- Zugesicherte Eigenschaften beruhen nicht auf der (allgemeinen) Gebrauchsvereinbarung, sondern auf speziellen vertraglichen Abreden.
- Kann sich auf Eigenschaften beziehen, welche mit dem vorausgesetzten Gebrauch der Mietsache zusammenhängen (z.B. Zusicherung, dass der Boden eines Lagers eine gewisse Tragkraft hat) oder sich auf andere Eigenschaften beziehen (z.B. Konkurrenzfreihalteklausel).
- Kann stillschweigend oder ausdrücklich erfolgen:
- Zusicherung ist eine ernsthaft gemeinte und verbindliche Erklärung des Vermieters.
- Reklamehafte, übertriebene Anpreisungen sind keine Zusicherungen.
- Auslegung mittels Vertrauensprinzip ist massgebend.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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