Erwachsenenschutz

Ziele

Sicherstellung der ordnungsgemässen Vermögensverwaltung im Falle der Hilfsbedürftigkeit einer volljährigen Person... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Gesetzliche Grundlage

ZGB 365, 374, 395, 408 ff., 415 ff. Verordnung über die Vermögensverwaltung im Rahmen einer Beistandschaft oder Vormundschaft (VBVV; SR 211.223.11)... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Begriff

Vermögen = alle geldwerte Rechte und Pflichten: Geld Werttitel Sachgüter Immobilien Immaterialgüter (Patente, Marken etc.) Einkommen Zinsen Renten, andere Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Vermögensverwaltung

Begriff Gesetzliche Grundlage Ziele Regelung der Vermögensverwaltung Erwachsenenschutz Vorsorgeauftrag Gesetzliche Vertretung Beistandschaft Gegenstand Aufgaben Unzulässige Geschäfte Vermeidung der Veräusserung Anlage und Aufbewahrung von Vermögenswerten Gesetzliche... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Verwandtenunterstützung

Gesetzliche Grundlage Ziele Abgrenzung Rechtsnatur Voraussetzungen Umfang der Unterstützungspflicht Gesetzliche Grundlage ZGB 328, 329 Ziele Entlastung des Gemeinwesens Da die Verwandtenunterstützungspflicht dem Sozialhilferecht vorgeht, kann... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Ausnahme

Wenn die eigenen Mittel der pflegebedürftigen Person unzureichend sind, kommen hinsichtlich der Kostentragungspflicht für die Beherbergung, Betreuung und Pflege des Pflegebedürftigen in einem Wohn- und... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Grundsatz

Kosten der Leistungen des Wohn- und Pflegeheimes kann man in 2 Hauptkategorien unterteilen, nämlich die Kosten für die medizinische Behandlung und die Kosten für die... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Kostentragung

Grundsatz Ausnahme Verwandtenunterstützung Gesetzliche Grundlage Ziele Abgrenzung Rechtsnatur Voraussetzungen Umfang der Unterstützungspflicht... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Öffentlich beurkundeter Vorsorgeauftrag

Die Aufbewahrung des öffentlich beurkundeten Vorsorgeauftrags (im Original) erfolgt durch: Notar zwingende Aufbewahrungspflicht des Notars Einbindung des Originals in das Urkundenbuch Problem: chronologische Reihenfolge der... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Eigenhändig errichteter Vorsorgeauftrag

Die Aufbewahrung des eigenhändig errichteten Vorsorgeauftrags kann erfolgen durch: Auftraggeber Beauftragten Dritten Zuständige KESB soweit das kantonale Recht die Möglichkeit vorsieht (vgl. u. Tabelle) Kanton... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Aufbewahrung

Eigenhändig errichteter Vorsorgeauftrag Öffentlich beurkundeter Vorsorgeauftrag... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Eintragung beim Zivilstandsamt

Eintragung beim Zivilstandsamt, zentrale Datenbank („Infostar“) (ZGB 361 Abs. 3, ZStV 23a): Eintragbare Tatsachen: Tatsache der Errichtung des Vorsorgeauftrags Hinterlegungsort Keine Gültigkeitsvoraussetzung Zweck: Auffindbarkeit  ... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Übersicht Gegenstand vom Erwachsenenschutz

Erwachsenenschutz umfasst folgende Aufgaben: Personensorge Vermögenssorge Vertretung im Rechtsverkehr Die drei Aufgabenbereiche sind mögliche Gegenstände der Regelung der eigenen Vorsorge (s.u. Eigene Vorsorge) oder der... weiterlesen

Konkubinat

Konkubinats-Services

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Konkubinatsverhältnissen bezüglich Ihrer Konkubinatsvertrag Beitragsfragen Gemeinsamer Immobilienerwerb Vorsorgeplanung Vermögensnachfolge (Schenkungen + Erbrecht) Auflösung des Konkubinats Unterstützen können wir... weiterlesen

Konkubinat

Konkubinats-Check

Tipp: Lassen Sie regelmässig Ihren Konkubinatsvertrag auf Aktualität und Korrektheit prüfen! Konkubinatspartner berücksichtigen oft nicht, dass für ihre Wohn- und Lebensgemeinschaft eine gesetzliche Ordnung fehlt... weiterlesen

Konkubinat

Exkurs: Modernisierung des Familienrechts

Modernisierung des FamilienrechtsDie Familie nach dem Bild des historischen Gesetzgebers zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (ZGB) entspricht nach wie vor einer verbreiteten Realität. Wesentliche Teile der Bevölkerung... weiterlesen

Konkubinat

Fazit

Das Konkubinat ist als Institut nicht gesetzlich geregelt, obwohl es eine Rechtswirklichkeit darstellt und in verschiedenen Rechtsgebieten von Bedeutung ist bzw. Rechtsfolgen nach sich zieht,... weiterlesen

Konkubinat

Zwangsvollstreckungsrechtliches

Einleitung Hinsichtlich des Betreibungsrechts (SchKG) schaffen folgende beiden Aspekte immer wieder Verunsicherung unter betroffenen Konkubinatspartnern: Existenzminimumsberechnung Unterstützungsleistungen an den andern Partner Weiterführende Informationen Betreibung /... weiterlesen

Konkubinat

Opferhilfe

Personen, die in einem „stabilen Konkubinat“ leben, gelten als „Angehörige“ im Sinne von OHG 1 Abs. 2. Ein stabiles Konkubinat wird bei einer mehr als... weiterlesen