Gesetzesänderungen per 01.01.2022
Im letzten Jahr haben wir Sie regelmässig über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier wie bereits in den vergangenen Jahren mit einer Zusammenstellung auf... weiterlesen
Autorenprofil
Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
E-Mail:
Website:
Beiträge von LawMedia Redaktion:
Cordula Lötscher: Der digitale Nachlass
Cordula Lötscher Der digitale Nachlass Zürich / Basel / Genf 2021 234 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 89.00 ISBN 978-3-7255-8240-2 Buchart Buch (PrintPlus) Reihe... weiterlesen
Eigenmittelverordnung (ERV): BR verlangt von Banken zusätzliche Eigenmittel für Wohnbauhypotheken
Inkrafttreten: 30.09.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 26.01.2022 dem Antrag der Schweizerischen Nationalbank (SNB) entsprochen und den antizyklischen Kapitalpuffer (AZP) reaktiviert: Um... weiterlesen
COVID-19: BR beschliesst Massnahmen im Bereich Kurzarbeit
Sofortiges Inkrafttreten der Änderung der „Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung“ Der Bundesrat (BR) hat am 26.01.2022 verlängert: das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE); die Erhöhung der Höchstbezugsdauer von KAE... weiterlesen
Erbenvertreter-Bestellung: Bei erheblicher Erschwerung von Erhaltung und Verwaltung des Nachlasses
ZGB 602 Abs. 3 Die Bestellung eines sog. Erbenvertreters ist an die Voraussetzungen von ZGB 602 Abs. 3 gebunden (siehe Box unten) und bei nachfolgendem... weiterlesen
Bankgeheimnisverletzung durch Anwalt im Arbeitsprozess
StGB 14; BGFA 12 lit. a; BankG 47; ZPO 156, 163 Abs. 1 lit. b und 166 Abs. 1 lit. b Sachverhalt „A.________ führte als... weiterlesen
Geschäftsmietvertrag: Auswirkung von Corona-Massnahmen und Mietzinsminderung?
OR 259d, OR 119 und ZGB 2 Bei einem „gewöhnlichen Geschäftsraum-Mietvertrag“ ist die Chancen- / Risiken- und Funktionsteilung und deren Folgen wie folgt verteilt: Betriebsrisiko... weiterlesen
BR setzt höheren Kinderbetreuungs-Abzug per 01.01.2023 in Kraft
Der Bundesrat (BR) setzt den höheren Abzug für Kinderdrittbetreuungskosten auf den 01.01.2023 in Kraft.... weiterlesen
ZPO-Revision: Begründung von Rechtsmittelurteilen nur noch auf Verlangen?
„Dispositiventscheide“ soll Regelfall werden Derzeit laufen die Bemühungen für eine parlamentarische Entscheidfindung zu folgenden Prozessordnungen: BGG-Revision (Revision des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110) ZPO-Revision (Revision der Schweizerischen... weiterlesen
Neuer Verdacht von Submissionsabreden im Strassenbau der Romandie
Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat gemäss Mitteilung vom 20.01.2022 eine neue Untersuchung zu allfälligen Abreden über Strassensanierungen eröffnet. Sie führte Hausdurchsuchungen bei mehreren Unternehmen in verschiedenen... weiterlesen
Sibylle Kuntschen: Die antizipierte Beweiswürdigung im schweizerischen Zivilprozess
Sibylle Kuntschen Die antizipierte Beweiswürdigung im schweizerischen Zivilprozess Zürich / St. Gallen 2021 455 Seiten DIKE Verlag CHF 92.00 ISBN 978-3-03891-291-0 Buchart Buch (Gebunden) Schriften... weiterlesen
Anwaltshaftung für unterlassene Abklärungen?
OR 398 i.V.m. OR 97 Sachverhalt Ein Rechtsanwalt wurde 2003 von einer Frau mit der Wahrung ihrer Interessen im Ehescheidungsverfahren beauftragt. Der angeblich mittellose Ehemann... weiterlesen
Ersatzmiete: Zumutbarer Nachmieter
OR 264 Der Umstand, dass der neue Mieter ausländischer Nationalität ist und den Status als Asylbewerber hat, führt alleine betrachtet nicht zur Unzumutbarkeit als Nachmieter.... weiterlesen
Spucktest-Verweigerung von Fünftklässlerin: 10 Tage-Ausschluss vom Präsenzunterricht war rechtens
Eine Fünftklässlerin weigerte sich, am Ausbruchstest in ihrer Schule teilzunehmen, weshalb sie für 10 Tage vom Präsenzunterricht ausgeschlossen wurde. Der Vater der Tochter rekurrierte erfolglos... weiterlesen
Nichtbekanntgabe von Betreibungsregistereinträgen an Dritte
Einleitung Am 01.01.2019 trat nSchKG 8a Abs. 3 lit. a in Kraft. Die unbefriedigend gefasste gesetzliche Grundlage von SchKG 8a Abs. 3 lit. a war... weiterlesen
Missbräuchlicher Konkurs: Differenzbereinigung abgeschlossen
19.043 GESCHÄFT DES BUNDESRATES Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses. Bundesgesetz Einleitung Wie berichtet, soll ein Paket von Massnahmen inskünftig missbräuchliche Konkurse und Schädigungen von Gläubigern zusätzlich erschweren. Differenzbereinigung / Abstimmung Die Kommission... weiterlesen
(Amateur-)Eishockeyspieler und –trainer: Arbeitnehmereigenschaft und Zuständigkeit des Unfallversicherers
Art. 1a Abs. 1, Art. 7, Art. 59 Abs. 2 und Art. 73 Abs. 2 UVG; Art. 1 und Art. 99 Abs. 1 UVV Ist... weiterlesen
Digitale Buchführung: Erleichterungen geplant
Motion (22.3004) zur Erleichterung der digitalen Buchführung Die Kommission des Nationalrats für Rechtsfragen (RK-N) hat am 14.01.2022 einstimmig beschlossen, eine Motion (22.3004) zur Erleichterung der... weiterlesen
OECD-Mindestbesteuerung: Umsetzung mittels Verfassungsänderung
Übergangsverordnung per 01.01.2024 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 12.01.2022 beschlossen, die von der OECD und den G20 Staaten vereinbarte Mindeststeuer für bestimmte... weiterlesen
Justitia 4.0 (Justitia.Swiss): Gerichtsentscheid zur Ausschreibung
Der Verein „Digitale Gesellschaft“ und ein Schweizer IT-Unternehmen sind nicht legitimiert, gerichtlich gegen die Ausschreibung zur geplanten Justizplattform «Justitia.Swiss» vorzugehen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) tritt daher... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 104
- 105
- 106
- …
- 242
- 243
- Ältere Artikel »