Ist
- die formale oder in den Ausnahmefällen total amtliche Vorprüfung erfolgreich verlaufen
- eine allfällige Einsprache beseitigt
wird das Patent
- im öffentlichen Patentregister eingetragen
- digital veröffentlicht: www.swissreg.ch
wird die Patentschrift
- gedruckt und
- veröffentlicht.
Die Patenturkunde hat nur deklaratorische Beweisfunktion; der Eintrag in das Patentregister kommt konstitutive Wirkung zu, d.h. das Patent entsteht durch den Registereintrag.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
