Beim Rückfall unterscheiden Lehre und Rechtsprechung in: Rückfall kraft Vertrag Rückfall kraft Gesetz Rückfall kraft Vertrag Kraft Vertragsfreiheit kann sich der Schenker generell die Widerruflichkeit... weiterlesen

Einleitung Für den rechtsgültigen Erwerb des Schenkungsgegenstandes bedarf es beim sog. kausalen Rechtsgeschäft (alle Schenkungen ausser bei der abstrakten Forderungsschenkung) des gültigen Verpflichtungsgeschäftes und des... weiterlesen

Grundsatz: Keine Gewährleistung Grundsätzlich besteht eine Rechts- und Sachmangel-Gewährleistung, wie sie vom „Kauf“ bekannt ist, nicht (vgl. OR 248 Abs. 1). Auch bei der Forderungsschenkung... weiterlesen

Grundsätzlich kann der „Beschenkte“ nicht davon ausgehen, dass der Schenker eine Haftung für verspätete Erfüllung übernehmen wolle, insbesondere bei Verspätung in begrenztem zeitlichem Rahmen Fahrlässig... weiterlesen

Ein Schenkungsversprechung ist immer nur ein Verpflichtungsgeschäft: » Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Formzwang Schenkungsversprechen unterliegen gestützt auf OR 243 Abs. 1 der Schriftform; dabei genügt die... weiterlesen

Einleitung Für die formfreie Handschenkung (auch Realschenkung genannt) die Übergabe der Sache eine wesentliche Voraussetzung (vgl. OR 242 Abs. 1). OR Art. 242 C. Errichtung... weiterlesen

Einleitung Bei allen schuldrechtlichen Verträgen des schweizerischen Rechts wird unterschieden in: Verpflichtungsgeschäft Verfügungsgeschäft Die Handschenkung ist kein Schuld-, sondern eine Realvertrag (Konsens über unentgeltliche Zuwendung... weiterlesen

Bei der Schenkung sind vom Gesetzgeber aus Rechtssicherheitsgründen und zum Schutze vor Übereilung Formerfordernisse aufgestellt worden: Formfreie Handschenkung / Realschenkung (OR 242) Formbedürftige Schenkungsversprechen (OR... weiterlesen

Der Schenkungsvertrag kommt trotz fehlender Gegenleistung des Beschenkten nur durch gegenseitige übereinstimmende Willenserklärung zustande; er ist aber kein synallagmatischer Vertrag. Für den Vertragsschluss wird vorausgesetzt:... weiterlesen

Das Element der Unentgeltlichkeit ist gegeben, wenn der Schenker eine geldwerte Leistung erbringt, ohne sich eine Gegenleistung auszubedingen; der Beschenkte nach den Vertrauensgrundsätzen aus der... weiterlesen

Zuwendung als Vermögensvorteil-Übereignung Das Element der Zuwendung setzt eine Vermögensvorteil-Uebereignung voraus; es ist ein Vermögenswert vom Schenker ins Vermögen des Beschenkten zu übertragen. Eine Zuwendung... weiterlesen

Die Schenkung setzt folgende Grundelemente voraus: Das Element der Zuwendung setzt eine Vermögensvorteil-Übereignung voraus; es ist ein Vermögenswert vom Schenker ins Vermögen des Beschenkten zu... weiterlesen

Rechtsnatur Schenkung   =   zweitseitiger Vertrag Unzulässige Schenkungen Das Bundesgericht qualifizierte folgende Berufsträger als solche eines sensiblen Bereichs, weil ihnen ihre Tätigkeit unweigerlich tiefe Einblicke in... weiterlesen

Ziele Unentgeltliche Zuwendung an einen Begünstigten oder mehrere Begünstigte Motive Als Motive kommen in Betracht: Individualbegünstigung Nachkommen nahestehende Person Person, die sich für den Schenkgeber... weiterlesen

Abgrenzung von Unentgeltlichkeit (Schenkung) und Gefälligkeiten Die Gefälligkeiten lassen sich differenzieren und grenzen sich von Schenkungen wie folgt ab: Unentgeltlichkeit ohne Gefälligkeit Schenkung möglich, da... weiterlesen

Unentgeltliche Gebrauchsüberlassung =   unentgeltliche Überlassung von Sachen zum Gebrauch (Leihe; OR 305) =   Darlehenshingabe mit Rückerstattungspflicht (Darlehen; OR 312 f.) Die Gebrauchsüberlassung ist nicht dauernd... weiterlesen

Handschenkung (Realschenkung) =   sofortige Schenkung, zB von Hand zu Hand, von beweglichen Sachen; Begriff wird aber auch für die uno actu-Übertragung von dinglichen Rechten an... weiterlesen

Die Abgrenzung der Schenkung von andern Unentgeltlichkeitsgeschäften ist manchmal nicht einfach. Die verschiedenen Schenkungsarten und die unterschiedlichen Formvorschriften sind in den gesetzlichen Bestimmungen zur Schenkung... weiterlesen

OR 239 – 252 Unidroit Konvention über gestohlene oder rechtswidrig ausgeführte Kulturgüter vom 24.06.1995 Gesetzliche Grundlagen der Schenkung im Obligationenrecht Inhalt » OR 239: Inhalt... weiterlesen