung der Sache an die zuständige Behörde Negativer... weiterlesen
Meldung der Hilfsbedürftigkeit einer Person Gesetzliche Grundlagen ZGB 443 Berechtigung Grundsatz Jeder Vorbehalt Bestimmungen über Berufsgeheimnis Verpflichtung Erlangung von Kenntnis in amtlicher Tätigkeit Ausübung der... weiterlesen
Grundsätzliche Massgeblichkeit des kantonalen Verfahrensrechts unter Berücksichtigung der bundesrechtlichen Vorgaben.... weiterlesen
Grundsatz Melderechte und -pflichten Prüfung der Zuständigkeit Vorsorgliche Massnahmen Verfahrensgrundsätze Beschwerde Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung der Vorinstanz Fürsorgerische Unterbringung Anwendbarkeit der Zivilprozessordnung Vollstreckung... weiterlesen