Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Grundsätze

Einleitung Grundsatz Massgeblichkeit der Regelungen des Haager Übereinkommens über den Schutz von Erwachsenen (IPRG 85 Abs. 2) Zuständigkeit der Gerichte / Behörden Anwendbares Recht Anerkennung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Rechtsbehelfe

Beschwerde an die Erwachsenenschutzbehörde, ZGB 419 Beschwerde an die gerichtliche Beschwerdeinstanz, ZGB 450, 439 Beschwerde an die Aufsichtsbehörde... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Vollstreckung

Gesetzliche Grundlage ZGB 450g Vollstreckung der Entscheide durch die Erwachsenenschutzbehörde auf Antrag von Amtes wegen Direkte Vollstreckbarkeit wenn Anordnung der Vollstreckungsmassnahmen im Entscheid durch Erwachsenenschutzbehörde... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Fürsorgerische Unterbringung

Besonderheiten Begründung der Beschwerde Keine Begründungspflicht Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Grundsatz Keine aufschiebende Wirkung Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde / gerichtlichen Beschwerdeinstanz Pflicht zur Einholung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Aufschiebende Wirkung

Grundsatz Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde / gerichtlichen Beschwerdeinstanz Fürsorgerische Unterbringung Grundsatz Keine aufschiebende Wirkung Ausnahme Anderweitige Verfügung der Erwachsenenschutzbehörde /... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Beschwerdefrist

Grundsatz 30 Tage seit Entscheidsmitteilung auch bezüglich Personen, denen der Entscheid nicht mittgeteilt wird Ausnahme Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung 10 Tage seit... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Beschwerdegründe

Rechtsverletzung Unrichtige / unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts Unangemessenheit / Unverhältnismässigkeit Rechtsverweigerung Rechtsverzögerung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Beschwerdebefugnis

Am Verfahren beteiligten Personen Dem Betroffenen nahestehende Personen Personen mit einem rechtlich geschützten Interesse an Aufhebung / Änderung des angefochtenen Entscheids... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Beschwerde

Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde kann Beschwerde beim zuständigen Gericht erhoben werden. Gesetzliche Grundlagen ZGB 450 – 450e Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung der Vorinstanz... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Verfahrensgrundsätze

Gesetzliche Grundlagen ZGB 446 – 449c Offizialmaxime Ermittlung des Sachverhalts von Amtes wegen Einziehung erforderlicher Erkundigungen Erhebung der notwendigen Beweise Möglichkeit der Beauftragung einer geeigneten... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Vorsorglichen Massnahmen

Gesetzliche Grundlage ZGB 445 Erwachsenenschutzbehörde trifft alle für die Dauer des Verfahrens notwendigen vorsorglichen Massnahmen Insbesondere Erwachsenenschutzmassnahmen Tätigwerden Auf Antrag der Beteiligten Von Amtes wegen... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Prüfung der Zuständigkeit

Prüfung der Zuständigkeit Gesetzliche Grundlage ZGB 444 Grundsatz Von Amtes Wegen Zuständigkeit Annahme der Sache Unzuständigkeit Unverzügliche Überweisung der Sache an die zuständige Behörde Negativer... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Melderechte und –pflichten

Meldung der Hilfsbedürftigkeit einer Person Gesetzliche Grundlagen ZGB 443 Berechtigung Grundsatz Jeder Vorbehalt Bestimmungen über Berufsgeheimnis Verpflichtung Erlangung von Kenntnis in amtlicher Tätigkeit Ausübung der... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Grundsatz

Grundsätzliche Massgeblichkeit des kantonalen Verfahrensrechts unter Berücksichtigung der bundesrechtlichen Vorgaben.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Erwachsenenschutz
Erwachsenenschutz

Grundzüge des Verfahrens

Grundsatz Melderechte und -pflichten Prüfung der Zuständigkeit Vorsorgliche Massnahmen Verfahrensgrundsätze Beschwerde Beschwerdebefugnis Beschwerdegründe Beschwerdefrist Aufschiebende Wirkung Vernehmlassung der Vorinstanz Fürsorgerische Unterbringung Anwendbarkeit der Zivilprozessordnung Vollstreckung... weiterlesen