Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen ohne Behördenkontakt digital abrufbar Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (sog. ÖREB-Kataster) ist nun in allen 26 Kantonen der Schweiz verfügbar. Er erleichtert den... weiterlesen
Adrian Von Kaenel Adrian / Annette Lenzlinger / Romina Carcagni Roesler Vertragsvorlagen Eine Sammlung kommentierter Vertragsmuster für die Praxis 5. Auflage Zürich 2021 503 Seiten... weiterlesen
ZGB 276 + ZGB 285 Bei einer Vollzeiterwerbstätigkeit: Keine Zusprechung eines Betreuungsunterhalts (BU). Urteil BGer 5A_648/2020 vom 12.07.2021 Weiterführende Informationen Einheitliche Berechnungsmethode für familienrechtlichen Unterhalt II. Vorrang... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 10.11.2021 in die Vernehmlassung gegeben, die Anpassungen: der Signalisationsverordnung sowie der Verordnung des UVEK über Tempo-30-Zonen. Die Anpassungen zielen auf... weiterlesen
Lohnmassnahmen 2022 Der Bundesrat (BR) hat am 10.11.2021 beschlossen, dem Bundespersonal im Rahmen der Lohnmassnahmen 2022 einen Teuerungsausgleich von 0,5 Prozent zu gewähren. Der Teuerungsausgleich... weiterlesen
Inkrafttreten: 01.03.2022 Ab 01.03.2022 soll ein zusätzliches Kontrollschild für die Montage an Heckveloträgern bestellt werden können. Das dritte, rote Kontrollschild für Autos kann am Heckträger... weiterlesen
Art. 38 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 StG (sGS 811.1) Für den Beginn der selbständigen Erwerbstätigkeit ist nicht in jedem Fall die Geschäftseröffnung massgebend.... weiterlesen
OR 394 ff. / FIDLEG 3 lit. c Ziff. 2 und 4 Im konkreten Fall spielten einerseits Qualifikation und Begriff des Anlageberatungsvertrages und andererseits die... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 03.11.2021 einer Anpassung des Wiener Übereinkommens über den Strassenverkehr zugestimmt. Diese betrifft das automatisierte Fahren; die Sicherstellung, dass das Übereinkommen... weiterlesen
OR 67 Abs. 1, OR 131, OR 269d, OR 270 Abs. 1 und 2 – Praxisänderung Sachverhalt Der Vermieter hatte bei Abschluss des Mietvertrags im... weiterlesen
StPO 91 Eine Videoaufnahme kann grundsätzlich Beweis dafür bilden, dass eine gerichtliche Eingabe fristgerecht in einen Briefkasten der Schweizerischen Post (Die Post) eingeworfen wurde. Das... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 03.11.2021 die Einführung eines «Schweizer Covid-Zertifikats» beschlossen: Damit kann die Gültigkeitsdauer des Covid-Zertifikats für genesene Personen im... weiterlesen
Isabelle Wildhaber Handbuch Homeoffice 1. Auflage Zürich / St. Gallen 2021 240 Seiten Dike Verlag AG CHF 118.00 ISBN 978-3-03891-312-2 Buchart Buch (gebunden) Aus der... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 03.11.2021 beschlossen, die Weiterentwicklung der IV auf den 01.01.2022 in Kraft zu setzen. Die Gesetzesrevision bringt insbesondere Verbesserungen für Kinder... weiterlesen
Die Folgen der Corona-Krise führen im öffentlichen Verkehr weiterhin zu finanziellen Einbussen. Der Bundesrat (BR) hat am 03.11.2021 beschlossen, zur Einbussen-Abfederung dem Parlament für das... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner heutigen Sitzung den Bericht «Bremsen lösen bei nachhaltigen Finanzprodukten» gutgeheissen. Der Bericht kam zum Schluss, dass es nicht zielführend... weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung von heute belässt der Bundesrat (BR) den Mindestzinssatz in der Beruflichen Vorsorge auch im kommenden Jahr, d.h. für 2022, bei 1%. Der Mindestzinssatz... weiterlesen
Re: Trotz getilgten Honorars 8 Jahre später weitere Zahlung über CHF 2 Mio. Die Bundesanwaltschaft (BA) hat Anklage erhoben: gegen den ehem. Präsidenten der FIFA,... weiterlesen
Gemäss Medienmitteilung des Oberauditorats der Militärjustiz vom 02.11.2021 soll am 22.11.2021 in St. Gallen die Hauptverhandlung vor dem Militärgericht 2 gegen einen Piloten der Kunstflugformation... weiterlesen
Der Steuerabzug im Rahmen der gebundenen Selbstvorsorge (Säule 3a) bleibt für das Steuerjahr 2022 unverändert. Es gelten – gleich wie im Vorjahr – folgende Höchstabzüge:... weiterlesen