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Mitarbeiterbeteiligungen

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Änderung und Aufhebung des Beteiligungsreglements

Rechtsgebiet:
Mitarbeiterbeteiligungen
Stichworte:
Mitarbeiterbeteiligungen
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Änderung des Beteiligungsreglements

Anwendbarkeit der Regeln für die Änderung einer Individualvereinbarung

  • gegenseitige, übereinstimmende Willenserklärung beider Parteien, d.h. von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sofern kein Änderungsvorbehalt besteht
  • Verschlechternde Anpassungen sind dem Arbeitnehmer gegenüber nur durch Änderungskündigung durchsetzbar

Änderungs-Vorbehalte

  • Beständigkeit und Massgeblichkeit der Vorbehalte?
    • Änderungsvorbehalt (mit Vorteil) im Arbeitsvertrag?
    • Änderungsvorbehalt im Beteiligungsreglement?
  • Freiwilligkeitsvorbehalt?
  • Genereller Änderungs- bzw. Widerrufsvorbehalt?
  • Betriebsübergangsvorbehalt / Vesting-Klausel?
  • Schriftformvorbehalt?

Bei Absenz von Änderungs-Vorbehalten im Reglement

  • 1. Schritt
    • informelles Änderungsangebot des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer
    • Weiterbestand der bisherigen Reglements-Bedingungen
    • Verhandlungen / Lösungssuche
  • 2. Schritt
    • Ev. Änderungskündigung (sachliche Gründe für die beabsichtigte Änderung (kein Missbrauch), keine Druckausübung, genügend lange Bedenk- bzw. Entscheidungsfristen, kein krasses Ungleichgewicht von Leistung und Gegenleistung usw.; Einzelfallprüfung notwendig)
    • Achtung bei einer Mehrzahl von betroffenen Arbeitnehmern: Beachtung der Regeln für eine Massenänderungskündigung

Aufhebung des Beteiligungsreglements

  • Anwendbarkeit der Regeln für die Aufhebung einer Individualvereinbarung
    • gegenseitige, übereinstimmende Willenserklärung beider Parteien, d.h. von Arbeitgeber und Arbeitnehmer
    • Anwendung der Normen für die Änderungskündigung
      • Bei Massenänderungskündigung Beachtung der Normen über die Massenentlassung
  • Vorhandensein eines Widerrufsvorbehalts
    • Individuelles, geeignetes Vorgehen

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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