Exemplarische Aufzählung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
- Das Vorliegen einer Schenkung wird objektiv beurteilt. Der gute oder böse Glauben Beteiligter spielt dabei keine Rolle (BGer, 19.12.2012, 5A_391/2012).
- Ein Erbverzichtsvertrag, welcher lediglich die Erbberechtigung anderweitig anknüpft, bewirkt keine anfechtbare Vermögensverschiebung (BGE 138 III 497, E.6).
- Der Wert einer Liegenschaft bemisst sich nach dem Verkehrswert, nicht nach dem Steuerwert (BGer, 16.03.2012, 5A_555/2011, E.2).
- Der Schuldnerwechsel von einem guten zu einem schlechten Schuldner bewirkt eine anfechtbare Vermögensverschiebung (BGer, 31.10.2011, 5A_353/2011, E.5.2).
- Die Wertbestimmung bei der Schenkungspauliana erfolgt nach dem Verkaufswert im Geschäftsverkehr; diejenige bei der Deliktspauliana nach dem Erlös bei einer Zwangsversteigerung (BGer, 19.12.2012, 5A_391/2012, E.5 in fine).
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
