Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Angesichts der anhaltenden konjunkturellen Schwächephase und der geopolitischen Spannungen plant das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), die maximale Bezugsdauer für Kurzarbeitsentschädigung (KAE)... weiterlesen
Das Betreibungsamt hat das durch die Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) angemeldete gesetzliche Grundpfandrecht zur Sicherung ihres Anspruchs auf die Beitragsforderungen der letzten 3 Jahre (ZGB 712i)... weiterlesen
Der Bundesrat hat das Inkrafttreten der Reform der Wohneigentumsbesteuerung auf den 01.01.2029 festgelegt.... weiterlesen
Der wirksame Schutz des Wettbewerbs erfordert das beständige Beobachten der Entwicklungen im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI).... weiterlesen
Bei einer Vollzeitbeschäftigung bei derselben Arbeitgeberin ist eine auch ausnahmsweise Abgeltung des Ferienlohnanspruchs...... weiterlesen
In neun Gemeinden liegt der Zweitwohnungsanteil neu über zwanzig Prozent, in welchen voraussichtlich keine neuen Zweitwohnungen mehr gebaut werden dürfen.... weiterlesen
Die Top-Level-Domain .swiss «feiert» ein Jubiläum: 10-jähriges Bestehen.... weiterlesen
Der Nationalrat (NR) hat eine Motion angenommen, welche verlangt: wirksame Massnahmen gegen Gefälligkeits- und mangelhafte Arztzeugnisse zulasten von Arbeitgebern + Sozialversicherungen.... weiterlesen
Als rechtsmissbräuchlich gilt eine Baueinsprache, mit der artfremde Ziele verfolgt werden wie zB eine unverhältnismässig hohe Entschädigungsforderung, die als Erpressung qualifiziert werden kann.... weiterlesen
Das Handbuch für den Verwaltungsrat liegt in dritter, aktualisierter und vollständig überarbeiteter Auflage vor.... weiterlesen
Prozessstandschaft Die Befugnis, im eigenen Namen das Recht eines Dritten gerichtlich geltend machen zu können (sog. «Prozessstandschaft»), Negative Eintretensvoraussetzungen Hernach hat das Gericht Richterliche Fragepflicht... weiterlesen
Eine Schuldbriefforderung nimmt kein öffentlich-rechtlicher Charakter an, selbst wenn sie eine öffentlich-rechtliche Grundforderung sichert.... weiterlesen
Erfahrungsgemäss neigen Menschen dazu, die Verwirklichung von Gefahren, auch sog. Vorwarnungen, zu übersehen... weiterlesen
Ein Ehepartner machte einen Anspruch auf Entschädigung für seine Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten, die erheblich über das hinaus ging, was der Beitrag an... weiterlesen
Der in der Fachwelt etablierte Kommentar zum Opferhilferecht erscheint nun in seiner 5. Auflage und bietet erneut eine fundierte und praxisorientierte Darstellung des schweizerischen Opferhilferechts.... weiterlesen
Sachverhalt Der Klient eines Pflichtverteidigers (Rechtsanwalt) war in einem Strafverfahren (Strafprozess) Die Privatstrafklägerin Das betreffende Gericht stellte in Aussicht, Die Staatsanwaltschaft schloss sich der Gerichtsmeinung an. Der eingangsgenannte Pflichtverteidiger (Rechtsanwalt) Resultat Das Verhalten des Pflichtverteidigers... weiterlesen
Summary Das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation (BEKJ) Die Einzelheiten dazu werden geregelt in der Plattformzweck Künftig soll der Rechtsverkehr abgewickelt werden... weiterlesen
Erhebt ein Kunde gegenüber seiner Bank den Einwand eines Legitimationsmangels im Zusammenhang mit der Ausführung von Überweisungen, zB gestützt... weiterlesen
Die Herausgeber Hans-Jakob Mosimann (ehem. Präsident des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich) und Anna Böhme (Gerichtsschreiberin des nämlichen Gericht) unterrichten auch an der Zürcher Hochschule für... weiterlesen
Gemäss VVAG 12 hat das Betreibungsamt auf eine gütliche Einigung hinzuwirken, welche auch hinauslaufen auf...... weiterlesen