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Autorecht

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AUTOEINZIEHUNG

Rechtsgebiet:
Autorecht
Stichworte:
Autorecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Seit dem 01.01.2013 können Motorfahrzeuge, mit denen Verkehrsregeln grob und skrupellos verletzt wurden, zur Abhaltung von weiteren groben Verkehrsregelverletzungen eingezogen und verwertet werden (Fahrzeugeinziehung / vgl. SVG 90a).

Diese strafprozessuale Einziehungsbeschlagnahme gilt sogar für Leasingfahrzeuge (vgl. BGE 1B_406/2013 vom 16.05.2014).

Art. 90a SVG

Einziehung und Verwertung von Motorfahrzeugen

1 Das Gericht kann die Einziehung eines Motorfahrzeugs anordnen, wenn:

  1. damit eine grobe Verkehrsregelverletzung in skrupelloser Weise begangen wurde; und
  2. der Täter durch die Einziehung von weiteren groben Verkehrsregelverletzungen abgehalten werden kann.

2 Das Gericht kann die Verwertung des Motorfahrzeugs anordnen und die Verwendung des Erlöses, unter Abzug der Verwertungs- und Verfahrenskosten, festlegen.

Weiterführende Informationen

Literatur
  • SPRENGER MARTIN / BRUDER MARTIN / DI MARCO PASCAL, Via Sicura aus Sicht des STVA Aargau, in: Anwalts Revue 5/2014, S. 212 ff.
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