Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
SchKG 156 Abs. 2 bezieht sich nur auf verpfändete und nicht auf gepfändete Schuldbriefe Einleitung Im SchKG-Beschwerdeverfahren war strittig, ob sich der Wortlaut von SchKG... weiterlesen
Sachverhalt Das Anstellungsverhältnis zwischen der Kantonalen Verwaltung Solothurn und dem kantonalen Kaderbeamten B. soll mit einer Aufhebungsvereinbarung beendet worden sein. Der Bürger A. stellte daraufhin... weiterlesen
Für den Bundesrat (BR) ist derzeit nicht klar, wie sich die Epidemie entwickeln wird, zumal seit einigen Tagen die Fallzahlen wieder ansteigen, ähnlich wie in... weiterlesen
Der Bundesrat (BGer) und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) haben am 12.03.2021 mitgeteilt, dass die schweizerischen und die kantonalen Maturitätsprüfungen sowie... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab MO 22.03.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Einleitung Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die ab DO 11.03.2021 gültige Liste derCOVID-19-Risikoländer publiziert. Personen, die aus den gelisteten „Staaten mit erhöhtem Ansteckungsrisiko“ einreisen... weiterlesen
Gefragte Unabhängigkeit Einleitung Gelegentlich stellen sich Klienten die Frage, weshalb ihr Anwalt das eine Getan oder das Andere unterlassen hat. Schnell kommt der Gedanke auf,... weiterlesen
ArG 13 Abs. 2 Das Bundesgericht (BGer) erkannte im konkreten Fall 4A_403/2018 – kurz zusammengefasst – auf folgende Prinzipien in titulierter Sache: Überzeit Verbot des... weiterlesen
Digitale Transformation der Verwaltung Gemäss Medienmitteilung vom 10.03.2021 bündeln Bund und Kantone ihre Kräfte für die Digitalisierung der Verwaltung. Die neue Organisation «Digitale Verwaltung Schweiz»... weiterlesen
Das EDA hat anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages in New York die weiterentwickelte Women’s Human Rights App (W’sHR App) vorgestellt. Die kostenlose App soll die... weiterlesen
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz Bern 2020 286 Seiten Stämpfli Verlag CHF 99.00 ISBN 978-3-7272-1397-7 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt /... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hat wichtige Fragen zum Unterhaltsrecht geklärt und hiezu teilweise die bisherige Praxis geändert.... weiterlesen
Widerrufsgrund nach Art. 11 Abs. 1 Bst. bter AEFV Sachverhalt Beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) gingen gegen den Betreiber eines Supportunternehmens mit 0900-Mehrwertdienstnummer Reklamationen ein, weil Anrufer... weiterlesen
Ein Steuerpflichtiger hatte seine Steuererklärung nicht rechtzeitig eingereicht. Die Steuerbehörde erteilte ihm eine Busse von CHF 800. Diese Busse wollte der Steuerpflichtige nicht akzeptieren und... weiterlesen
Bildquelle: Rijksmuseum – wikipedia.org In der Sache entschlossen und gut vorbereitet, verbindlich im Ton Das lateinische Zitat geht auf den fünften Generalsuperior der Societas Jesu, Claudio Acquviva (1543 –... weiterlesen
Bildquelle: Jepessen wikipedia.org CC BY-SA 3.0 SVG 98a – Geschwindigkeitskontrolle Sachverhalt Am 12.04.2016 um 16 Uhr 51 postete ein Schweizer in einer geschlossenen Facebook-Gruppe namens «lch bin... weiterlesen
WAK-S hat neue Vorschläge zu Hilfszahlungen für grössere Betriebe Einleitung Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) hat am 24.02.2021 mehrere Änderungen am... weiterlesen
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat die Ablehnung der Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen an ein ehemaliges venezolanisches Regierungsmitglied und dessen Familie durch das Staatssekretariat für Migration (SEM) bestätigt. Die Präsenz... weiterlesen
Büchler Andrea / Michel Margot: Medizin – Mensch – Recht Eine Einführung in das Medizinrecht der Schweiz 2. Auflage Zürich 2020 385 Seiten Schulthess Verlag... weiterlesen
SchKG 92 Abs. 1 Ziffer 9a / ZGB 2 Abs. 2 Sachverhalt Der A. war aufgrund des Scheidungsurteils verpflichtet, seiner ersten Ehefrau B. Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. A.... weiterlesen